Archiv der Kategorie: Termin

#Adventskalender – Veranstaltung Montag, 16.12.: Lieder aus den Zeiten der Hausbesetzungen

Lieder aus den Zeiten der Hausbesetzungen

Montag, den 16.12. um 19.00 Uhr im Gecekondu, Admiralstr. 1, KottbusserTor

Detlev K. spielt und erzählt. Und außerdem: Ein kleines Songbook ist in Planung!

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A100: Schon morgen früh (Di 17.12.) Baumfällungen und Zerstörung des Protest-Baumhauses?

Quelle: Aktionsbündnis A100 stoppen!

Wir haben Hinweise bekommen, dass am Dienstag, 17.12.2013 gegen den Willen des Eigentümers die Bäume auf dem Grundstück Neuköllnische Allee 33 gefällt werden sollen und damit auch das Protest-Baumhaus zerstört werden soll.

Kommt bitte morgen früh ab 8…9 Uhr auf das Grundstück!

Wo: Grundstück Neuköllnische Allee 33 / Ecke Grenzallee in Berlin-Neukölln

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#Adventskalender – Türchen 20: Ratschlag Berliner Wohnungsloser und Wohnungssuchender, 20.12. 18 Uhr

Du brauchst eine Wohnung?
Findest auf dem Berliner
„Wohnungsmarkt“ aber keine?

… oder Dir will niemand eine Wohnung vermieten, weil Du zum Beispiel alleinerziehend, kinderreich, „behindert“, studierend, zu jung, zu alt, zu alleinstehend, zu geringverdienend, zu normalverdienend, zu nicht-verdienend, zu dick, zu dünn, zu groß, zu klein bist oder einfach nur anders aussiehst als alle Anderen, also einfach nur ein „ganz normaler“ Mensch bist?

Egal wie du aussiehst oder wieviel du (nicht) verdienst, und wieviele kleine oder große Menschen sonst noch gemeinsam mit Dir wohnen sollen (oder müssen) – wenn Du auch keine Lust mehr hast, bis zum Sankt Nimmerleinstag darauf zu warten, dass „die Politik“ auf dem Berliner Wohnungsmarkt irgendwann einmal ein „Weihnachtswunder“ geschehen lässt, aus dem dann ganz viele billige Wohnungen herauspurzeln, dann komm zum:

Ratschlag Berliner Wohnungsloser und Wohnungssuchender

Treffen am Freitag, 20.12.2013
ab 18.00 Uhr in der
Lausitzer Straße 22, Kreuzberg
Kantine der Regenbogenfabrik

 Wohnungslosenvv1Wohnungslosenvv2

 

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#Adventskalender – Türchen 18: Recht auf Stadt kennt keine Grenzen! Demo am 21.12. in Hamburg

Demonstration für die Rote Flora
Recht auf Stadt kennt keine Grenzen!

flora21.12.2013 14:00 Uhr
Achidi-John-Platz 1, Hamburg

Zugtreffpunkt für gemeinsame Anreise aus Berlin: 9:10 Uhr Hbf, Gleis 2
 

Mit einer bundesweiten und internationalen Demonstration will die Rote Flora am 21. Dezember gegen Räumungsandrohungen, für den Erhalt der Esso-Häuser und ein Bleiberecht für die Lampedusa-Flüchtlinge auf die Straße gehen. Wir wollen in einem eigenen bunten Block auf der Demo lautstark und entschlossen unserer Forderung nach einem vergesellschafteten öffentlichen Raum, der allen gehört, Nachdruck verleihen. Denn: Recht auf Stadt kennt keine Grenzen!

„Rights are not given, they’re taken!“

Das Recht auf Stadt ist nur dann etwas wert, wenn es für alle Menschen gilt. Recht auf Stadt bedeutet, dass alle Menschen ausnahmslos entscheiden können, wo und wie sie leben möchten – in welchem Viertel, welcher Stadt, in welchem Land und auf welchem Kontinent. Ob sie in Mietwohnungen leben, eine autonome Lebensform gewählt haben oder aus ihrer Heimat geflohen sind. Egal wie lange sie schon hier sind oder woher sie kommen. Dieses ‚Recht‘, wie wir es verstehen, kann nicht eingelöst werden, solange ‚illegale Einwanderung‘, ‚Duldung‘ oder der Ruf nach ‚Integration‘ existieren. Wir wollen niemanden in das bestehende System ‚integrieren‘, wir wollen auch keine Menschen an unserer Seite ‚(er)dulden‘; wir wollen sie in unserer Mitte willkommen heißen und mit ihnen auf Augenhöhe gemeinsam entscheiden, wie wir zusammen leben wollen. Dabei liegt die Stärke der Recht-auf-Stadt-Bewegung gerade darin, die unterschiedlichen Ausgangssituationen der Menschen anzuerkennen, sich aber auf das Gemeinsame zu konzentrieren.

