Monatsarchive: April 2014

Spanien: „Corrala Utopia“ in Sevilla geräumt, 30 Familien jetzt obdachlos

Heute (So, 06.04.2014) früh wurde in Sevilla die „Corrala Utopia“ (siehe Links weiter unten) geräumt.

corrala
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Video-Bericht: Protest gegen Zwangsräumung in der Wissmannstraße 10 in Berlin Neukölln

Video by leftvisionberlin

Am Freitag, den 4. April 2014, versuchten 250 Demonstrant*innen die Zwangsräumung einer Wohnung in der Wissmannstraße 10, Berlin-Neukölln, zu verhindern.

Unter heftigem Protest gelang es der Polizei die Zwangsräumung durchzuführen. Mit Sitzblockaden wurde der Eingang des Wohnhauses von 15 Unterstützer*innen ab den frühen Morgenstunden blockiert. Ein Großaufgebot von 80 Polizeibeamt*innen konnte diese Blockade allerdings auflösen und weitere Eingänge verriegeln. Während die Polizei die Räumung durchführte, blockierten Demonstranten vor dem Haus einen Streifenwagen, in dem die Gerichtsvollzieherin vermutet wurde.

Anschließend kam es zu einer spontanen Demonstration durch Neukölln. Die Demonstration wurde nach kurzer Zeit von der Polizei massiv angegangen. Es kam zu zwei Festnahmen.

Betroffener diese Räumung war Waldemar, der aufgrund der Sanktionspolitik des Jobcenters in eine Mietschuld geraten war. Obwohl die Mietschuld zeitnah beglichen wurde, nutze die Vermieterin die Situation um Waldemar aus seiner Wohnung zu drängen. Durch diese Zwangsräumung droht Waldemar die Obdachlosigkeit.

Be­son­ders Men­schen mit ge­rin­gem Ein­kom­men, Men­schen mit Mi­gra­ti­ons­hin­ter­grund und Men­schen, wel­che nicht in die ge­wünsch­te Norm pas­sen, wer­den sys­te­ma­tisch aus der Berliner In­nen­stadt ver­drängt. Die Mie­ten stei­gen stän­dig wei­ter und jeden Tag wer­den in Ber­lin 20 Woh­nun­gen ge­walt­sam ge­räumt. Des­we­gen ist es wich­tig, dass wir uns gegen diese Zu­stän­de weh­ren!

Das Bünd­nis „Zwangs­räu­mung Ver­hin­dern“ konn­te in den letz­ten Mo­na­ten 15 Räu­mun­gen ab­wen­den; durch ge­mein­sa­me Be­su­che bei Ver­mie­ter*innen, durch De­mons­tra­tio­nen und Blo­cka­den.
Wi­der­stand lohnt sich!
Der Protest muss weitergehen!
Solidarität Immer und Überall!
Wir bleiben Alle!

Mehr Infos: http://zwangsraeumungverhindern.blogsport.de/

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Berliner Ratschlag | 4.-6. April 2014 | Programm


Freitag, 04.04.2014

18:00 Uhr – Auftakt und Programmvorstellung
Allgemeines Willkommen, Vorstellung des Programms und des methodischen Ablaufs des Wochenendes

19:00 Uhr – Stadtpolitische Gruppen stellen sich vor
Auf eine kurzweilige und interessante Art stellen sich eine ganze Reihe von stadtpolitischen Initiativen und Gruppen vor. Mit dabei sind u.a. die Dossier-Gruppe, Zwangsräumung Stoppen Berlin, Zwangsräumung Stoppen Köln, Wem Gehört Kreuzberg, Kotti & Co., Bündnis Solidarische Stadt, A 100 Stoppen und Avanti.

20:30 Uhr – Kulturprogramm

Recht auf Stadt Hamburg
Ort: Raum MA 144
Mitglieder der Recht auf Stadt-Plattform Hamburg stellen ihre Arbeit in wahrscheinlich Deutschlands bekanntester Recht auf Stadt-Struktur vor.

