Monatsarchive: August 2013

„Wir holen uns den Kiez zurück!“ – Sa 31.8.: 5. Reichenberger Kiezfest

flyer kiezfest

Auf dem 5. Reichenberger Kiezfest unter dem Motto „Wir holen uns den Kiez zurück! Gegen Verdrängung und Rassismus!“ gibt es kulinarische Köstlichkeiten, Kinderspaß, Infostände und Musik von 15.00 bis 22.00 Uhr. Das Straßenfest ist unkommerziell und solidarisch. Musikprogramm: „Bandista“ (Istanbul) ab 15.30 Uhr, „Müllsch“ (Punkmetal), „Wonderska“ (Ska), „Emrah & Dave“, „Rattenbar Allstars Show“, „Kaspermucke“, „Refugee Strike Band“, Stagement Performance „Stimmen aus dem Knast“ und Special Guest.

Aufruf zum 5. Reichenberger Kiezfest am 31.8.2013

Dieses Jahr findet unser Kiezfest zum fünften Mal statt. Das Thema der Entwicklung der Mieten und der Wohnverhältnisse war bereits auf dem ersten Kiezfest sehr präsent und ist weiterhin für viele Menschen hier ein Thema. In den letzten 12 Monaten hat sich aber auch viel Neues ereignet:

Im Oktober 2012 wurde zum ersten Mal seit langer Zeit eine Zwangsräumung durch Nachbarn in der Lausitzer Straße verhindert. Bei einem zweiten Räumungstermin im Februar 2013 konnte die Räumung dieser Familie nicht verhindert werden, aber es fanden sich mehr als 800 Menschen zum Protest gegen die Räumung ein. Das bei diesen Protesten entstandene Bündnis Zwangsräumungen verhindern ist zu einem Anlaufpunkt vieler Betroffener geworden: Am 25. April steht in der Reichenberger Straße erneut eine Räumung an.

Im Dezember 2012 wurde die leerstehenden Gebäude an der Ecke Ohlauer Straße / Reichenberger Straße von Flüchtlingen und einem Sozialen Zentrum besetzt. Dies hat die Debatte um die zukünftige Nutzung des Gebäudes angefacht. Das vom Bezirk geführte Verfahren zur Bürgerbeteiligung beansprucht, die Interessen der Bevölkerung im Stadtteil berücksichtigen.

Beide Konflikte drehen sich zentral um die Nutzung des Raums im Stadtteil. Es bleibt weiterhin so, dass viele Mieterinnen und Mieter wegziehen müssen und dass neue Bewohnerinnen und Bewohner in den Stadtteil kommen, die höhere Mieten zahlen können. Zugleich entstehen laufend weitere Cafes und Kneipen, die den Stadtteil beleben, aber auch dessen Charakter verändern. Die Frage, die aufgeworfen wird, ist: Welche Räume wollen wir, welche Räume fehlen uns und wer kann über Wohnraum, aber auch die Art und Weise von öffentlichen und halböffentlichen Treffpunkte bestimmen?

Cafe Reiche, Nachbarschaftsversammlung
Kurdistan Kultur- und Hilfsverein e.V.
GEKKO Stadtteilarbeit Reichenberger Kiez, Nachbarschaftshaus Urbanstraße e.V.
Regenbogenfabrik


Ebenfalls am Sa den 31.8.:

  • fiestaKreutziger Straßenfest „Fiesta Kreutziga“
    ab 14 Uhr

  • Unbenannt-2Hoffest in der Brunnenstrasse 6/7
    ab 15 Uhr

  • flyer-videokundgebung-3Videokundgebung „Hände weg vom Wedding!
    Gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung!“

    20 Uhr Leopoldplatz
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Veranstaltungsreihe der Berliner Mietergemeinschaft:
„Wohnen in der Krise. NEOLIBERALISMUS – KÄMPFE – PERSPEKTIVEN“

Wohnungsmangel, steigende Mieten, Verdrängung – diese Probleme kennen wir aus Berlin, und das in zunehmendem Maß! Und nicht nur in Berlin regt sich Widerstand gegen die Krise des Wohnens.

Die globale Finanz- und Schuldenkrise verschärft die Situation. Immer krasser werden Wohnungen zu Objekten der Verwertung und Spekulation. Zugleich sind viele Menschen mit sinkenden Einkommen, Arbeitslosigkeit, prekären Arbeitsverhältnissen und staatlichen Sparprogrammen konfrontiert.

