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Volksbühne war besetzt – #VB6112 wurde platziert und sie tickte!

+++ Update +++ Am 28.09.2017 ist die Volksbühne vom neuen Intendanten Chris Dercon in Zusammenarbeit mit Polizei und Kultursenator Klaus Lederer (Partei die LINKE) geräumt worden. 

Anmerkung: Wir interpretieren den Aufruf des Kollektivs Staub zu Glitzer mal als Besetzung der Volksbühne. Anbei ein Aufruf zum Vorbeikommen… und schön, dass in dieser Stadt mal jemandE einen Ort zum gemeinsamen Streit organisiert.

Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist geschehen. Die VB61-12 wurde platziert und sie tickt. In einer gewaltigen transmedialen Theaterinszenierung haben soeben hunderte von Menschen das Gebäude der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz betreten. Vor Ort erschaffen sie etwas nie Dagewesenes.

Weitere Informationen geben wir in der HEUTIGEN PRESSEKONFERENZ um 17 Uhr bekannt. Der Ort ist das Sternfoyer der Volksbühne.

Wir freuen uns Sie dort empfangen zu können.

Mit freundlichen Grüßen,
Das Kollektiv

Informationen unter: https://www.facebook.com/StaubzuGlitzer/

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Squat the city – Besetzung als Voraussetzung der Utopie

Besetzungen sind lange kein Berliner Alltag mehr – nach ‚Berliner Linie‘ wird jede neue Besetzung innerhalb von 24 Stunden geräumt. Diese „Leitlinie“ hat zur Folge, dass Neubesetzungen in Berlin häufig als utopisch gesehen und gar nicht erst in Erwägung gezogen werden. Doch ist die Aneignung von Raum keine Utopie, sondern Voraussetzung für politische Organisation & Praxis und somit eine Notwendigkeit in Zeiten, in denen immer wieder Abwehrkämpfe um Läden, Häuser und öffentlichen Raum verloren werden.

Deshalb: squat the city – auf einen Frühling der Besetzungen!

Die aktuellen Zustände allein legitimieren unser Anliegen

Berliner Zustände – wen auch immer mensch fragt, zumindest über die Zustände und die Entwicklung der Stadt herrscht weitgehend Einigkeit. Die Veränderungen, die in dieser Stadt passieren haben direkte Auswirkungen auf das Leben aller. Steigende Mieten, schließende Läden, Verdrängung,  Obdachlosigkeit und wachsende Preise sind die Entwicklungen, die uns am meisten belasten. Die Veränderung des Stadtbilds zu „Glanz & Glorie“ führen dazu, dass die Anzahl der Malls, Hotels und kommerziellen Angebote aller Art steigt, während Orte, die kostenlos nutzbar und frei von Reglementierung sind, weniger werden. In etlichen Zeitungsartikeln, Beiträgen, Gesprächen, Wahlkampagnen und Protesten sind diese Entwicklungen wieder und wieder thematisiert worden. Wir haben dem nichts weiter hinzuzufügen – weder geht es uns darum eine neue Analyse zu bieten, noch Konzepte für ein „alternatives Berlin“ auszuarbeiten. Einer Sache sind wir uns aber sicher – eine radikale Ablehnung der aktuellen Zustände bedarf weder einer perfekten Analyse, noch einer ausgearbeiteten Alternative. Die Zustände allein begründen die Notwendigkeit zu handeln.

