Archiv der Kategorie: RefugeeProtest

Sa 21.3. 13:00: My Right is Your Right! Großdemo am Globalen Tag gegen Rassismus

Posted on 19. März 2015

MY RIGHT IS YOUR RIGHT! Großdemo am Globalen Tag gegen Rassismus
Sa 21.3. | 13 Uhr | Spreewaldplatz | Berlin-Kreuzberg
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Do 19.2. 19 Uhr, Chip: Görli für alle – Bezirksveranstaltung kritisch begleiten

Posted on 17. Februar 2015

Quelle: http://zwangsraeumungverhindern.blogsport.de

Am 19.2. lädt das Bezirksamt Kreuzberg zusammen mit der Polizei zu einer „Stadtteilversammlung“ zum Görlitzer Park ein. Diese Veranstaltung werden wir kritisch begleiten.

Schon am 5.2. hatte das Bezirksamt zu einer Versammlung eingeladen. Dort ging es sehr lebhaft zu, viele Anwohner*innen kritisierten das Vorgehen des Bezirksamts. Es wurde deutlich, dass die Partizipationsangebote des Bezirks ein schlechter Scherz sind, weil das Bezirksamt häufig am Ende doch im Alleingang entscheidet.

Bei der Veranstaltung am 19.2. handelt sich ganz sicher nicht um eine „Stadtteilversammlung“. Es ist vielmehr eine Werbeveranstaltung des Bezirksamts, welche wieder von vielen bezahlten Funktionär*innen aus Quartiersmanagments oder Behörden besucht werden wird. Auf dem Podium sitzt Bürgermeisterin Herrmann, der Polizeichef von Kreuzberg und der Henkel-Assistent Krömer.
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Recht auf Stadt – Never mind the Papers!

Posted on 31. Januar 2015

NEVER MIND THE PAPERS!
Aufruf und Sofortprogramm des Hamburger RaS-Netzwerks

Die Würde einer Stadt zeigt sich in ihrem Umgang mit Neuankömmlingen. Sie fragt nicht: Woher kommst du? Sie sagt: Gut, dass du da bist!

Für viele Hamburger*innen ist dieser Gedanke eine Selbstverständlichkeit – sie haben ihn längst in ihre alltägliche Praxis integriert. Fast alle Wohnprojekte der Stadt, WGs und soziale Zentren nehmen seit über einem Jahr Hunderte von Flüchtlingen auf, unbemerkt von der Öffentlichkeit.

Andere verleihen ihre Krankenkassenkarten, Fahrräder und Computer an Menschen, die keine haben. Sie begleiten sie zu Behörden, übersetzen Papierkram für sie, helfen ihnen durch den Irrsinn der deutschen Bürokratie.

Der Senat hingegen sitzt das Thema aus, in der Hoffnung, dass sich die Solidarität der Hamburger*innen erschöpft. Wenn Olaf Scholz sich nicht gerade selbst lobt, malt er gar Schreckensszenarien an die Wand. So in seiner Rede im Thalia Theater vor einem Jahr: „Europa und Deutschland müssten bei bedingungslos offenen Grenzen die Existenz informeller Siedlungen in und vor den Städten akzeptieren, wie sie an vielen Orten der Welt verbreitet sind“. Das ist zynisch, das ist demagogisch, das ist Pegida-Style im ordnungspolitischen Gewand.

„Recht auf Stadt – Never mind the Papers!“ ist aber noch mehr als das: die Vision einer städtischen Gesellschaft, die keine nationale Zugehörigkeit mehr kennt, in der das Recht auf Stadt keine Grenzen hat – und nicht mehr von irgendwelchen „Papers“ abhängt.
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[HH] Sa 31.1., 13 Uhr, Landungsbrücken: Demo „Recht auf Stadt – never mind the papers“

Posted on 26. Januar 2015

Update 1: Aufruf und Sofortprogramm des Netzwerks Recht auf Stadt (PDF)

Update 2: Videobericht über die Demo von graswurzel.tv

Wir sind Refugees im alltäglichen Kampf gegen das schlechte Leben in überfüllten und isolierten Lagern, wir sind Nachbar*innen die sich gegen die Verdrängung aus überteuerten Vierteln wehren, Aktivist*innen die sich ihr Recht auf Stadt zurückerobern. Wir sind organisierte Geflüchtete von „Lampedusa in Hamburg“. Wir sind Gewerkschafter*innen, die wissen, dass wir als Lohnabhängige nur stark sind, wenn wir gemeinsam mit den Beschäftigten mit den schlechtesten Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt füreinander einstehen. Wir sind Studierende, die nicht akzeptieren wollen, dass gute Bildung nur etwas für Reiche ist. Wir sind Menschen, die es nicht hinnehmen wollen, dass die unveräußerlichen Menschenrechte für unsere Nachbarin nicht gelten sollen. In unseren Kämpfen schaffen wir das solidarische Hamburg. Wir achten aufeinander, wir werden stärker dadurch, dass wir uns zusammenschließen. Wir wissen – in dieser Stadt ist Platz für Alle – außer für diejenigen, die uns unsere Rechte nehmen wollen, außer für diejenigen, die sich an uns immer nur bereichern wollen.