Mit der Veranstaltungsreihe „Wohnen in der Krise. NEOLIBERALISMUS – KÄMPFE – PERSPEKTIVEN“ werfen wir einen Blick auf die Situation in anderen Ländern und Städten.


Teil 1: Mieterstadt New York – 07. Februar 2013

01 Mieterstadt New York - thumbDie Mieterstadt New York ist von der Finanzkrise seit 2008 besonders betroffen. Massenhafte Zwangsräumungen und Enteignungen verschärfen die Not der Mieter auf einem ohnehin von Gentrifizierung, Verdrängung und Obdachlosigkeit geprägten Wohnungsmarkt. Zahlreiche neue Protestgruppen wehren sich gegen diese Missstände und fordern einen grundlegenden Wandel der Politik des Wohnens.

Es berichtet Lisa Vollmer.

Veranstaltung bei Youtube: „Mieterstadt New York“


Teil 2: Polen und die Krise – 07. März 2013

02 Polen und die Krise - thumbPolen ist ein Opfer der neoliberalen Offensive nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus. Die Folgen sind katastrophal. Wohnungsmangel in unvorstellbarem Ausmaß. Vermieterwillkür, Kündigungen und Zwangsräumungen sind alltäglich. Eine in Europa längst überwunden geglaubte Form der Behausung bildet sich heraus: Containerstädte. Doch auch Mieter/innenprotest regt sich.

Darüber berichten Katarzyna Czarnota und Andere aus Poznan.

Veranstaltung bei Youtube: „Polen und die Krise“


Teil 3: Spanien – Häuser den Banken? – 18.April 2013

03 Spanien - Die Häuser den Banken - thumbIn Spanien gibt es einerseits neu gebaute menschenleere Geisterstädte. Andererseits verlieren Hunderttausende ihre Wohnungen und Häuser, da immer mehr Menschen ihre Kredite nicht bedienen können. Mit dem Netzwerk und den Aktionen der Plattform der Hypothekenbetrofenen (PAH) entwickelt sich landesweiter Widerstand. So werden Zwangsräumungen verhindert und Nachbarschafts-Zusammenhänge gestärkt.
Eduard Baches arbeitet bei der PAH Lleida / Katalonien und berichtet von dort.

Veranstaltung bei Youtube: „Spanien – Die Häuser den Banken?“


Teil 4: Griechenland – Krise frisst Wohnen – 23. Mai 2013

04 Griechenland - Krise frisst Wohnen - thumbDie herrschende Krisenbewältigungspolitik von Troika und europäischen Eliten führt zur umfassenden Verarmung großer Teile der griechischen Bevölkerung. Letzte Ansätze einer sozialen Wohnraumversorgung wurden abgeschafft. Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen werden immer häufiger. Besonders steigende Steuern machen Kleineigentümern zu schaffen, deren Anzahl die der Mieter weit übersteigt. Dagegen entstehen Bündnisse und Forderungen nach einem Recht auf Wohnen werden lauter.
Dimitra Siatitsa aus Athen berichtet.

Veranstaltung bei Youtube: „Griechenland – Krise frisst Wohnen“


Teil 5: Russland – Gefangen im Eigentum – 20. Juni 2013

05 Russland - Gefangen im Eigentum - thumbMit dem Niedergang des Realsozialismus und der neoliberalen Wende ist Zugang zu bezahlbarem Wohnraum in Russland immer schwerer zu finden. Mietwohnungen sind eine Rarität, der verfügbare Wohnungsbestand zerfällt und Bauinvestitionsaffären sind keine Seltenheit. Von Staatsseite werden Gegenprogramme beschworen. Diese gehen an den Problemen vorbei: der zugespitzten Warenförmigkeit des Wohnens in Form von Eigentumswohnungen sowie deren Unerschwinglichkeit für große Teile der Bevölkerung. Es berichtet Maria Shamaeva.

Veranstaltung bei Youtube: „Russland – Gefangen im Eigentum“


Teil 6: Niederlande – Soziales Wohnen passé – 18. Juli 2013

06 Niederlande - Soziales Wohnen passe - thumbDer bisher breite Sozialmietsektor in den Niederlanden ist zunehmend starken Angriffen ausgesetzt: Die öffentlichen Wohnungsunternehmen wurden für die Kapitalmärkte geöffnet, die Regierung führt eine Politik aus, die Privatisierungen, Umwandlung in Eigentumswohnungen und starke Mieterhöhungen vorantreibt. Entsprechend sind die Menschen zunehmend gezwungen, temporäre Mietverträge ohne Mieterrechte anzunehmen. Eine Entwicklung, der sich entgegengestellt werden muss.
Es berichten Petra Bouwknegt und Monique Vanhijfte aus Amsterdam sowie Agnes Verweij aus Rotterdam.