Freedom of movement, Freedom to stay!

Kein Tag vergeht, an dem nicht gegen die europäische Asylpolitik und für ein Bleiberecht der 300 Hamburger Lampedusa-Flüchtlinge gekämpft wird. Diese anhaltende Welle antirassistischer Proteste gegen die Politik des Hamburger Senats wäre ohne die beeindruckende Selbstorganisation der Geflüchteten so nicht möglich gewesen. Sie ist nicht einfach eine Reaktion auf die neuesten Berichte über Tote an den EU-Außengrenzen. Die Solidarität mit „Lampedusa in Hamburg“ speist sich aus der Idee von gleichen Rechten für alle Menschen, aber auch aus eigenen Erfahrungen vieler hier lebender Menschen, lediglich als ökonomisches Objekt funktionieren zu müssen. In einer Stadt, die zunehmend dem Markt überlassen wird, die unter rein profitorientierten Akteuren verteilt wird, werden auch die Menschen, die in ihr leben, ausschließlich unter monetären Gesichtspunkten beurteilt: Wer sich die Stadt wegen enormer Mietsteigerungen und Lebenshaltungskosten nicht mehr leisten kann, wer nicht ins wohl sortierte Umfeld zu passen scheint, also arm ist oder die „falsche Herkunft“ hat, wird an die Ränder der Stadt verdrängt – er oder sie wird unsichtbar gemacht.

Wohnraum besetzen, bewohnen, vergesellschaften!

Nicht nur auf den Straßen der Viertel wird die soziale Spaltung der Stadtbewohner_innen immer deutlicher: Die einen residieren in millionenschweren Villen, die anderen in Bruchbuden, die sie sich vom Mund absparen müssen, und die Menschen, nach denen keiner fragt, in Lagern oder auf der Straße. Wenn Vermieter und Immobilienunternehmen ihre Wohnungen nicht mehr an „ausländisch“ klingende Personen vermieten, wird deutlich, dass auch institutioneller Rassismus den Wohnungsmarkt prägt. Deshalb reicht es nicht, ein paar tausend neue Wohnungen zu bauen. Wir müssen die kapitalistische Organisation des Wohnraums grundlegend in Frage stellen! Für uns heißt das zum Beispiel, Häuser und Wohnungen als Allgemeingut zu begreifen, Wohnraum unter die Kontrolle seiner Nutzer_innen zu stellen und neue gesellschaftliche Regelungen zur Vergabe von Wohnraum jenseits von Markt und Staat zu entwickeln.

ESSO-Häuser: United we stand – divided we fall!

Ein weiteres Beispiel dieser profitorientierten Logik des Wohnungsmarktes sind die ESSO-Häuser auf St. Pauli. Jahrzehntelang wurden die Häuser nicht instand gesetzt, nun verhandelt die Politik hinter verschlossenen Türen über den Abrissantrag der Bayerischen Hausbau. Der Widerstand für den Erhalt und die Sanierung der Häuser plus des Gewerbes und gegen den Bau hochpreisiger Wohnungen und Eigentumswohnungen ist vielfältig und hat bislang erreicht, dass die Mieter_innen das Viertel nicht verlassen müssen. Aber, es geht ums Ganze! Wer entscheidet eigentlich darüber, was mit dem Gelände passiert? Deshalb: Beteiligung und Transparenz jetzt! Die Auseinandersetzung ist noch längst nicht vorbei und zeigt, dass es bei diesem Konflikt um weit mehr als nur um die ESSO-Häuser geht.

Ihre Sicherheit ist nicht die unsere!

Der ökonomische Irrwitz, der sich entlang dieser und anderer Risse durch die Stadt zieht, verlangt nach Sicherheit für ihre Profiteure. Wer nicht freiwillig aus seinem Wohnraum auszieht, wird mit Repressalien überzogen, durch die Justiz individualisiert und zwangsgeräumt. Wer fremd erscheint, wird durch Racial Profiling eingeschüchtert und kriminalisiert, ganze Gefahrengebiete eingerichtet, um Persönlichkeitsrechte zum Schutz dieser Menschen auszuhebeln. Die Abschottung der Grenzen der EU und Deutschlands wendet sich explizit gegen die ‚Überflüssigen‘ und ‚Entrechteten‘, deren Leid durch die Wirtschafts- und Außenpolitik der westlichen Länder erst mit verursacht wurde. Frontex und Eurosur verhindern nicht das Ertrinken von Menschen: Abschottung und Abwehr sind die alleinigen Ziele dieser militärisch angelegten Abwehrmechanismen. Haben die Geflüchteten es doch nach Europa geschafft, werden sie durch die Dublin-Verordnungen auf eine zweite Flucht durch den Kontinent gezwungen.