Klaus Bittermann: Alles schick in Kreuzberg – Unter Touristen, Pennern, Gentrifizierten
Ort: hinteres (kleines) Foyer
Die Gentrifizierung ist überall. Vor allem in Kreuzberg. Beispielhaft versucht Klaus Bittermann herauszufinden, wie weit sie in seinem Viertel gediehen ist. Er beobachtet eine wundersame Vermehrung junger Franzosen, Engländer und Spanier, er ist den »Miethaien« auf der Spur, die sich als harmlose Rentner in einer Rentnerkutsche tarnen, er bestaunt eine Schießerei auf dem Spielplatz vor seiner Tür, in der es sehr alttestamentarisch zugeht, er schlägt sich im Wellness-Bereich des Berliner Zolls durch, er isst kontaminiertes Sushi, um erleuchtet zu werden, er lernt einen Mann kennen, der mit Teelichtern heizt, er demonstriert vor dem Springer-Hochhaus, wo Bild die rote Karte gezeigt wird, und er recherchiert in einem Tätowierstudio. Einen Reim kann er sich nicht darauf machen, aber er weiß ganz sicher: Das alles wird sich irgendwann mal aufklären.

ab 20:30 Uhr – Kurzfilme und Aktionsvideos
Ort: Raum Hörsaal MA 004
Kompositionen Web-Videos Arbeits- und Antiarbeitskämpfe (20 Min.) sowie Protestformen (40 Min.), “15 Aktionen des Büro für ungewöhnliche Maßnahmen in 30 Minuten” (siehe auch den Workshop vom Büro am Samstag)


Samstag, 05.04.2014

10-12 Uhr – Bilanz der letzten zwei Protestjahre
Auch wenn der Protest gegen hohe Mieten und die neoliberale Stadt in Berlin schon lange existieren – seit 2012 hat der Widerstand an Fahrt aufgenommen. Die hohen Mieten und der Protest dagegen, aber auch andere stadtbezogene Kämpfe wie die Rekommunalisierung der Energie waren und sind zeitweise das Thema in Berlin. Die Politik sagt nicht mehr: “Es gibt kein Problem”. Und trotzdem ändert sich nur sehr wenig. Welche Schlüsse können wir aus den Erfahrungen der letzten zwei Jahre ziehen? Welche Strategien wurden ausprobiert, was hat sich bewährt, was können wir voneinander lernen? Dies möchten wir mit der Methode des World Café diskutieren.

Dazu würden wir uns freuen, wenn die Teilnehmenden, die bereits in Gruppen und Initiativen arbeiten, sich zu folgenden Fragen Gedanken machen:

  • Wie schätzt ihr die Entwicklung eurer Gruppe/Initiative in den letzten zwei Jahren ein?
  • Wie ist eure Verankerung im Stadtteil/in der Nachbarschaft?
  • Was waren die wichtigsten Konflikte?
  • Welche Aktionsformen haben gut funktioniert? An welche lässt sich anknüpfen?
  • Wie schätzt ihr die Entwicklung stadtpolitischer Kämpfe in Berlin insgesamt ein?
  • Was hat euch thematisch gefehlt?
  • Wie schätzt ihr die Vernetzung der verschiedenen stadtpolitischen Akteure ein? Was bringt die Vernetzung?

12-13 Uhr – Pause

13-15 Uhr – Offene Workshop-Phase (siehe Open Space)
Dies ist die erste Phase, in der wir, mit der Methode Open Space, in den Austausch über die verschiedenen Arbeitsbereiche, Perspektiven und Probleme der Stadtpolitik kommen möchten. Der Schwerpunkt liegt aber darauf, dass alle Anwesenden ihre Interessen und Belange ansprechen. Für diese zentrale Arbeitsphase wird es deshalb kein vollständiges Programm geben können. Was euch unter den Nägeln brennt, welche Workshops überhaupt zustande kommen, was für unvorhersehbare neue Aspekte auf einmal viele Augen auf sich ziehen – all das können und wollen wir nicht vorbestimmen.

Einige Workshops können wir aber schon ankündigen (es gibt noch mehr Gruppen, die Workshops vorbereiten und es gibt, wie gesagt, die Möglichkeit, in den Open Space-Phasen selbst nach eigenen Interessen auch andere Dinge zu diskutieren):

• Workshop: Aktionsbündnis Recht auf Wohnen: Treffen/Organisierung von Wohnungssuchenden
Wie kann man prekär Wohnende oder schon Wohnungslose organisieren bzw. Selbstorganisation anstoßen? Welche Ansprechpartner gibt es und in welche Aktionen können sie mit einbezogen werden?

• Workshop: Angreifbarer als andere – die (Nicht)berücksichtigung erschwerter individueller Lebenssituationen in politischen Gruppen.
Wie können wir unseren Anspruch solidarischen Handelns umsetzen und diese isolierte Situation Einzelner aufbrechen? Wie kann die Berücksichtigung individueller Situationen in der Praxis aussehen? Wo kann ein Zwischenweg zwischen dem: sich entweder politisch zurückziehen zu müssen oder in seiner Situation isoliert ein individuell ungleich erhöhtes Risiko eingehen zu müssen, gefunden werden?
Letztlich hat es auch was damit zu tun, wie wir in unserem Kampf für eine gerechtere Gesellschaft emanzipatorisch bleiben können.