Veranstaltung bei Youtube: „Niederlande – Soziales Wohnen passé“


Teil 7: Frankreich – Wohnen als Luxus – 22. August 2013

07 Frankreich - Wohnen als Luxus - thumbIm Verhältnis zu den Einkommen gehören die Wohnkosten in Frankreich zu den teuersten in Europa. Seit den 1950er Jahren wird erfolglos versucht, durch Gesetze und Programme sowie durch das Engagement einzelner Gemeinden und Basisorganisationen das Wohnungsproblem zu lösen. Mächtige Interessen befördern dieses Scheitern und immer mehr Menschen verlieren ihr Zuhause.
Dagegen stehen von den Bewohner*innen erkämpfte Rechte sowie positive Aspekte bei den Fragen des Sozialen Wohnens.
Es berichten Véronique Lhommeau, Marie Huiban & Gabriel Pena.

Veranstaltung bei Youtube: „Frankreich – Wohnen als Luxus“


Teil 8: NRW – Gespaltener Wohnungsmarkt – 26. September 2013

08 NRW – Gespaltener Wohnungsmarkt - thumbIn den Großstädten an Rhein, Ruhr und Wupper schießen die Mieten in die Höhe und Finanzinvestoren schöpfen hohe Gewinne ab. Der im bundesweiten Vergleich noch relativ stark geförderte Soziale Wohnungsbau aber reicht nicht aus, um diese Entwicklungen abzufedern. Um dagegen anzuarbeiten, werden neue Protest- und Solidaritätsbündnisse gegründet.
Abseits der Metropolen ziehen immer mehr Menschen mit höheren Einkommen weg. Zunehmend entstehen Regionen der Verarmung. Es berichten Knut Unger aus Witten und Siggi Heidt aus Köln-Chorweiler.

Veranstaltung bei Youtube: „NRW – Gespaltener Wohnungsmarkt“


Teil 9: Istanbul – Verdrängung brutal – 10. Oktober 2013

09 Istanbul - Verdrängung brutal - thumbDer Bausektor in der Türkei wurde von der Regierung zum gewichtigsten Wirtschaftszweig entwickelt, inzwischen arbeiten darin 15% aller Erwerbstätigen.
Die AKP hat neue Gesetze erlassen, durch die beispielsweise in Istanbul tausende Menschen in die Randbezirke verdrängt werden. Schwere soziale, ökonomische und ökologische Konflikte entstehen. Ganze Viertel werden abgerissen und monströse Großprojekte vorangetrieben. Hiergegen erheben sich nun die Menschen.
Es berichten Imre Azem Balanli, Regisseur von Ekümenopolis und aktiv bei IMECE in Istanbul, sowie Dennis Kupfer von der Berliner Taksim-Initiative.

Veranstaltung bei Youtube: „Istanbul – Verdrängung brutal“


Teil 10: England – Hohe Mieten statt Wohnungsbau – 21. November 2013

10 England - Hohe Mieten statt Wohnungsbau - thumbDer private Wohnungsmarkt Großbritanniens ist in der Krise mit einem Rekordtief im Wohnungsbau und einem Rekordhoch bei Mieten und Wohnungspreisen.
Die Koalition aus Konservativen und Liberaldemokraten verschärft diesen Prozess mit immer mehr öffentlichen Mitteln für Geldgeber und Bauunternehmer bei gleichzeitigen Angriffen auf die Mieter.
Der sich ausweitende Mieterwiderstand jedoch erstreitet Zugeständnisse und entblößt die hoffnungsvoll-fatale Schwäche der Regierung.
Es berichtet Eileen Short von DCH / Defend Council Housing.

Veranstaltung bei Youtube: „England – Hohe Mieten statt Wohnungsbau“


Teil 11: „Ekümenopolis – Stadt ohne Grenzen“ – 12. Dezember 2013

11 Ekümenopolis - Stadt ohne Grenzen - thumbDokumentarfilm über die gigantischen städtebaulichen Umwälzungen Instanbuls und ihre sozialen Auswirkungen, die im Sommer 2013 den Widerstand in vielen türkischen Städten entfacht haben. Die neoliberale Zerstörung ganzer Viertel, das extreme Anwachsen der Stadtbevölkerung bei gleichzeitigem Entstehen von Plattenbausiedlungen an den Rändern der Stadt werden gezeigt sowie die Folgen von Megaprojekten wie der neuen Bosporus – Brücke.

