Monatsarchive: Oktober 2018

Demonstration #unteilbar // 13.10.2018 13:00 Alexanderplatz, Berlin

Demonstration #unteilbar

Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

13.10.2018 13:00 
Alexanderplatz, Berlin
 

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.

Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.

Das Sterben von Menschen auf der Flucht nach Europa darf nicht Teil unserer Normalität werden. Europa ist von einer nationalistischen Stimmung der Entsolidarisierung und Ausgrenzung erfasst. Kritik an diesen unmenschlichen Verhältnissen wird gezielt als realitätsfremd diffamiert.

Während der Staat sogenannte Sicherheitsgesetze verschärft, die Überwachung ausbaut und so Stärke markiert, ist das Sozialsystem von Schwäche gekennzeichnet: Millionen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung und Bildung. Unzählige Menschen werden jährlich aus ihren Wohnungen vertrieben. Die Umverteilung von unten nach oben wurde seit der Agenda 2010 massiv vorangetrieben. Steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber.

Nicht mit uns – Wir halten dagegen!

Wir treten für eine offene und solidarische Gesellschaft ein, in der Menschenrechte unteilbar, in der vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe selbstverständlich sind. Wir stellen uns gegen jegliche Form von Diskriminierung und Hetze. Gemeinsam treten wir antimuslimischem Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Antifeminismus und LGBTIQ*- Feindlichkeit entschieden entgegen.

Wir sind jetzt schon viele, die sich einsetzen:

Ob an den Außengrenzen Europas, ob vor Ort in Organisationen von Geflüchteten und in Willkommensinitiativen, ob in queer-feministischen, antirassistischen Bewegungen, in Migrant*innenorganisationen, in Gewerkschaften, in Verbänden, NGOs, Religionsgemeinschaften, Vereinen und Nachbarschaften, ob in dem Engagement gegen Wohnungsnot, Verdrängung, Pflegenotstand, gegen Überwachung und Gesetzesverschärfungen oder gegen die Entrechtung von Geflüchteten – an vielen Orten sind Menschen aktiv, die sich zur Wehr setzen gegen Diskriminierung, Kriminalisierung und Ausgrenzung.

Gemeinsam werden wir die solidarische Gesellschaft sichtbar machen! Am 13. Oktober wird von Berlin ein klares Signal ausgehen.

#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung Demonstration: 13. Oktober 2018 – 13:00 Uhr Berlin

Für ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit! Für ein solidarisches und soziales Miteinander statt Ausgrenzung und Rassismus! Für das Recht auf Schutz und Asyl – Gegen die Abschottung Europas! Für eine freie und vielfältige Gesellschaft! Solidarität kennt keine Grenzen!

https://www.unteilbar.org/aufruf/


For an Open and Free Society: Solidarity, not Exclusion!

#unteilbar

A dramatic political shift is taking place: racism and discrimination are becoming socially acceptable. What yesterday was considered unthinkable and unutterable, has today become a reality. Humanity and human rights, religious freedom, and the rule of law are being openly attacked. This is an attack on all of us.

We will not allow the welfare state to be played off against asylum and migration. We will stand in resistance when fundamental rights and freedoms are in danger of being further restricted.

We are expected to accept the deaths of those seeking refuge in Europe as ‘normal’. Europe is in a grip of an atmosphere of nationalistic antagonism and exclusion. However, any criticism of these inhumane conditions is dismissed as unrealistic.

While the State tightens its ‘so-called’ security laws and extends surveillance in a show of strength, the social system is increasingly characterised by weakness: millions suffer the impact of an underinvestment in basic care, healthcare, childcare, and education. Since ‘Agenda 2010’, the redistribution of wealth from below to above has advanced at an alarming rate. The billions in profit generated through tax incentives stand in stark contrast to one of the biggest low-wage sectors sectors in Europe and level of impoverished, disadvantaged people.

We are against this – we will resist!

We stand for an open and caring society, in which human rights are indivisible and in which diverse and self-determined ways of life,are undeniably respected.

We stand against all forms of hatred and discrimination. Together, we decidedly confront anti-Muslim racism, antisemitism, antiziganism, antifeminism and LGBTIQ*-phobia.

There are already many of us.