Beides, Stadt- und Migrationspolitik, folgen derselben ökonomischen Logik. Darum sind wir der Überzeugung, dass sich auch die Kämpfe um die Städte mit dem Kampf um globale Bewegungsfreiheit verbinden müssen. Deshalb protestieren wir am 21. Dezember dafür, dass alle Menschen in dieser Stadt – ob mit oder ohne Pass – selber entscheiden können, wo und wie sie leben möchten.

Die Stadt gehört allen!
Weg mit Dublin II+III, Frontex und Eurosur!
Fluchtwege nach Europa öffnen!
Keine Profite mit der Miete!
Wohnraum vergesellschaften!
Flora und Esso-Häuser bleiben!

Orginalaufruf inkl. Unterzeichner_innen-Liste unter:
http://rechtaufstadt.net/recht-auf-stadt/aufruf-recht-auf-stadt-kennt-keine-grenzen

Wenn ihr den Aufruf als Gruppe unterstützen möchtet, dann meldet euch unter folgender Mailadresse: mietenwahnsinn@rechtaufstadt.net

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[HH] 21.12. Bundesweite Demonstration: Refugees + Esso Häuser + Rote Flora bleiben!

flora

Rote Flora verteidigen – Esso-Häuser durchsetzen!
Gegen rassistische Zustände – Bleiberecht für alle!

In Hamburg überschlagen sich derzeit verschiedene Ereignisse. In mehreren ungelösten Konflikten setzt der Senat auf eine harte Linie und Auseinandersetzungen. Besonders dramatisch stellt sich die Situation für die Flüchtlinge aus Lampedusa dar, aber auch die Bewohner_innen der Esso-Häuser auf St. Pauli stehen einem kompromisslosen Senat gegenüber und das seit 24 Jahren besetzte Stadtteilzentrum Rote Flora ist wieder zu einem Ort der Auseinandersetzung geworden.

Eine bundesweite und internationale Demonstration am 21. Dezember soll deutlich machen, dass mit massivem Widerstand zu rechnen ist, sollte die Rote Flora angegriffen werden. Inhaltliche Schwerpunkte liegen dabei in aktuellen Kämpfen um den Erhalt der Esso-Häuser, dem Bleiberecht der Flüchtlinge und der radikalen Kritik an Repression und Gefahrengebieten.

Die Esso-Häuser sind zwei große Gebäude an der Reeperbahn mit über 100 Bewohner_innen und kiezaffinem Gewerbe, welche abgerissen werden sollen, um einem Neubau mit Eigentumswohnungen und teuren Läden Platz zu machen. Der Stadtteil St. Pauli ist gleichzeitig ein Zentrum der Kämpfe von über 300 Refugees aus Lampedusa, welche sich in Hamburg als Gruppe organisiert haben und Bleiberecht einfordern. Gegen rassistische Kontrollen, welche Abschiebungen zum Ziel haben, entwickelten sich in den letzten Wochen breite und vielfältige Proteste von den unterschiedlichsten Gruppen.

Die Kämpfe von Refugees, der Esso-Häuser, der Roten Flora, die Kämpfe gegen Gefahrengebiete und Repression verdichten sich aktuell nicht nur in ihrer zeitlichen Räumlichkeit, sondern auch in der Zielsetzung. Ohne einen sich weiterentwickelnden Widerstand, der Erfolge für die Bewegungen erzwingt, droht die Haltung der SPD, alle Konflikte mit staatstragender Geste auszusitzen. Die Bedeutung der einzelnen Konflikte ist dabei weit größer als ihr jeweiliger lokaler Austragungsort.

Info- und Mobilisierungsveranstaltungen in Berlin:
Fr 13.12. 20.30 Uhr Köpi
Sa 14.12. 19 Uhr Meuterei
Mi 18.12. K9, Kinzigstr. 9

http://florableibt.blogsport.de

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Pressemitteilung von Kotti&Co: Schreckliche Weihnachten dank GSW/Deutsche Wohnen. Protestbrief-Übergabe am Mo

Hunderte Mieter und Mieterinnen bekamen kurz vor Weinachten ein besonders Geschenk von ihren Eigentümern, der GSW / Deutsche Wohnen: eine Mieterhöhung.