Der Regisseur Imre Azem referierte bei Wohnen in der Krise im Oktober 2013 zur Wohnsituation und den Auseinandersetzungen in Istanbul.

Der Film bei Youtube (mit englischen Untertiteln): „Ekümenopolis – Stadt ohne Grenzen“


Teil 12: „Lokatorzy na sprzedaz – Mieter zu verkaufen“ – 23. Januar 2014

12 Lokatorzy na sprzedaz - Mieter zu verkaufen - thumbDokumentarfilm über die Mieter/innen der Stolarska Straße in Poznan, Polen. Durch ungewöhnliche Taten haben diese sichtbar gemacht, womit sie seit Jahren konfrontiert sind: Banken und Eigentümer ordnen die illegale und gewalttätige Verdrängung aus ihrem Zuhause an und sogenannte Haus-Säuberer führen diese aus. Die Mieter/innen haben beschlossen, die Hoheit über ihr Wohnhaus zurück zu erobern. So ist die Stolarska Straße in ganz Polen zum Symbol der Auflehnung gegen die in den staatlichen Strukturen verankerte Wohnmafia geworden.
Deutsche Erstaufführung in Anwesenheit von Aktivist/innen und Filmemachern.

Der Film samt Einführungsvortrag bei Youtube: „Lokatorzy na sprzedaz – Mieter zu verkaufen“


Teil 13: Schweden – Wohnst Du noch sozial? – 27.2.2014

13 Schweden - Wohnst Du noch sozial? - thumbIn Schweden wurde nach dem Zweiten Weltkrieg eine haushaltsfinanzierte, nicht-profitorientierte und öffentliche Wohnungsversorgung geschaffen. So sollte allen Menschen gutes Wohnen ermöglicht werden. Durch die starke Deregulierung des Mietmarktes seit den 1990ern ist davon nur wenig übrig geblieben. Wohnungsmangel, Überbelegung und Obdachlosigkeit nehmen zu. Ökologische Modernisierungen auf Mieterkosten treiben die Mietpreise in die Höhe. Doch die Bewohner versuchen, sich zu widersetzen, die Aufstände im Mai 2013 waren unter anderem Ausdruck der Wohnungsproblematik. Mats Franzén, tätig an der Universität Uppsala, und Daniel Carlenfors von der Initiative Pennygångens Framtid berichten.

Veranstaltung bei Youtube: „Schweden – Wohnst Du noch sozial?“


Beginn um 19.00 Uhr in der Beratungsstelle der Berliner Mietergemeinschaft in der Sonenallee 101, Neukölln.

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„Wohnen in der Krise. NEOLIBERALISMUS – KÄMPFE – PERSPEKTIVEN“

Ö1 Radiokolleg „Recht auf Stadt“ – Initiativen zur Wiederaneignung urbaner Räume

4-teilige Sendereihe des österreichischen Radiosenders Ö1 (ORF.at)

Teil 1:

Radiokolleg – Recht auf Stadt – Teil1

Teil 2:

Radiokolleg – Recht auf Stadt – Teil2

Teil 3:

Radiokolleg – Recht auf Stadt – Teil3

Teil 4:

Radiokolleg – Recht auf Stadt – Teil4

Text zur Sendung von der ORF-Website:

Als der französische Soziologe Henri Lefebvre im Jahr 1968 seine Forderung nach einem „Recht auf Stadt“ erhob, wusste er noch nicht, dass er damit um 2000 den Schlüsselbegriff für neue städtische Protestbewegungen weltweit liefern sollte.

Vor dem Hintergrund der damals spürbar werdenden Fehlentwicklungen des funktionalen Städtebaus in Frankreich, der mit der Förderung von „Wohnghettos“ in den Banlieues massive Verdrängungs- und Entfremdungseffekte erzeugt hatte, formulierte Lefebvre das „Recht auf Stadt“ als ein „Recht auf Nichtausschluss“ von den Qualitäten und Ressourcen der urbanisierten Gesellschaft – und als ein Recht auf Teilhabe an den politischen Debatten über die künftige Entwicklung der Stadt.