Whether it’s on Europe’s external borders, or here within refugee organisations and in welcome initiatives; in queer-feminist and antiracist movements, migrant organisations, trade unions, associations, NGO’s, religious communities, societies and neighbourhoods; whether it’s through the fight against homelessness, displacement, or lack of care services, against surveillance and tightened security laws, or the stripping of rights from refugees — in many places, people are actively defending themselves and others against discrimination, criminalisation and exclusion.

Together, we will make this caring society visible. On 13 October, a clear signal will be sent from Berlin.

#unteilbar For an Open and Free Society: Solidarity, not Exclusion! Demonstration: 13 October 2018 – 1 PM Berlin

For a Europe of human rights and social justice! For a solidarity-based society rather than exclusion and racism! For the right to protection and asylum – against the isolation of Europe! For a free and diverse society! Solidarity knows no borders!

https://www.unteilbar.org/aufruf/

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niesen vor dem AUS – Muss das Cafe niesen schließen?

Quelle: http://www.gleimviertel.de/

Muss das Cafe niesen schließen?

Seit Monaten macht im Gleim-Kiez die Hiobsbotschaft die Runde, dass das Cafe niesen in der Schwedter Str. am Mauerpark vor dem Aus stehe. Hieß es zunächst, dass der Hauseigentümer den Vertrag nicht verlängern wolle, weil er statt dem schlichten Nachbarschafts-Cafe niesen sich eine edlere Gastronomie in den Räumen wünsche, wurde danach berichtet, dass der Hauseigentümer eine Vertragsverlängerung vereinbaren würde, aber nur mit einer exorbitanten Erhöhung der Miete. Von 50 % bis 100% war die Rede.

Die Betreiberin des niesen bestätigt das Auslaufen des derzeitigen Mietvertrages und den Wunsch, das Cafe weiterzuführen. Sie will sich aber ansonsten nicht öffentlich äußern. Sie wolle, so mutmaßen Nachbarn, sich nicht die letzte Chance auf eine Vertragsverlängerung verderben. „Die Hoffnung stirbt zuletzt.“

Also ein weiterer Fall von Vertreibung des alteingesessenen Gewerbes aus dem Gleimviertel. Etwa wie der des Getränke Hoffmanns in der Gleimstraße über dessen erzwungene Schließung im Juli 2018 auf diesem Blog schon berichtet. Allerdings mit dem Unterschied, dass hier der Hauseigentümer kein „böser“ wohlhabender Wessi ist, wie beim Haus Gleimstraße 54, sondern ein Ossi: der Frontmann einer sehr erfolgreichen deutschen Rockband aus dem Osten. Diese exorbitante Mietsteigerung um den Preis der Vernichtung eines wichtigen Stück Kiezlebens hat der Hauseigentümer wirtschaftlich nicht nötig. Rücksichtloses Gewinnstreben ist offensichtlich eine gesamtdeutsche Eigenschaft geworden. Da hat die deutsche Einheit schon gut geklappt. Oder?

Nein, der weiß bestimmt gar nichts von dem Vorgang, wenden Nachbarn ein. Das mache doch alles die Hausverwaltung. Die bekommen sicher eine Provision, wenn sie die Mieten hochtreiben.

Vielleicht kennt ja jemand der Nachbarn aus dem Gleimviertel den Hauseigentümer näher und kann ihm verklickern, dass er gerade seine Reputation und damit auch die seiner Band im Prenzlauer Berg und darüber hinaus auf’s Spiel setzt. Wer unser niesen aus dem Kiez vertreiben will, wird lauten Widerspruch ernten.


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+++Eilt +++ Im Wedding droht Abriss, statt Innovation // Kommt zur Kundgebung am 14.10.2018

Im Wedding droht Abriss, statt Innovation

Vergangene Woche wurde bekannt, dass das Bezirksamt Mitte plant, das ehemalige Diesterweg-Gymnasium im Weddinger Brunnen­viertel abzureißen. Dies soll, vorbei an allen demokratischen Gremien, bereits in der nächsten Bezirksamts­sitzung am 16. Oktober 2018 beschlossen werden. Wir halten das Vorgehen des Bezirksamts für einen politischen Totalschaden. Warum?

Kommt zur Kundgebung am Sonntag, den 14.10. um 14 Uhr vor dem ehemaligen Diesterweg-Gymnasium, Swinemünder Straße 80, und lasst uns gemeinsam überlegen, wie das unser Ort werden kann.

Informationen unter: https://pswedding.de/

  • Offener Brief als .pdf
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