Die Aneignung von Raum ist eine politische Notwendigkeit

Natürlich haben wir Angst vor Repressionen – Angst vor Polizeigewalt und Strafanzeigen. Aber sollten wir nicht eigentlich vielmehr Angst davor haben, uns in den gesellschaftlichen Zuständen einzurichten? Natürlich haben wir Angst davor, naiv zu sein. Aber sollten wir nicht eigentlich vielmehr Angst davor haben, den Kampf gar nicht erst auszutragen? Immer wieder wurde in den vergangenen Jahrzehnten um Projekte und Orte gekämpft. In Prozessen, zähen Verhandlungen und natürlich auf der Straße. Immer mal wieder konnten Räume gerettet werden, doch viel zu häufig wurden sie geräumt, verdrängt oder haben sich gezwungenermaßen ins System integriert. Häufig haben wir gehört und erlebt, dass neue Besetzungen in Berlin nicht möglich seien, da nach ‚Berliner Linie‘ alle Neubesetzungen binnen 24 Stunden geräumt würden. Auch wir haben kein Patentrezept, um uns über die bestehenden Leitlinien der Berliner Regierung und Exekutiven hinwegzusetzten.
Trotzdem meinen wir: langfristig gesehen bleibt uns nichts anderes übrig, als von defensiven Abwehrkämpfen überzugehen in die Offensive. Straßen, Schulen, Arbeitsplätze, Wohnungen – egal von welchem Raum wir sprechen: dass die Hoheit über die Nutzung von Raum in unseren Händen liegt, ist keine Utopie an der wir uns festhalten, sondern ihre Vorraussetzung. Die Organisation politischen Widerstands ist abhänig von Räumen, in denen Menschen sich treffen, organisieren, besprechen und frei von alltäglichen Zwängen aufhalten können. Und so ist es kein politisches Ideal, sondern eine politische Notwendigkeit, dass wir uns wieder Räume aneignen!

Was ist die Kampagne #squatthecity?

‚Squat the City‘ ist eine Kampagne in der wir uns und andere dazu ermutigen wollen uns die Stadt (zurück) zu nehmen. Mit Besetzungen von Häusern, Unis, Schulen,(Arbeits-)Plätzen, Parks und Straßen wollen wir uns den Raum nehmen, den wir brauchen. Denn dies sind kleine Schritte in Richtung jener Stadt, die wir uns vorstellen und weg von jener, die uns aufgezwungen wird. ‚Squat the City‘ will verschiedene Projekte, die mit ähnlicher Stoßrichtung Aneignungen und Besetzungen durchführen, vereinen, mit dem Ziel gemeinsam erfolgreich zu besetzen. Egal ob es um die temporäre Besetzung von Grünflächen, stillen Besetzungen von leerstehenden Gebäuden, oder einer in Bewegung bleibenden Besetzung verschiedener Orte wie Arbeitsplätzen, Universitäten und Schulen geht – lasst uns dieses Frühjahr zum Frühjahr der Besetzungen machen!

#squatthecity – Viva la commune! – Frühling der Besetzungen – wir bleiben alle!

Webseite: squathecity.org

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Debatte: #holmbleibt

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Am 13.Dezember 2016 wurde Andrej Holm zum Staatssekretär für Wohnen in Berlin durch die Partei Die Linke ernannt. Innerhalb kürzester Zeit wurde er durch eine Schmutzkampagne zum Rücktritt vom Posten des Staatssekretär getrieben, außerdem wurde er an der Humboldt-Universität entlassen. Hauptargument für die Schmutzkampagne war Andrej Holms fünf Monate andauernde Ausbildung zum Offiziersschüler beim Ministerium für Staatssicherheit (Stasi) vor über 25 Jahren – im Alter von 19 Jahren – und dazu angeblich falsch gemachte Angaben in einem Personalfragebogen der Universität im Jahr 2005.

Bekannt ist Andrej Holm als kritischer Wissenschaftler und Aktivist im Bereich Stadt- und Wohnpolitik. Seit Ende Dezember engagieren sich verschiedene Teile der sozialen Bewegungen in Berlin für die Verteidigung Andrej Holms als Aktivisten und Wissenschaftler. Am 18. Januar 2017 besetzten außerdem Studierende das Sozialwissenschaftlichen Institut der Humboldt Uni um für die Wiedereinstellung von Andrej Holm zu kämpfen.

Ausgehend von dem unwürdigen Umgang mit Biographien formulierten Studierende und Initiativen ihre Position wie folgt: Es geht um eine andere Stadtpolitik, kritische Wissenschaft, deren Ausfinanzierung und eine Einladung zur aktiven Beteiligung.