Der Kampf um bezahlbaren Wohnraum

Seit den späten 1990er Jahren gewinnen seine Überlegungen unter den veränderten Vorzeichen neoliberaler Stadtentwicklung und dank der Finanzkrise neue Virulenz.

Verdrängung betrifft heute nicht länger nur mehr traditionell ausgegrenzte und benachteiligte Gruppen, sondern zunehmend auch vergleichsweise privilegierte Stadtbewohner/innen, die sich das Leben in gentrifizierten Innenstädten nicht mehr leisten können.

Initiativen wie das Hamburger Netzwerk „Recht auf Stadt“, aber auch zahlreiche Bewegungen in anderen Städten erproben daher neue Allianzen und Protestformen im Kampf um bezahlbaren Wohnraum, nichtkommerzielle Freiräume, die Erhaltung öffentlicher Grünflächen und die Ermöglichung demokratischer Mitgestaltung für alle.

Literatur & Links:
David Harvey, Rebellische Städte. Vom Recht auf Stadt zur urbanen Revolution, Suhrkamp 2013
Andrej Holm, Dirk Gebhardt (Hg.), Initiativen für ein Recht auf Stadt. Theorie und Praxis städtischer Aneignungen, VSA Verlag 2011
Andrej Holm, Wir bleiben Alle! Gentrifizierung – Städtische Konflikte um Aufwertung und Verdrängung, Unrast-Verlag 2010
Christoph Twickel. Gentrifidingsbums oder Eine Stadt für alle, Edition Nautilus 2010
Klaus Ronneberger, Das Recht auf Stadt. Geschichte einer Parole, in: Jungle World Nr. 26 (30. Juni 2011)
„dérive“ Nr. 49 (2012), Schwerpunktthema „Stadt selber machen“
Hamburger Netzwerk „Recht auf Stadt“
Right to the City Alliance
Gentrification Blog des Stadtsoziologen Andrej Holm
Initiative Esso Häuser (Hamburg)
Kotti und Co. – Die Mietergemeinschaft am Kottbusser Tor (Berlin)
Bündnis Wilder Wohnen (Wien)
Initiative Stadt Neudenken (Berlin)
ExRotaprint (Berlin)
SoliLa! Solidarisch Landwirtschaften (Wien)
Projekt „Einfach – Mehrfach“ (MA 18, Wien)
Park Fiction (Hamburg)
Film „Empire St. Pauli“ (Hamburg)

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Calvinstraße 21 kämpft weiter – Dienstag 27.8. 18 Uhr Kundgebung

Die Mieter/innen der Calvinstraße 21 in Moabit laden ein zu einer:

Kundgebung und öffentlichen Lesung
am Dienstag, dem 27. August ab 18 Uhr
vor der Calvinstraße 21


Seit mehr als drei Jahren wehren sich sechs Mietparteien der Calvinstraße 21 in Moabit gegen eine geplante Luxusmodernisierung und Komplett-Entkernung ihres Hauses. Schikanen wie zugemauerte Fenster, ein herausgerissener Fahrstuhl, die Beräumung der Mieterkeller oder eine Dauerbeschallung mit Baulärm haben die Mieter bis heute nicht dazu bewegen können, ihre Mietverhältnisse aufzugeben und ihre Wohnungen zu verlassen.

In einem vollkommen außer Rand und Band geratenen Berliner Wohnungsmarkt sehen sich immer mehr Mieter/innen immer dreister werdenden Versuchen von Investoren ausgesetzt, sie aus ihren angestammten Quartieren zu verdrängen. Freigezogene Wohnungen werden dann entweder viel teurer neu vermietet oder zu für die meisten Berliner unerschwinglichen Preisen als Eigentumswohnungen verkauft.
Der erfolgreiche Widerstand der Mieter aus der Calvinstraße 21 findet große Beachtung in der Öffentlichkeit (zuletzt in der ARD-Doku „Miete rauf, Mieter raus!“) und wird nunmehr auch von Künstler/innen unterstützt.

Auftreten wird die Schriftstellerin und aktuelle Kleist-Preisträgerin Katja Lange-Müller, die Texte einer bisher unbekannten Berliner Literatin vortragen wird. Außerdem sind Redebeiträge einer Mieterin aus der Bergstraße (bekannt aus der RBB-Doku „Betongold“), eines Bewohners der Calvinstraße 21 und Lieder der Moabiter Sopranistin Kim Seligsohn.