• Workshop: Gemeinsam Wege aus der Krise der Kämpfe finden!
Urbanen Kämpfe um Wohnraum, Energie, Wasser und die Stadt als ganzes haben vielfach Öffentlichkeit geschaffen und sind mit lokalen Organisierungsprozessen verbunden. Trotzdem schaffen wir es selten, die Angriffe von oben abzuwehren, geschweige denn in die Offensive zu kommen und Erfolge zu erreichen, die Lust auf mehr machen. So bleiben oft auch Mobilisierungen hinter unseren Erwartungen zurück. Wir stecken in der Krise!

Was sind die Ursachen dafür und wie könnten Wege aus der Krise der städtischen Bewegungen aussehen? Können wir durch die Verbindung der Gemeinsamkeiten der Bewegungen rund um das Recht auf Stadt mehr Stärke gewinnen? Kann die gemeinsame Fokussierung auf gewinnbare Konflikte Erfolge schaffen die uns Auftrieb geben? Brauchen wir eine Diskussion über gemeinsame Perspektiven, konkrete Utopien und Ziele wie Selbstverwaltung, Vergesellschaftung und Selbstorganisation um mehr Menschen zu erreichen?

• Workshop: Aktionsworkshop vom Büro für ungewöhnliche Maßnahmen
Einen Aktionsworkshop für kreative, medien- und publikumswirksame Interventionen gegen den Mieten-Irrsinn in allen seinen Auswüchsen bietet Kurt vom „Büro für ungewöhnliche Maßnahmen“ – zur Vorbereitung und Durchführung einer großen, gemeinsamen berlinweiten Kampagne gegen die Verantwortlichen in Senat, Bund und Bezirken, mit allen hierfür notwendigen Materialien und Medien, für alle bespielbaren Standorte, Veranstaltungen, Kieze, Häuser und Fassaden. Beispiele vom „Büro…“ aus früherer Zeit zur Einstimmung werden im Videoprogramm ab Fr. Abend gezeigt.

Es geht bei diesem Workshop um Ideen zur Gestaltung von: Aktionen für Kameras und Fotographen, Plakaten, Flyer, Logo, Slogans, Sticker…, Symbole an Fenstern und Gestaltung von ganzen Fassaden (hierzu gibt es neue rechtliche Möglichkeiten). Weitere Schauplätze Kiez, Kanzleramt, Rotes Rathaus, Zentren, Veranstaltungen und Events. Methoden sind Brainstorming und Diskussion zu den Auswahlkriterien mit anschließender Verfeinerung, sowie Kooperation mit anderen Ansätzen und Gruppen. Es geht also insgesamt um die Visualisierung und Focussierung der wachsenden Mieter-Probleme und möglicher Lösungen – zum UnterDieHautGehen und AusDerHautFahren – letztlich zum Erreichen einer stärkeren Berichterstattung und einer breiteren Mobilisierung der Mieter für Ihre Interessen.

Dieser Workshop ist Teil eines Neustarts des „Büro für ungewöhnliche Maßnahmen“, in dem auch weiterhin alle kreativen und bewegten Menschen mitarbeiten können, die phantasievoll, spielerisch, bis professionell die Sozialen Bewegungen in ihrer Effektivität bereichern möchten. Hier werden einige bereits vorhandene Vorschläge zum Thema vom „Büro…“ eingebracht – aber viele Ideen müssen zur besseren Auswahl noch von Euch dazu kommen.

Das „Büro“-Video ab Fr. abend lautet: „15 Aktionen des Büro für ungewöhnliche Maßnahmen in 30 Minuten“ und dauert auch solange. Es ist technisch nicht in optimaler, aber dennoch in echt unterhaltsamer Qualität. Es markiert eine sehr unterschiedliche aktionstechnische Bandbreite und ist deshalb auch gut zur Vorbereitung auf den im Open Space angebotenen Workshop.

• Workshop: Recht auf WOHNEN für Psychiatriebetroffene/ Menschen mit Handycap
Wir lassen uns nicht verdrängen! Senat und Regierung behaupten sie wollten die Teilhabe von Menschen mit “Behinderung” (nach der UN Resolution für die Menschenrechte der Menschen mit Handycaps). Aber: Uns droht die Verdrängung aus unseren Kiezen. Das aber ist/wäre das genaue Gegenteil von Teilhabe! Wir fordern unsere Teilhabe und das heißt : Wir lassen uns nicht verdrängen! Kommt Alle, die sich zusammenschliessen wollen, weil wir damit mehr erreichen! Solidarität ist eine Medizin – für ein besseres Berlin! Power to the people!