Im Februar wird in Hamburg gewählt. Zur Wahl stellt sich ein selbstzufriedener Senat, der glaubt, alles richtig gemacht zu haben. Wir erheben unsere Stimmen und widersprechen. Wir klagen das Handeln des SPD Senats gegenüber Migrant*innen an. Wir erheben unsere Stimmen und legen unsere Finger in diese Wunde der Hamburger Politik.
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Wegweisendes Urteil: Vermieter wegen Diskriminierung zu 30.000 € Entschädigung verurteilt

Posted on 14. Januar 2015

Presseerklärung des Vereins Mieterstadt und des Türkischen Bundes Berlin Brandeburg

Erstmalig auf bundesweitem Wohnungsmarkt: Berliner Gericht verurteilt Vermieterin zur Zahlung von 30.000 Euro Entschädigung wegen ethnischer Diskriminierung von türkeistämmiger Familie

Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg hat jetzt eine für das Antidiskriminierungsrecht wegweisende Entscheidung – Az.: 25 C 357/14 – getroffen: Es verurteilte eine Vermieterin einer Familie mit türkischer Migrationsgeschichte zur Zahlung von 30.000 Euro (je 15.000 Euro pro Kläger) wegen Verletzung des zivilrechtlichen Benachteiligungsverbots gem. § 19 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

In dem Verfahren machten die muslimischen Kläger, ein türkeistämmiges Ehepaar mit drei bei ihnen lebenden Kindern aus dem Fanny-Hensel-Kiez in Berlin Entschädigungsansprüche von 50.000 Euro wegen ethnischer und religiöser Diskriminierung geltend.
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Spendenaufruf: Strafe hätte jede*n treffen können. Lasst Tim H. damit nicht alleine!

Posted on 6. Januar 2015

Spenden für die Opfer sächsischer Repression:

Netzwerk Selbsthilfe e.V.
IBAN: DE12100900007403887018 | BIC: BEVODEBBXXX
Kto. 7403887018 | BLZ: 10090000
Berliner Volksbank
Stichwort: „FREISTAAT“

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Mo 5.1. 17 Uhr: Gemeinsam gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung auf die Straße!

Posted on 2. Januar 2015

Demo | 05.01. | 17h Stralauer Str./Ecke Jüdenstraße | U2 Klosterstraße
#NoPegida #NoBergida #NoBärgida #NoRacism

Der „Patrioten e.V.“ versucht mit einer Demonstration am 05. Januar in Berlin einen „Pegida“-Ableger unter dem Namen „Bärgida“ zu etablieren. Hinter dem „Patrioten e.V.“ stecken das rechte bis völkisch-nationalistische Umfeld von Gruppen wie „German Defence League“, „Pro Deutschland“, „Die Freiheit“, aber auch sogenannte „Identitäre“ und Sympathisant_innen von AfD und NPD.
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R.I.P. Sista Mimi

Posted on 11. Dezember 2014

„Fassen kann ich es noch nicht. Mimi ist heute eingeschlafen und nicht wieder aufgewacht. Viele kennen sie als Kämpferin der Refugeeproteste und Bewohnerin der Refugeeschule, die nie zu bremsen war, und so wird sie uns auch in Erinnerung bleiben. Sie wurde nur 36 Jahre alt, und wird uns sehr fehlen. Ab morgen (Do 11.12.) um 10.00 Uhr gibt es am Eingangstor die Möglichkeit, Mimi die Ehre zu erweisen, an sie zu denken und zu erinnern.“

UPDATE – Nachrufe in der Presse:

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Aufmarsch von Nazis/Rassist*innen am 22.11 in Marzahn verhindern!

Posted on 16. November 2014

Mobi-Clip von Leftvision

Geflüchtete bleiben, Rassist*innen vertreiben! Nazi-Aufmarsch blockieren!
Sa 22.11. 13 Uhr: Marzahn in Nazihand? Organsiert Widerstand! (mehrere Kundgeb.)

In Marzahn soll Anfang 2015 ein Containerlager zur Unterbringung von Geflüchteten eröffnet werden. Einem Netzwerk aus NW Berlin, NPD und Die Rechte ist es in diesem Kontext gelungen, lokale BFC-Hooligans, ‘ganz normale’ und offen rassistische Anwohner*innen gegen dieses Vorhaben zu mobilisieren. Neben der nächsten Montagsdemo am 17.11. planen die Nazis für Samstag, den 22.11. auch einen überregionalen Aufmarsch. Wir rufen deshalb dazu auf, diesen zu stören, sich an Blockaden zu beteiligen oder die Proteste kreativ zu unterstützen.
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So 9.11. 15h #Ohlauer: Der Widerstand geht weiter! Kundgebung und Kiezfest

Posted on 8. November 2014

Der Widerstand geht weiter! Kiezfest und Kundgebung
Sonntag | 09.11.2014 | 15.00 – 19.00 Uhr | Ohlauer Str. (vor GHS)

Die Schule wird vorerst nicht geräumt – lasst uns den juristischen Erfolg feiern und die Zeit dafür nutzen, den Kampf der Refugees zu unterstützen und den politischen Druck zu erhöhen!

Mit Konzerten von:
– Dota (Kleingeldprinzessin)
– Berlin Skadroha
– Antinational Embassy
– Çigir & Kaveh
– Geigerzähler
– Friend Crush (angefragt)
– u.a.
sowie Redebeiträgen, warmer Küfa, Bastelecke/Kinderspace und anschließender Asamblea/Vollversammlung um 19 Uhr.