Die Mieten im Sozialen Wohnungsbau liegen bekanntermassen oftmals schon über dem Mietenspiegel!

Die rechtliche Grundlage für die aktuellen Mieterhöungen sind die sog. „Verwaltungs- und Instandhaltungspauschalen“ die für bestimmte Häuser-Altersklassen erhoben werden können. Allein am Kottbusser Tor betrifft dieses mehrere Hundert Sozialmieter und Mieterinnen.

Durch den permanenten Druck von Kotti & Co, und anderen mietenpolitischen Akteuren hat der Senat kürzlich erst beschlossen, auf Rückzahlung der Darlehen für zwei weitere Jahre zu verzichten (Haushalt 2014/15 – Mietenkonzept), um somit dieser absurden Mietenentwicklung im Sozialen Wohnungsbau gegenzusteuern.

Die Politik hat anerkannt, dass die Mieten in den betroffenen 16 Großsiedlungen zu hoch sind, um sie weiter zu erhöhen. Die GSW / Deutsche Wohnen wollen trotzdem von ihren Mietern mehr Geld.

Heute zeigt sich die Kurzsichtigkeit dieses Mietenkonzeptes: die Mieten steigen ein weiteres Mal in diesem Jahr. Viele GSW Mieter und Mieterinnen bekamen vor kurzen schon Betriebskostenerhöhungen zugesandt. Einigen Mietern wurde prompt vom Jobcenter die Aufforderung geschickt, die „Kosten der Unterkunft” (KdU) zu senken bzw. sich eine neue Wohnung zu suchen.

Dagegen protestieren wir Mieter und Mieterinnen und fordern die GSW auf, diese Erhöhungen unverzüglich zurück zu nehmen.

Das alles ist legal aber politisch nicht legitim. Deshalb erwägen die Mieter_innen einen Mieterhöhungsstreik Anfang kommenden Jahres. Unsere Geduld ist am Ende.

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Am Montag, dem 23.12. werden wir um 11:00 Uhr bringen wir als Aktion die Unterschriften und den Protestbrief der betroffenen Mieterinnen und Mieter zur GSW in der Charlottenstraße 4.
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Protestbrief:

Von: MieterInnen der GSW am Kottbusser Tor Berlin, Kreuzberg

An: GSW Immobilien AG

Herrn Schwagenscheidt Co-Vorsitzender des GSW-Vorstandes

Charlottenstraße 4
10969 Berlin

Betreff: Die Miete ist zu hoch! Wir zahlen keine Erhöhung.

Sehr geehrter Herr Schwagenscheidt,

zum 1.1.2014 haben sie uns eine weitere Mieterhöhung geschickt. Wie Sie unschwer in den letzten zwei Jahre der Presse entnehmen konnten, ist die Situation am Kottbusser Tor und anderswo bereits dramatisch. Viele Familien, viele MieterInnen können Ihre Miete nicht mehr zahlen und sparen seit Jahren am Nötigsten. Das Jobcenter schickt zudem jetzt weitere Aufforderungen, die Mieten zu senken.

Die GSW als ehemals städtisches Wohnungsunternehmen hat diese Häuser mithilfe unserer Mieten und unserer Steuern finanziert. Inzwischen sind die Mieten so hoch, dass selbst die Politik hier einen Mietenstop angeordnet hat. Dank unserer Proteste wurde für die Jahre 2013-15 ein Mietenkonzept festgelegt. Damit verzichtet das Land Berlin zu Ihren und unseren Gunsten auf die Rückzahlung der Darlehen, die Sie für die Häuser bekommen haben. Das Land Berlin hat damit politisch anerkannt, dass höhere Mieten nicht zumutbar sind.

Wir fordern Sie jetzt auf, unverzüglich die Erhöhung der Instandhaltungs- und Verwaltungskostenpauschale zurückzunehmen und die Gesamtkaltmiete analog zum Mietenkonzept einzufrieren.

Wir, die unterzeichnenden Mieter, kündigen hiermit unseren Widerstand gegen diese erneute Mieterhöhung an. Wir sind geneigt einen Mieterhöhungs-Streik und anderen Mittel einzusetzen.

Wir erwarten die Rücknahme der Mieterhöhungen und eine Stellungnahme Ihrerseits. Wenn Sie Dialog mit uns wünschen, kontaktieren Sie uns bitte über die Mietergemeinschaft Kotti & Co. (kottico@gmx.net)

Mit freundlichen Grüßen,

Unterschriften der betroffenen Mieter und Mieterinnen am Kottbusser Tor

kotti

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