• Workshop: Berliner Ratschlag meets Blockupy
Wie hängen steigende Mieten und die Wirtschaftskrise in Europa zusammen?
Welche Anknüpfungspunkte gibt es zwischen den stadtpolitischen Kämpfen und der Blockupy-Bewegung?
Wird es eine Beteiligung stadtpolitischer Initiativen an den europäischen Aktionstagen im Mai geben?

• Workshop: Wollen wir wirklich eine Veränderung?
Wollen wir wirklich eine Veränderung?
Wofür stehen unsere Kämpfe?
Welche praktische Ansätze wollen wir angehen?
Und wie unsere Kräfte dafür bündeln? Wo setzen wir die nächsten Impulse?
Siehe dazu dieses Diskussionspapier auf Indymedia.

15-16 Uhr – kreative Pause
Die Pause hat eine zentrale Funktion beim Open Space. Eine Stunde lang versorgen wir uns mit Essen und Trinken, kommunizieren und vernetzen uns kreuz und quer und können anhand der Plakat-Protokolle der übrigen Workshops erkennen, was sonst noch diskutiert wurde.

15:00 Uhr – Konzert: Nuria Edwards
Ort: hinteres (kleines) Foyer
Wer genug geredet hat und ein bisschen kulturelle Anregung sucht, kann zum Konzert der Singer-Songwriterin Nuria Edwards gehen, dass zeitgleich stattfindet.

16-18 Uhr – Offene Workshop-Phase 2
Nach der kreativen Pause geht es mit einer zweiten Workshop-Phase weiter. Ob in den gleichen oder anderen Workshops, ob dauerhaft in einem Raum oder von Diskussion zu Diskussion springend – ausgehend von den Ergebnissen der ersten Phase soll hier konkretere Konsequenzen debattiert werden. Das Problem ist umrissen – was machen wir damit?

ab 19 Uhr – Kulturprogramm

19 Uhr – Tanzgruppe GovendaKÎ
Ort: vorderes (großes) Foyer
Die Tanzgruppe Govenda Kurdi-International tritt auf.

Die offene Tanzgruppe wendet sich an hier lebende Menschen aus aller Welt. Tanz ist eine verbindende Weltsprache. Tänze und deren Bedeutung aus den verschiedenen Regionen Kurdistans bringen nicht nur die Schau sondern alle können danach gemeinsam tanzen. Fortgeschrittene, jung und alt… sind im Halay willkommen.

Kürt folklor ekibi GovendaKÎ Berlin’de yasayan herkese köken gözetmeksizin açik bir ekip. Dansin insanlari birbirine baglayan dünya dili oldugu felsefesinden hareket ediyor. Kürdistan’in degisik bölgelerinden sundugu danslarla usta ya da acemi, genç ya da yasli herkesi halaya davet ediyor.

ab 20 Uhr – Kurzfilme und Clips
Ort: Raum Ma 004
Beschreibung siehe Kulturprogramm Freitag

20:30 Uhr – Musiktheater: Friede den Hütten! Krieg den Palästen!
Ort: hinteres (kleines) Foyer
Musiktheater gegen die Vertreibung der Bürger aus den Innenstädten am Beispiel der Wilhelmstrasse in Berlin Mitte. Grundlage dieses Stückes ist die Flugschrift „Der Hessische Landbote“ von Georg Büchner. Dieser Text aus dem Jahr 1834 prangert einerseits die soziale Ungerechtigkeit im Großherzogtum Hessen an und gleichzeitig ist es ein utopischer Entwurf für ein humanes Zusammenleben im Geist der Französischen Revolution. Eine zweite Spielebene bedient sich der Mittel des Kabaretts. Die Pläne der großen Immobiliengesellschaften und die Kumpanei der Politiker in Hinsicht Vertreibung der Bürger aus den Innenstädten, werden am Beispiel der Abrisspläne der Wilhelmstrasse in Berlin-Mitte szenisch umgesetzt. Die Szenen schrieb Christa Weber und die Musik zu den Büchner-Texten Christof Herzog. Neben den beiden werden zwei weitere Anwohner der Wilhelmstrasse mitspielen: Claudia Fehle und Friedrich Puhl. Dauer ca. 35 Minuten.