Unten findet Ihr nun Links zu Texten rund um die Kampagne #holmbleibt. Zum großen Faktencheck geht es hier:

 


Texte und Beiträge:
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Dokumente:
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  • Stasi-Akte von Andrej Holm als .pdf
  • Zusatzbogen zum Personalfragebogen (im Arbeitnehmerverhältnis Beschäftigte) – Formular FIN 542 alias „Inn II 1 c. (6.91)“ als .pdf
  • Erklärung Nichttätigkeit MfS/AfNS – Formular FIN 547 als .pdf

Erklärungen:
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  • Offener Brief der Nutzer*innen des selbstverwalteten Raums 004 im Institut für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität zu Berlin vom 22.02.2017
  • #iswbesetzt- Stellungnahme des Fachschaftrats Sozialwissenschaften vom 18.02.2017 zum Ende der Besetzung des ISWs
  • Erfolgreiche Besetzung des ISW beendet – Protest geht weiter: ISW war nur der Anfang! // Erklärung vom #iswbesetzt vom 16.02.2017
  • Freude über Erfolg für Besetzer*innen. ISW bleibt vorerst besetzt ; Pressemitteilung des besetzten ISW vom 12.02.2017 als .pdf
  • Erklärung Andrej Holms zum Fortbestand des Arbeitsvertrages mit der Humboldt-Universität zu Berlin vom 10.02.2017 als .pdf
  • Andrej Holm bedauert Falschangaben – Präsidentin reagiert: Abmahnung statt Kündigung, Pressemitteilung vom 09.02.2017 als .pdf
  • Antwort der SoWi-Fachschaft auf die Offenen Briefe von Dekanat, Institutsleitung und Präsidentin vom 02.02.2017 als .pdf
  • Offener Brief des Geschäftsführenden Direktors des Instituts für Sozialwissenschaften und der Dekanin der Kultur-, Sozial- und Bildungswissenschaftlichen Fakultät vom 31.01.2017 als  .pdf
  • Offener Brief der Präsidentin der HU zur Besetzung des
    Institutes für Sozialwissenschaften vom 31.01.2017 als .pdf
  • Erklärung des BdWi: Solidarität mit Andrej Holm! vom 26.01.2017 als .pdf // zur Seite des BdWi
  • Erklärung der Präsidentin der HU zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Herrn Dr. Holm vom 17.01.2016 (Websitenangabe) als .pdf
  • RefRat HU ergreift Position für Andrej Holm und spricht von Diskreditierungs-Kampagne, Pressemitteilung als .pdf

Veröffentlichungen die wir als Beitrag zu einer ausgewogenen Debatte verstehen verlinken wir unten, möchten aber auch hinterherschieben, dass Medien wie der Tagesspiegel sich in der Debatte unmöglich gemacht hatten.
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Zum Arbeitsrecht

Grundsätzliche Anmerkung hierzu : Einige Veröffentlichungen zum Arbeitsrecht im Fall von Andrej Holm behandeln die Frage ob Andrej Holm bei seinen Angaben im Personalfragebogen lügen durfte oder nicht, dabei wird teilweise implizit angenommen Andrej Holm hätte gelogen, diese Frage betrachten wir aber als offen und gehen sogar weiter: wir nehmen erstmal nicht an, dass gelogen wurde.
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Andere Links:
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#iswbesetzt Stellungnahme des Fachschaftrats Sozialwissenschaften zum Ende der Besetzung des ISWs // vom 18.02.2017

Zu Dokumentationszwecken veröffentlichen wir hier die folgende Stellungnahme des Fachschaftrats Sozialwissenschaften vom 18.02.2017.

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Mit großer Freude haben wir vom Fachschaftsrat Sozialwissenschaften am letzten Freitag, dem 10.02., die Nachricht aufgenommen, dass die Kündigung von Herrn Dr. Holm zurückgenommen wurde. Zwei Tage zuvor sah es nach einer ersten Verhandlungsrunde mit der HU-Präsidentin  nicht nach einer Einigung aus, nachdem sie das Treffen lediglich zur Aussprache von Drohungen gegenüber den Besetzer*innen genutzt hatte. An dieser Stelle wollen wir gleich anmerken, sollte im Nachhinein im Kontext der Besetzung Repressalien auf Euch zu kommen: Wir stehen euch als Anlaufstelle zur Verfügung.