(Text übernommen von Steigende Mieten stoppen!)

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Sa 7.9. 13 Uhr Alex: Demonstration „Freiheit statt Angst“

Sie wollen Kapitalismus ohne Demokratie, wir wollen Demokratie ohne Kapitalismus.

Ein breites Bündnis ruft dazu auf, für Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet auf die Straße zu gehen:

In den letzten Monaten hat sich etwas getan, leider nichts Gutes: Die Bestandsdatenauskunft ist Gesetz geworden, der Prism-Skandal hat das Ausmaß staatlicher Überwachung deutlicher denn je gemacht und die Vorratsdatenspeichrerung droht uns nach der Wahl immer noch. Es bleibt noch sehr viel zu tun.

Daten kennen keine nationalen Grenzen.

Deswegen muss vor allem international etwas geschehen. Die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung muss nun auf europäischer Ebene gekippt werden, um eine Neuauflage oder Wiedereinführung hierzulande zu verhindern. Der Europäische Gerichtshof wird dazu dieses Jahr eine Entscheidung treffen.

Bürgerrechte werden weiter abgebaut.

Vor allem die zunehmende Vermischung der Kompetenzen von Polizei, Geheimdiensten und Militär sowie die Auslagerung hoheitlich staatlicher Gewalt an private Unternehmen bauen Rechte der Bürger ab. Das Prism-Überwachungsprogramm der USA betrifft uns alle.

Wir wollen eine freie und offene Gesellschaft.

Diese kann nur durch die Gewährleistung von Privatsphäre, vertraulicher Kommunikation und einem zensurfreien Zugang zu Informationen bestehen. Privatsphäre ist ein wichtiger Teil unserer menschlichen Würde – und zwar in allen Lebensbereichen. Deshalb rufen wir dazu auf, sich an der Großdemonstration am 7. September 2013 in Berlin zu beteiligen.

Treffpunkt für die diesjährige Demonstration “Freiheit statt Angst 2013″ ist am Samstag, 7. September 2013 um 13.00 Uhr der Alexanderplatz (Karl-Marx-Allee, das ist im Nordosten des Alexanderplatzes)

… und danach gehts um 16 Uhr direkt weiter mit der Kotti & Co Lärmdemo:
„A steht für Aufwachen – macht Lärm gegen hohe Mieten und Verdrängung!“

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Radiosendung: Wir holen uns den Kiez zurück #14 (20.8.2013)

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Wir holen uns den Kiez zurück Die Sendung dient der Informationsvermittlung zu aktuellen Themen, mit denen sich die Projektpartner in Berlin beschäftigen. Jede Sendung soll je nach Aktualität einem Projektpartner vorrangig gewidmet werden. Ziel ist es, weitere Mitstreiter zu finden und die Stadt gemeinschaftlich, zukunftsorientiert und nachhaltig für alle BewohnerInnen positiv zu verändern. Augenmerk wird dabei auf die „Schwächsten“ gelegt

Wir wollen den Sommer auskosten, solange wir das Wetter da draußen so nennen können. Deswegen gibt es in dieser Sendung nicht nur eine Rückschau auf die Friedrichshainer Biermeile, sondern auch einige Infos über bevorstehende Straßenfeste, auf denen wir uns um einiges wohler fühlen. Unser kleines Schwerpunktthema für die Sendung soll aber Milieuschutz sein, also soziale Erhaltungssatzungen nach dem Baugesetzbuch. Einige Stadtteilinitiativen arbeiten gerade dafür, dass sie ein Milieuschutzgebiet bekommen, um Luxusmodernisierungen und dramatische Mietsteigerungen einschränken zu können. Derweil ziehen andere Aktive, die seit vielen Jahren mit Milieuschutzgebieten zu tun hatten, eher resigniert Bilanz und erzählen, unter welchen Voraussetzungen Milieuschutzgebiete überhaupt einen Sinn machen könnten.

Sender: StudioAnsage 88,4
Quelle: http://cba.fro.at/245282
Lizenz:

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Andrej Holm im Gespräch (Teil 3): Recht auf Stadt

Video von Leftvision
Lizenz: CC BY-NC-ND

Im dritten und letzten Teil des Sommerinterviews (Teil 1 | Teil 2) spricht Andrej Holm über die neuen Stadtbündnisse: Was brauchen die „Recht auf Stadt“ Bewegungen um erfolgreich zu sein?