21 Uhr – Kalendergeschichten und vom Herrn Keuner
Ort: hinteres (kleines) Foyer
Lesung H.P. Maus: Bert Brecht Kalendergeschichten und vom Herrn Keuner.

21:30 Uhr – Konzert: Koma Nupelda
Ort: Platz vor dem Café A
In den kurdisch-türkischen Akustik Songs liefert Koma Nupelda eine lyrische Musik. Der Musiker Roni Jan, der ursprünglich aus Nord-Syrien (West Kurdistan, genannt Rojava) ist, gibt mit seiner Band einen köstlichen Genuss in orientalischen Klängen.

Koma Nupelda söyleyecegi Kürtçe-Türkçe akustik ve lirik parçalarla bir müzik ziyafeti sunacak. Kuzey Suriye (Rojava) kökenli müzisyen Roni Jan, grubuyla bölgenin tinilarinin keyfini bize yasatacak.

22:15 Uhr – Konzert: Granny Molotow
Ort: Platz vor dem Café A
Nach Koma Nupelda schließen noch die Punk’n’Roller von Granny Molotow den Konzertabend ab.


Sonntag, 06.04.2014

11-15 Uhr – Perspektivenphase
Am Sonntag wollen wir aus den Diskussionen des Vortags schließlich initiativ werden. Und wie am Vortag gilt auch hier: Das Engagement der Anwesenden ist das Maß aller Dinge. Keine Vertagung und Verplanung auf irgendwann und irgendwen, sondern die konkrete Absprache und die gemeinsame Praxis ist das Ziel dieses Wochenendes. Wir freuen uns darauf, mit euch zusammen daran zu arbeiten!

ab 15 Uhr – Kulturprogramm

15:00 Uhr – Konzert: Dota
Raum: Foyer
Dota (Kleingeldprinzessin) spielt ein Konzert am Sonntag ab 15 Uhr auf unserem Ratschlag.

15:15 Uhr – Buchvorstellung: Schwarzbuch Kreuzberg
Ort: TU-Mathegebäude
Um Viertel nach 3 lesen AMEISE, Bernd Kramer, matt grau, Dago Langhans und Erik Steffen aus dem Schwarzbuch Kreuzberg:

Die Kiez-Kneipe „Zum goldenen Hahn“, Berlin-Kreuzberg, Heinrichplatz: eine Trutzburg inmitten der hippen Flaniermeile des Szenebezirks. Modische Getränke oder unnütze fremdartige Kaffeevariationen kann man an diesem Ort mit seiner mehr als hundertjährigen alkoholgestützten Ausschankgeschichte nicht erwarten. Im Schwarzbuch Kreuzberg wird der faszinierende Mikrokosmos der „Literatur-Raststätte“ beschrieben. Die Trennung von Literatur und Leben ist verschwommen, die eigenen sperrigen Biografien schreiben sich in die Texte nahtlos ein. Für viele gilt die Maxime Jörg Fausers: „Wenn Literatur nicht bei denen bleibt, die unten sind, kann sie gleich als Party-Service anheuern.“ Eine bunte Mischung aus Ex-Hausbesetzern, Wagenburglern, Punk-Veteranen, Hartz-4-5-6-Empfängern, Dichtern, Musikern, Malerinnen, Handwerkern, Lehrern trifft sich hier zum fantasiebewahrenden Umtrunk bei Lesungen und Livekonzerten.

Über allen schweben im Alltag die Dämonen Gentrifizierung und Verdrängung. Dieser Szene scheinen im Tourismuskonzept der Stadt Statistenrollen zugewiesen worden zu sein. Ein Fall fürs Museum und die Außenbezirke.

Das Schwarzbuch Kreuzberg setzt die Reihe Geschichte & Geschichten ZUM GOLDENEN HAHN! Berliner Eck-Kneipe! – ?UNESCO-Weltkulturerbe? fort. Bernd Kramer und Thomas Kapielski beantragten vor Jahren, dass der „Hahn“ in die Liste der UNESCO-Kulturdenkmäler aufgenommen werden soll. Eine Reaktion blieb aus. So bleibt nur frei nach „Ton Steine Scherben“: Die letzte Schlacht sind wir.

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PM von „Zwangsräumung verhindern“: Zwangsräumung erneut mit Großaufgebot der Polizei durchgesetzt

wissmann10aZwangsräumung erneut mit Großaufgebot der Polizei durchgesetzt. Während die Gerichtsvollzieherin in einem Streifenwagen von Demonstrant*innen blockiert wurde, bringen Polizisten Waldemar gewaltsam aus seiner Wohnung und nehmen ihm den Schlüssel ab. Protest auf der Straße wächst weiter.