Wir möchten uns bei allen bedanken, die sich in den letzten Wochen vor und hinter den Kulissen für den Verbleib von Dr. Holm an der Humboldt-Uni engagiert haben. Besonders denjenigen Studierenden, die durch die Besetzung des Instituts einiges an Risiken auf sich genommen sowie jenen, die einen großen Teil ihrer Zeit in den Protest investiert haben, möchten wir danken. Wir sind beeindruckt vom Engagement und der Organisationsfähigkeit der Studierenden, die es geschafft haben über vier Wochen aus dem Stand von KüFa bis Pressekonferenz ein spannendes und kritisches Programm  auf die Beine zu stellen.

Die Besetzer*innen haben einen großen und inspirierenden Erfolg erreicht, der Mut macht, sich auch weiter hochschulpolitisch zu engagieren. Er macht Hoffnung, dass auf die kommenden Zumutungen der als „Strukturplanung“ getarnten Kürzungswelle ebenfalls mit entschlossenem Protest reagiert werden wird. Im nächsten Semester sollen im Rahmen der Strukturplanung 8% der Mittel aller Institute gekürzt werden. Dadurch wird sich die Lehrsituation weiter verschlechtern. Wir schätzen es sehr wert, dass die Besetzung durch ihren Forderungskatalog auf dieses und andere soziale Probleme hingewiesen hat und diese somit Gegenstand öffentlicher Diskussion geworden sind.

Zum anderen sind nach vier Wochen 24/7 Protest und Plenum die Kräfte der beteiligten Studierenden erschöpft. Eine Institutsbesetzung war geeignet, um Druck auf die Uni in der Causa Holm aufzubauen. Nun ist es richtig, nach dem erreichten Erfolg insbesondere in der Prüfungszeit zum universitären Alltag zurück zu kehren. Deshalb begrüßen wir das Ende der Besetzung am Donnerstag, dem 16.02.2017.

Ein Raum zur Vernetzung und zur Begegnung

Wir begrüßen in diesem Rahmen auch die Forderung seitens der Besetzung nach einem studentisch verwalteten Raum. Bereits auf dem Diverstitätstag 2015 wurde der gemeinsame Wunsch nach einem Raum der Begegnung für alle Menschen am ISW von Vertreter*innen aller Statusgruppen  geäußert. Wir hoffen, dass ein studentisch verwalteter Raum eine solche Begegnungs- und Vernetzungsmöglichkeit schaffen kann.

Die Eskalationsstrategie der Universitätsleitung, der Schaffung eine selbstverwalteten Raumes mit polizeilicher Repression begegnen zu wollen, verurteilen wir scharf. Neben der Unverhältnismäßigkeit dieser Maßnahmen, kritisieren wir v.a. die Argumentation der Unmöglichkeit von Lehrveranstaltungen und Prüfungsabnahme in dem genutzten Raum. Mit dem heutigen Tag ist Vorlesungszeit beendet, die Prüfungen zu einem Großteil geschrieben. Für die noch ausstehenden Prüfungen ist es ohne Weiteres möglich auf andere Räume auszuweichen.

Wir fordern die Universitätsleitung bzw. die Präsidentin der HU daher auf, die Räumung zu unterlassen und auf eine einvernehmliche Lösung hinzuwirken.

Ungeachtet dessen folgt an diesem Wochenende ein Reflexionsprozess unsererseits zu den Geschehnissen der vergangenen vier Wochen. Dazu laden wir alle Interessierten zu unserem kurzfristig anberaumten Reflexionswochenende vom 17.02.-19.02. ins Café Affront (R333) im Institut für Sozialwissenschaften, Universitätsstraße 3b, ein.

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Kommt alle* vorbei! – Wir diskutieren: „Wie weiter mit #holmbleibt?“ // Freitag den 20.01.2017 ab 20:30 Uhr

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Wir laden hiermit die stadtpolitischen Initiativen, die #holmbleibt-Kampagne und ihre Unterstützer*innen zu einer gemeinsamen Diskussion unter der Frage „Wie weiter mit #holmbleibt?“ ins besetzte Sowi-Institut ein.

Am Freitag den 20.01.2017 ab 20:30 Uhr wollen wir gemeinsam darüber diskutieren, was die letzten Wochen in der Stadt durch die Debatte um Andrej Holm als wissenschaftlichen Mitarbeiter und ehemaligen Staatssekretär ausgelöst worden ist. Gemeinsam wollen wir auswerten, was sich aus der laufenden Stadtdebatte an weiteren Handlungsperspektiven für uns und die Stadtgesellschaft ergibt.