Gentrification, oder eingedeutscht Gentrifizierung, ist seit einigen Jahren in aller Munde. Doch was beudetet dieser Begriff eigentlich? Was sind die politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Aspekte, die mit diesem Begriff verbunden sind? Wie hat sich der Lebensraum Stadt in den letzten Jahrzehnten verändert? Was sind Strategien um der zunehmenden Verdrängung schwächerer Einkommensgruppen aus den Stadtzentren etwas entgegenzusetzen?

Wir haben zu diesen Themen den Stadtsoziologen Andrej Holm befragt. Er forscht an der Humboldt Universität Berlin über Stadterneuerung, Gentrifizierung und Wohnungspolitik im internationalen Vergleich. In unserer dreiteiligen Reihe spricht er über Gentrifizierung, Stadt und Kapital und die Recht-auf-Stadt-Bewegungen.

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Mi 28.08, 18 Uhr, Köpi: Planungs-­ und Koordinierungsstreffen für Aktionsdemo am 28.9.

Mit der Aktionsdemo am 28. September wollen wir Lust machen, bei Gruppen und Projekten vorbei zu schauen, sich einzumischen und den eigenen Kiez zu unterstützen. Darum bitten wir Mieter_innen­ und Stadtteilinitiativen, politische Gruppen und Projekte auf der Demo mit ihren Themen sichtbar zu sein und sich, wenn möglich, in die Vorbereitung des thematisch nahe liegenden Aktionspunktes einzubringen: Kommt zum Planungs­- und Koordinierungsstreffen am Mi., 28.08, um 18 Uhr in der Köpi (Köpenicker Str. 137, Mitte).

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Sa 28.9.: Wem gehört Berlin? – Aufruf zur Aktionsdemo

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Wem gehört Berlin?
Aufruf zur Aktionsdemo am Samstag, 28. September 2013

In Berlin hat sich eine lebendige Stadtpolitik von unten entwickelt. An verschiedenen Ecken und Enden führen Initiativen, politische Gruppen, Unterstützer_Innenkreise und Einzelpersonen ihre Kämpfe gegen die Folgen einer profitorientierten unsozialen Politik; wie Privatisierung, Verdrängung und Diskriminierung.

Wir sehen diese unterschiedlichen Kämpfe jedoch als Antwort auf ein großes gemeinsames Problem: Die kapitalistische Verwertungslogik, vorangetrieben von Senat und Investoren. Die Ausmaße dieser rücksichtslosen Politik zeigen sich in verschiedener Intensität und unterschiedlichen Bereichen.

Menschen sind von rassistischer Hetze betroffen, Geflüchtete werden vom Staat diskriminiert. Steigende Mieten, Zwangsräumungen, Verdrängung aus den Innenstädten und Sozialkürzungen an allen Enden stehen auf dem Tagesprogramm. Viele von den übriggebliebenen Freiräumen sind von der Schließung bedroht. Dafür jedoch jagt ein unsinniges Großprojekt das andere und strapaziert die ach so leere Staatskasse.

Während die Preise für den Nahverkehr und die Energie steigen, ein Jugendtreff nach dem anderen wegen fehlender Mittel geschlossen wird, werden Millionen in die Fehlplanung eines Flughafens gesteckt oder das neue Stadtschloss mit 620 Millionen Euro subventioniert; ein wahres Schnäppchen, das keiner braucht. Letztes Jahr wurden über 6000 Zwangsräumungen angeordnet, 7260 Wohnungen zu Eigentumswohnungen umgewandelt, aber dafür kann nun auch in Neukölln luxuriös residiert werden. Die Fahrpreise für Bus und Bahn stiegen mal wieder an, doch immerhin kommt die A100. Für 500 Millionen ist sie quasi geschenkt!

Berlin wird verwertet und zwar gründlich. Ob Wohnen, Bildung, Mobilität, Energie, Wasser oder Freiräume, überall herrscht dasselbe Prinzip: Eine Stadt wird zum Unternehmen. An menschlichen (Grund-)Bedürfnissen wird maximal Geld verdient und da die Möglichkeiten nach und nach weniger werden, wird nun auch aus den letzten Winkeln geschröpft.  Der Preis für diese sogenannte Aufwertung ist hoch, und bezahlen tun ihn all diejenigen, die bei dem Spielchen der Umwandlung zur homogenen Stadt für Wohlverdiener nicht mitspielen können, dürfen oder wollen.

Doch wem gehört denn nun Berlin?