Heute früh gab es eine Zwangsräumung in der Neuköllner Wissmannstraße. Bereits um 6:30 Uhr gab es im Innenhof eine Sitzblockade von 15 Unterstützer*innen. Um 7:00 Uhr rückte die Polizei mit einem Großaufgebot an und fuhr mit 9 Mannschaftswagen direkt vor das Haus. Gegen 7:15 Uhr begann die Polizei die Personen raus zu tragen. Bereits gestern suchte die Polizei Waldemar drei mal auf und versuchte einschüchternd auf ihn einzuwirken. Auf der Herrmannstraße, der Rückseite des Häuserblocks, wo Zugänge über den Hinterhof sind, standen in jedem Hauseingang Polizei.

Um 8:30 Uhr als sich bereits 250 Menschen zum Protest versammelt hatten, wollte die Polizei die Gerichtsvollzieherin in einem Streifenwagen vor das Haus fahren. Allerdings reagierten die Menschen an der Absperrung und kesselten den Polizeiwagen ein. Wir gehen davon aus, dass gleichzeitig Polizisten Waldemar gewaltsam aus der Wohnung brachten und ihm den Schlüssel abnahmen. Waldemar wurde geräumt, weil das Jobcenter Sanktionen gegen ihn verhängt hatte und er deswegen verspätet seine Miete zahlen musste.

wissmann10bpolizeigewalt
Im Anschluss zogen die Demonstrant*innen in einer Spontan-Demonstration los, am Herrmannplatz attackierte die Polizei den Demozug erstmals und es gab erste Festnahmen. Kleinere Gruppen zogen weiter durch den Reuterkiez.
Waldemar bedankte sich bei allen Unterstützer*innen für ihre Solidarität.

Da es einige Personalienfeststellungen und Festnahmen gab sind Leute bei der GeSa, Tempelhofer Damm vor Ort.

Am Wochenende gehts weiter mit Diskussionen auf dem „Berliner Ratschlag – Wem gehört die Stadt?“

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WÜRDE UND WIDERSTAND! Demo Sa 12.04., 17 Uhr, U-Bhf Schönleinstraße

Für eine Gesellschaft ohne Zwangsräumungen, Polizeigewalt und soziale Ausgrenzung!

demo_20140412Vor einem Jahr starb Rosemarie Fliess zwei Tage nachdem sie aus ihrer Wohnung zwangsgeräumt wurde. Die Trauer-Demonstration, an der rund 2000 Menschen teilnahmen, musste am U-Banhof Schönleinstraße abgebrochen werden, nachdem die Polizei einen Demonstrationsteilnehmer bewusstlos geschlagen hatte.

Diese tragischen Ereignisse, sowie die Zwangsräumung der Familie Gülbol im Februar 2013, die von 850 Polizist*innen unter dem Protest von 1000 solidarischen Menschen durchgesetzt wurde, haben das Thema Zwangsräumungen bundesweit in die Öffentlichkeit und in die Medien gebracht.

Seither ist viel erfreuliches geschehen. Vorübergehend hatten in Berlin öffentliche Wohnungsbaugesellschaften Zwangsräumungen ausgesetzt. Es wendeten sich zahlreiche Betroffene an das Bündnis Zwangsräumungen verhindern, zwanzig drohende Zwangsräumungen konnten abgewendet werden. Auch in anderen Städten haben sich Gruppen gebildet, die gegen Zwangsräumungen Widerstand organisieren. Zuletzt konnte im Februar in Köln durch eine Blockade eine Räumung verhindert werden, der nächste Termin dort ist für den 16. April angesetzt

Unsere Solidarität gilt weiterhin allen Menschen, die sich gegen ihre Zwangsräumungen zur Wehr setzen. Wir wissen, dass sie nicht selber Schuld sind, wie oft behauptet wird.

Das galt im Übrigen auch für Rosemarie. Sie hat nicht, wie es dargestellt wurde, staatliche Hilfsangebote abgelehnt. Sie hat versucht ihre menschliche Würde zu wahren, sie war widerständig gegen ein zurichtendes und paternalistisches Sozialsystem, welches Rosemarie mittels Sozialpsychiatrischem Dienst für geschäftsunfähig erklären wollte.

Schuld sind nicht die Betroffenen, Schuld ist das System, in dem Wohnraum ein Ware ist und Profitinteressen höher gewertet werden als die existenziellen Rechte der Mieter*innen.