Als Studierende sehen wir die Entlassung nicht nur als arbeitsrechtlichen Schritt, sondern auch als politische Entscheidung, die sich gegen kritische Forschung richtet. Da Andrej Holm aktiv stadtpolitische Missstände benannte, sehen wir die Entlassung auch als Angriff auf die Arbeit der stadtpolitischen Initiativen.

Aus diesem Grund wollen wir eine gemeinsame Strategie entwickeln für die Rücknahme der Entlassung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der HU und die Stärkung der berechtigten Anliegen der Initiativen.

Die Vollversammlung des besetzten
SoWi-Instituts an der HU Berlin

*Wir richten uns mit der Einladung an alle, die unzufrieden sind mit der Entlassung Andrej Holms!

Kommt am Freitag, 20.01.2017 um 20:30 ins Sowi-Institut:

Besetztes Institut für Sozialwissenschaften
Universitätsstraße 3b
10117 Berlin
Nähe S-Bhf Friedrichstraße

Kontakt:  univonunten@riseup.net

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Social Center 4 all- Praxiskonferenz 13. und 14.Mai

cropped-fb_headerVor einiger Zeit haben wir uns getroffen, um die Idee eines sozialen Zentrum für alle in Berlin mit Inhalt zu füllen. Es ist klar: Wir brauchen dieses Zentrum und wir werden es uns nehmen! Die spontane Aneignung eines Raumes am gleichen Abend hat gezeigt, was möglich sein kann. Jetzt geht es darum, in die Offensive zu gehen und praktisch zu werden. Das wollen wir wieder gemeinsam machen. Und dann sollte es mit Plenieren auch mal gut sein…

13.05. 17 Uhr im New Yorck im Bethanien
 (Mariannenplatz 2 a)

17 Uhr       Eröffnung im Plenum
17.30 Uhr Workshops:

  • Recht & Gesetz rund ums Besetzen (Anwält_innen)
  • Taktik und Praxis
  • Besetzungen „damals“ – Mythos und Wirklichkeit (Besetzer_innen)
  • Besetzungen „heute“ – Was geht (nicht)? (Besetzer_innen)
  • Medien&Öffentlichkeit (sc4a)

19.00 Abschlussplenum

14.05. ab 14 Uhr sc4a-Stand auf dem Carnival of Subcultures(Köpenicker Straße zwischen Engeldamm und Adalbertstr.)

Infos unter: https://socialcenter4all.blackblogs.org/

 

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[Hamburg] Praktische Solidarität: Leerstände nutzen!

willkommenskultur

Quelle: https://de.indymedia.org/

Praktische Solidarität: Leerstände nutzen! – Räume erkämpfen und verteidigen!

In der Nacht vom 17. auf 18.12.2015 wurden diverse leerstehende Gebäude in Hamburg als besetzt markiert. Dies betrifft folgende, größtenteils der öffentlichen Hand gehörenden Objekte:

 

  • Das ehemalige Wasserwerk in Wilhelmsburg am Kurdamm 24 (altes IGS-Gelände)
  • Das Wohnhaus der Hegestraße 46-48 beim Eppendorfer Baum
  • Das ehemalige Bürgerhaus Wandsbek in der Wandsbeker Allee 53
  • Das Wohnhaus der Woltmannstraße 20 in Hammerbrook
  • Das ehemalige Harburg-Center / Therme am Harburger Ring 6
  • Die Villa in der Straße Bellevue 24 an der Alster
  • Die Villa im Leinpfad 21 in Winterhude
  • Das Wohnhaus der Zeißstraße 5 in Altona
  • Die ehemalige Kleiderkammer in der Spaldingstraße in Hammerbrook

Während in Hamburg überall Häuser leer stehen, schlafen Wohnungslose auf der Straße, in Parks oder in prekären Massenunterkünften. Reisende oder bleibende Migrant_innen betrifft dies besonders, denn vermeintliche Hilfe gibt es nur mit Registrierung.

Warum wurden diese Gebäude „markiert“?