Verdrängung, Zwangsräumungen und soziale Ausgrenzung, wir setzen dagegen unsere Solidarität. Wir werden weiterhin Betroffene unterstützen, zusammen Proteste organisieren und auch mit Aktionen zivilen Ungehorsams diesen menschenverachtenden Verhältnissen entgegentreten. Wir werden Zwangsräumungen von Mieter*innen blockieren, genauso wie wir uns auch einer Zwangsräumung des Protest-Camps der Refugees am Oranienplatz entschieden entgegen stellen werden.

Der Kampf hat erst begonnen! Kommt zur Demonstration!

Am Samstag den 12. April um 17 Uhr am U-Bhf Schönleinstraße!
Kommt pünktlich, wir ziehen zügig und kraftvoll durch Gräfe- und Reuterkiez!

Bündnis Zwangsräumungen verhindern

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Stopp der Spekulation auf dem „Dragoner“-Areal!

Für 100% bezahlbaren Wohnraum auf dem Areal hinter dem Finanzamt Kreuzberg!

Der Vertrag zwischen der BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) und dem privaten Investor German Real Estate ist gescheitert. Das eröffnet die Chance für eine öffentliche Diskussion unter echter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

Wir fordern:

  • Keine Verhandlungen mehr mit Investoren, die sich eine goldene Nase verdienen wollen!
  • Sofortiger Stopp spekulativer Verwertungsgeschäfte mit potenziellem Wohnraum durch eine bundeseigene Anstalt!

Kreuzberg hat genug hochpreisige Miet- und Eigentumswohnungen!

Wir stellen zur Diskussion:

  • Das Land Berlin kauft das Gelände von der BImA zum Verkehrswert.
  • Finanzierungs- und Entwicklungsmodelle für die Realisierung von bezahlbarem Wohnraum (Nettokaltmiete 4-6 Euro/m2) für Menschen mit geringem Einkommen werden geschaffen.
  • Das Kleingewerbe auf dem Gelände wird erhalten, die Kündigung der Gewerbeverträge wird zurückgenommen.

Die Lösung der Probleme auf dem Wohnungsmarkt privaten Investoren zu überlassen heißt, die Verdrängung zu beschleunigen!

Stadtteilinitiative WEM GEHÖRT KREUZBERG

 

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3 neue Bücher zu Mietenwahnsinn und Widerstand

cover_nowak_zwangsraeumungPeter Nowak (Hg.)
Zwangsräumungen verhindern
Ob Nuriye ob Kalle, wir bleiben alle

Verlag: edition assemblage
Taschenbuch, 96 Seiten, 7.80 €
ISBN 978-3-942885-52-2
Erscheinungstermin: März 2014

Seit Jahren werden in Deutschland tausende Menschen zwangsweise aus ihren Wohnungen geräumt, weil sie die Miete nicht zahlen können oder aus anderen Gründen gekündigt wurden. Doch seit einigen Monaten lassen sich Mieter*innen nicht mehr still vertreiben. Die Berliner Kampagne „Zwangsräumungen verhindern“ mobilisiert mittlerweile wöchentlich gegen Räumungen. Das Buch geht auf ihre Vorläufer in der Weimarer Republik ein, und wirft einen Blick auf Spanien, wo die Bewegung gegen Wohnungs- und Häuserräumungen ein innenpolitischer Faktor ist.

Ein Interview mit der SozioIogin Ceren Türkmen widmet sich der Frage, warum sich viele Menschen mit migrantischen Hintergrund gegen Zwangsräumungen wehren. Ein Kapitel behandelt den Widerstand von Senior*innen und die öffentlichen Reaktionen darauf. In einem Interview mit Aktivist*innen geht es um die Perspektiven und Grenzen des Widerstands gegen die Zwangsräumungen.

Peter Nowak arbeitet als freier Journalist in Berlin und schreibt u.a. für die Jungle World, das Neue Deutschland, das Internetmagazin Telepolis und das Monatsmagazin konkret.
http://peter-nowak-journalist.de/


cover_holm_reclaim_berlinAndrej Holm (Hg.)
Reclaim Berlin
Soziale Kämpfe in der neoliberalen Stadt

Verlag: Assoziation A
Paperback, 368 Seiten, 18.00 €
ISBN 978-3-935936-94-1
Erscheinungstermin: Februar 2014

In den 1990ern galt Berlin als „größte Baustelle Europas“. Investoren aus aller Welt versenkten ihr Geld in heute noch leerstehende Bürokomplexe. Unternehmensansiedlungen und Konzernzentralen machten einen großen Bogen um die Stadt. Auch heute boomt vor allem der Berlin-Tourismus und der Immobilienmarkt. Die ökonomische Basis der Stadt und die immobilienwirtschaftlichen Gewinnerwartungen fallen weit auseinander. Mögen spektakuläre Investorenprojekte wie MediaSpree eher als riskante Spekulationen auf die Zukunft erscheinen, so wurden doch in fast allen Innenstadtgebieten massive Gentrifizierungsdynamiken in Gang gesetzt.