Die Scheinbesetzungen wurden durchgeführt, um der staatlichen Repression und Kontrolle, der Verdrängungspolitik in die Prekarität und den rassistischen Verhältnissen etwas entgegenzusetzen. Mit den markierten Gebäuden soll ungenutzter Leerstand der Öffentlichkeit sichtbar gemacht werden. Während Geflüchtete, Wohnungslose und andere prekarisierte Gruppen in menschenunwürdigen Massenunterkünften oder sogar auf der Straße schlafen müssen, werden in dieser Stadt ganze Gebäude ungenutzt gelassen. Diese stehen oft kalkuliert langfristig leer, um mit den Grundstücken zu spekulieren, während die Gebäude allmählich vergammeln. In der Regel werden sie abgerissen, um einen profitablen Neubau zu errichten. Während Häuser unsaniert bleiben und allmählich bis zur Unnutzbarkeit verfallen, werden wöchentlich neue Container- und Zeltdörfer in Hamburg aus dem Boden gestampft. Ein Beispiel für das bewusste Verkommenlassen ist das leerstehende Haus in der Woltmannstraße 20.

Wir fragen uns: Wo ist da die Logik!?

Leerstand zu bekämpfen, allem voran spekulativen Leerstand, ist eine seit langem erhobene Forderung stadt- und mietenpolitischer Initiativen. Diverse Anwohner_innen und Stadtteilinitiativen haben die Behörden und die Öffentlichkeit in den letzten Jahren auf ungenutzte Leerstände hingewiesen. In den letzten Monaten gab es Listen von Immobilienadressen, die zur Unterbringung von beispielsweise Geflüchteten vorgeschlagen wurden, z.B. über www.leerstandsmelder.org oder in der Presseerklärung vom 28.09.2015, in der einzelne Mitglieder verschiedener Initiativen (z.B. die Bürgerinitiative Wir-sind-Eppendorf, St.Pauli selber machen, dem Einwohnerverein St.Georg, Refugees Welcome St.Georg, Mieter helfen Mietern) auf leerstehende Objekte in Hamburg aufmerksam machten. Auch die Recht-auf-Stadt-Demonstrationen der letzten Jahre forderten vor allem eines: „Leerstand zu Wohnraum!“.

Die Selbstverständlichkeit, sich Häuser zu nehmen, wird heutzutage wieder aktuell: In Berlin, Frankfurt, Göttingen, Hamburg, Lübeck, Köln, Bremen, Freiburg, Leipzig und Münster setzen sich Menschen gemeinsam für das Schaffen neuer sozialer und emanzipatorischer Räume ein. Kollektive Besetzungen von Leerständen, die über Jahre nicht genutzt werden, sind eine Antwort auf Obdachlosigkeit, unwürdige Lebensbedingungen in Massenunterkünften und das Fehlen von Freiräumen und soziokultureller Zentren allgemein.

Auch Scheinbesetzungen, wie sie in der vergangenen Nacht stattfanden, haben ihren Zweck. Leerstand kann so öffentlich sichtbar gemacht werden und Reaktionen von Seiten der Stadt und der Öffentlichkeit werden provoziert. Es werden auf direktem Wege Handlungsoptionen aufgezeigt, durch die akute Notlagen abgemildert werden können.

Wieso wurden vor allem Gebäude der öffentlichen Hand „markiert“?

Die Stadt trägt die Verantwortung für die menschenwürdige Unterbringung beispielsweise geflüchteter Menschen. Seit dem Ankommen der ersten größeren Gruppen Geflüchteter in Hamburg hat die Stadt nur wenige leerstehende Gebäude für diese Menschen nutzbar gemacht, obwohl es in allen Stadtteilen Leerstand gibt. Noch immer müssen Geflüchtete in Zelten, z.B. in der Schnackenburgallee wohnen, und Wohnungslose können sich nicht sicher sein, am Abend einen Schlafplatz in den vorhandenen Winternotprogrammen zu ergattern, in denen die Unterbringung massenhaft, ohne Privatsphäre und aus diesen Gründen schlichtweg inakzeptabel ist. Trotz der Einführung einer neuen Regelung des Hamburgischen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (§ 14a HmbSOG), die es der Stadt erlaubt ungenutzte Privatgebäude (also Bürogebäude und auch Wohnungen) zu beschlagnahmen, stehen ganze Straßenzüge leer. Dies können wir u.a. in Hammerbrook massenhaft beobachten.