Brennende Autos in Kreuzberg, Bürgerbegehren gegen Großprojekte und vor allem die sozialen Realitäten der Hartz-IV-Metropole Berlin kennzeichnen die Konfliktlinien des neoliberalen Umbaus. Berlin bliebt allen Eigentumskampagnen und Beschwörungen der Kreativwirtschaft zum Trotz die Mieterstadt Europas. Die Berliner Eliten zielen mit ihrer unternehmerischen Politik des Ausverkaufs und der Aufwertung seit Jahren an den sozialen Realitäten der Stadt vorbei und haben eine neue Generation städtischer Proteste heraufbeschworen. Der Kampf der ehemals besetzten Häuser und Wagenburgen zur Verteidigung ihrer selbstbestimmten Räume, die Proteste gegen Luxuswohnprojekte und das Aufbegehren der MieterInnen in ehemaligen Sozialwohnungen markieren einen neuen Zyklus städtischer Auseinandersetzungen und fordern ihr Recht auf die Stadt. Der neoliberale Umbau der Stadt ist noch längst nicht durchgesetzt. Berlin bleibt Risikokapital.


cover_holm_mietenwahnsinnAndrej Holm
Mietenwahnsinn
Warum Wohnen immer teurer wird und wer davon profitiert

Verlag: Knaur TB
Taschenbuch, 192 Seiten, 7.00 €
ISBN 978-3-426-78676-5
Erscheinungstermin: März 2014

Studenten hausen in Turnhallen, Rentner müssen nach vierzig Jahren ihre Wohnung im neuen In-Viertel aufgeben und Alleinerziehende mit Hund sollten lieber gleich auswandern. Die Mieten steigen exorbitant, und das nicht nur in den Großstädten.

Andrej Holm zeigt, wie der Staat in der Wohnungspolitik systematisch versagt hat, indem er jahrzehntelang mit der Immo­bilienwirtschaft gemeinsame Sache gemacht hat – statt langfristig für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen.

Dr. Andrej Holm, geboren 1970 in Leipzig, forscht an der Humboldt-Universität zu Berlin zu Themen der Stadterneuerung, Gentrifizierung und Wohnungspolitik. Darüber hinaus engagiert er sich in diversen stadtpolitischen Initiativen und verfasst regelmäßig Artikel zum Thema für verschiedene Zeitschriften und den gentrificationblog.
http://gentrificationblog.wordpress.com/
https://twitter.com/AndrejHolm

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Fr 04.04.2014, 8.30 Uhr, Wissmannstr. 10, Neukölln: Zwangsräumung von Waldemar blockieren!

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Zwangsräumung von Waldemar blockieren!
Freitag, 04.04.2014, 8.30 Uhr
Wissmannstr. 10, Berlin-Neukölln
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Heute die, morgen du!

Am Freitag, den 04.04.2014, soll Waldemar aus seiner Wohnung geräumt werden. Er hatte unter der heutigen arbeitsmarktpolitischen Praxis zu leiden. Durch die Sanktionspraxis des Jobcenters war es ihm nicht möglich die Mieten rechtzeitig zu begleichen. Deswegen soll er nun auf die Straße gesetzt werden, obwohl er keine Mietschulden hat. Das wollen wir gemeinsam verhindern!

Heute trifft es ihn, morgen kann es dich treffen!

Besonders Menschen mit geringem Einkommen, Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen, welche nicht in die gewünschte Norm passen, werden systematisch aus der Innenstadt verdrängt. Die Mieten steigen ständig weiter und jeden Tag werden in Berlin 20 Wohnungen gewaltsam geräumt. Deswegen ist es wichtig, dass wir uns gegen diese Zustände wehren. Das Bündnis „Zwangsräumung Verhindern“ konnte in den letzten Monaten 15 Räumungen abwenden. Durch gemeinsame Besuche beim Vermieter, durch Demonstrationen und Blockaden. Widerstand lohnt sich!

Bündnis Zwangsräumung Verhindern

Mobi-Clip von leftvisionberlin

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