Die Stadt muss zumindest ihre Leerstände für die Unterbringung prekarisierter Menschen zur Verfügung stellen, damit niemand in Zelten oder Containern schlafen muss.

Wer hat die Gebäude „markiert“?

Aktivist_innen, die sich solidarisch mit dem kollektiven Zentrum (koZe) im Münzviertel und weiteren selbstorganisierten und antikapitalistischen Projekten erklären und die gegen Rassismus und für menschenwürdige Lebensbedingungen für ALLE kämpfen.

Support koZe!

Diesen Sommer wurden dem koZe im Hamburger Münzviertel mehrfach jegliche Verhandlungen versagt, mehr als einmal unangekündigt das warme Wasser abgestellt und schließlich – ebenfalls unangekündigt und im Alleingang der Finanzbehörde mit der Polizei – das Grundstück des Projekts gestürmt, Aktivist_innen verletzt und festgenommen. Darauf folgte eine über 7wöchige Belagerung durch Cops: 24 Stunden, rund um die Uhr standen Knüppelbullen am und ums koZe. Mit einer zweiten „Hofinvasion“ (bei der die Polizei erneut gewaltsam den Schulfof stürmte), Lügen über Asbestarbeiten und dem Abriss der umstehenden leeren Schulgebäude wurden Fakten geschaffen, die nicht nur das kollektive Zentrum, sondern auch das öffentlich präsentierte Nutzungskonzept für alle Schulgebäude angriffen. Das in diesen Gebäuden u.a. geplante Refugee Welcome Center wurde durch die Finanzbehörde/das Landesamt für Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) durch ihre gewaltsame Räumung und den Abriss zerstört.

Doch Wut und Trauer werden zu Widerstand. Das koZe bleibt eines der wenigen besetzten, selbstverwalteten Räume in Hamburg. Die Repression des Sommers hat den Aktiven im Haus und im Münzviertel zugesetzt. Das koZe arbeitet trotzdem weiterhin an der Entwickung eines Collective Refugee Welcome Centers und lädt alle zum Mitgestalten ein.

Kämpfe organisieren!

Zahlreiche Besetzungen der letzten Zeit zeigen, dass die Aneignung von Räumen ein aktuelles Thema ist – als etwa die Gruppe Romano Jekipe Ano Hamburgo vor einigen Wochen den Michel besetzte, als das OM10 in Göttingen eröffnet wurde, als die Social Center 4 All in Berlin ausgerufen wurden, als die Breite Straße in Hamburg verteidigt wurde, als das Flüchtlingsforum in Lübeck das Grünflächenamt zur Unterbringung von Geflüchteten besetzte, als das kollektive Zentrum im Münzviertel entstand oder als das Alte Sportamt in Bremen für besetzt erklärt wurde. Die dauerhafte Enteignung und Aneignung von Leerständen ist gelebte Praxis geworden: Gegen eine Politik und Stadtentwicklung, die sich nicht an Bedürfnissen der Menschen, sondern an Herrschaft und kommerziellen Profit orientieren.

Wir haben es satt mit anzusehen, wie die Stadt Hamburg sich windet, sich wirklich dieser akuten Lage anzunehmen und Verantwortung zu übernehmen!

Egal, wo Menschen herkommen oder hinwollen, wer Räume braucht, sollte sich welche nehmen. Leerstände gibt’s genug, nehmen wir sie uns!

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[Münster] Altes Hauptzollamt besetzt – für ein soziales Zentrum

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Wir haben ein Haus besetzt

Am 2. Oktober Wochenende haben wir für uns alle die Türen zum alten Hauptzollamt in der Sonnenstraße 85 in Münster geöffnet. Das Gebäude stand mehr als drei Jahre leer und soll laut Westfälische Nachrichten „mehrere Millionen“ kosten. Das ist uns zu teuer! Wir würden keinen Euro dafür zahlen. Jetzt soll das Zollamt ein unkommerzieller Raum werden – für Treffen, Diskussionen und Workshops, für Kultur, Musik, Nachbar*innenschaft und gemeinsame Organisierung. Kurz: hier wird ein soziales Zentrum entstehen – ein Ort wo sich alle wohlfühlen können.

Aber wieso überhaupt Häuser besetzen?

In Münster gibt es einen Mangel an bezahlbaren Wohnungen und gemeinsam gestalteten Räumen. Stattdessen werden Stadtteile durch Bau- und Investitionsprojekte wie zum Beispiel am Bahnhof und am Hafen aufgewertet und dadurch Menschen und ihre (Lebens-)räume verdrängt. Dieses Problem ist nicht auf Münster beschränkt, sondern ist ein Prozess, der in vielen Städten Deutschlands und weltweit stattfindet. Leerstehende Gebäude werden als Investitions- und Spekulationsobjekte genutzt, gleichzeitig fehlt es an Wohnraum und selbstverwalteten Räumen. Diese Art von Stadtplanung orientiert sich an Profitmaximierung und basiert auf Konkurrenzdenken. Für Menschen, zum Beispiel mit weniger Geld, bleibt dort oft kein Platz und sie werden an den Stadtrand verdrängt. Städtische soziale Strukturen sind bürokratisch und starr und lassen sich nur schwer mitbestimmen.

Ein besetzes Haus bietet die Möglichkeit, selbstbestimmt Alternativen auszuprobieren, ohne abhängig von Stadt oder Vermieter*innen zu sein. Eine Stadt muss von jenen bestimmt werden, die darin leben! Wir knüpfen an frühere Häuserkämpfe in Münster an, wie zum Beispiel die Besetzung 1972 der Grevenerstr. 31 und die Besetzung 2000 der Uppenbergschule. Wir solidarisieren uns mit diesen und weltweiten Häuserkämpfen! Denn überall auf der Welt gibt es Menschen, die sich die Räume, die sie brauchen, nehmen und nicht länger darauf warten, dass sie ihnen gegeben werden.

Also lasst uns die Türen zu den Villen, Palästen und Hütten öffnen und unseren Träumen und Wünschen Platz schaffen!

Aber was wollen wir hier eigentlich genau machen und wie?

Um selbstverwaltete und unkommerzielle Strukturen aufzubauen und am Leben zu erhalten brauchen wir Räume. Das Zollamt soll ein Ort sein, an dem politische, soziale und kulturelle Organisation stattfindet. Hier sollen alle Menschen teilhaben und mitgestalten können – fernab von Profitstreben, Ausbeutung und Autoritäten. Wir sind uns bewusst, das wie in einer Welt leben, in der wir mit diesen Ideen und Wünschen tagtäglich auf viele Widersprüche stoßen. Gerade deswegen müssen wir Orte der Auseinandersetzung, Achtsamkeit und des stetigen Austauschs schaffen. So können wir gemeinsam an Alternativen arbeiten und die Stadt gestalten, wie wir es uns wünschen.

Nachbarschaftsfeste, Kneipe, Vorträge, Fahrrad-Werkstatt, Selbstverteidigungskurs, Kunstausstellung, Trommel-Workshop, Versammlungen, Poetry-Slam, Diskussion, Hatz- IV- Beratung, Küche für alle…. all das und vieles mehr!

Das Programm lebt davon, dass sich viele einbringen.

Wir, die am 09.10.2015 die Türen des Zollamts öffneten, laden die ganze Nachbar*innenschaft und alle die mitmachen wollen ein das Haus von nun an mit Leben zu füllen!

Informationen: https://zollamt.blackblogs.org/

(redaktionelle Anmerkung: Das alte Haupzollamt in Münster befindet sich momentan im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) es ist also eine bundeseigene Immobilie.)

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[Köln] Besetztes Haus in der Kölner Südstadt

Seit 4. September ist das Haus Kartäuserwall 14 in der Kölner Südstadt besetzt. Wie die Entmietung der Familie aus dem Haus im Kartaeuserwall funktionierte und mit welchen Tricks gearbeitet wurde, erklärt uns dieses tolle Video. Weiterverbreiten erwuenscht!

Informationen unter: http://wohnraumfueralle.noblogs.org/

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