Diese Frage wird jeden Tag an vielen Orten und auf verschiedene Weise gestellt. Die Antwort vieler Menschen darauf lautet, sich aktiv gegen diese Zustände zur Wehr zu setzen. Ungeachtet von Herkunft, Staatsangehörigkeit, Einkommen oder Status sehen sie sich als Teil dieser Stadt und wollen es auch bleiben.

So gibt es überall Menschen, die sich gegen Diskriminierung und Abschiebung engagieren, die Zwangsräumungen verhindern oder ihren Freiraum mit verschiedenen Mitteln verteidigen. Arbeitssuchende sind ungehorsam gegenüber Jobcentern und Mieter_innen organisieren sich gegen Modernisierungsankündigungen. Kleingärtner_innen überlassen ihr Refugium nicht mehr den Planierraupen. Und Senior_innen kämpfen für ihre Begegnungsstätten. All diese Menschen sind Teil des Kampfes für eine Stadt, die sich nicht nach dem maximalen Profit richtet, sondern nach den Bedürfnissen ALLER die dort leben und leben wollen.

Ein Blick über den Tellerrand zeigt, dass sich in Ländern wie Spanien, Brasilien oder der Türkei aus genau diesen Bedürfnissen heraus machtvolle soziale Protestbewegungen entwickelt haben. Menschen werden massenhaft aktiv und setzen sich selbst unter großen persönlichen Risiken für gesellschaftliche Veränderungen ein.

Trotz der Unterschiedlichkeit der konkreten Problemlagen, sowie der Themen und Aktionsformen wollen wir unseren Protest im Kontext der sozialen Auseinandersetzungen verorten, die anderswo auf dem Planeten gegen kapitalistische Verwertung und für emanzipatorische Ziele geführt werden.
Dort hat die Wut über die bestehenden Missstände, die Notwendigkeit für Veränderung und die Entschlossenheit sich zu wehren unterschiedlichste Personen und Gruppen zusammengebracht und sie zu einer zielstrebigen und wehrhaften Masse werden lassen.

Die Bereitschaft zusammen zu agieren und als geschlossene Masse aufzutreten war sicherlich mitunter Grund für die Kraft dieser Proteste und hat auch darüber hinaus Kämpfende zusammengeführt. Der Staat setzt in seinem kapitalistischen Verwertungsspiel auf Konkurrenz und Vereinzelung, doch wir setzen unsere Solidarität und Vielfältigkeit entgegen.

Zusammen mit euch wollen wir ein neues Format des Protestes wagen, um die unterschiedlichen Kämpfe sichtbar zu machen und vereint zum Ausdruck zu bringen. Denn nur gemeinsam können wir unseren Widerstand stärken und der Kommerzialisierung Berlins wirksam und nachhaltig entgegentreten, um zu verteidigen, was uns bleibt und zurückzuholen was uns genommen wurde.

Gegen den Ausverkauf Berlins!  Für eine Stadtpolitik von unten!

Aktionsdemo am 28. September 2013
Samstag, 14 Uhr, Lausitzer Platz
im Rahmen des bundesweiten Aktionstag

http://www.keineprofitemitdermiete.org/
https://wirbleibenalle.org/

MaterialienAufrufPresse

Unterstützer_innen: 100% Tempelhof, *andere zustände ermöglichenAktionsbündnis A100 stoppen!, Avanti – Projekt undogmatische Linke, B59, BASTA* Erwerbsloseninitiative Berlin, Bündnis für eine solidarische Stadt, DonauFulda | Kiezinitiative in Berlin-Neukölln, Berliner Energietisch, Berliner S-Bahn-Tisch, Berliner Wassertisch Link1|Link2, Bündnis gegen Zwangsräumungen, Hände Weg vom Wedding!, FuldaWeichsel-Kiezini, GSW23, Kastanie 85, Kiezgruppe Mitte/Prenzlauer Berg, Kotti&Co, Kultwache RathausStern, KvU, Mietshäuser Syndikat Berlin-Brandenburg, Refugee Strike Oranienplatz, Spreepirat_innen, Stadtteilgruppe 44_, Studis gegen hohe Mieten, Überall ist Taksim – Überall ist Widerstand | Berlin, Wax34, Wem gehört Kreuzberg?, Wir bleiben alle!

Route: Lausitzer Str. – Reichenberger Str. – Glogauerstr. -Wiener Str. – Görlitzer Ufer – Görlitzer Str. – Falkensteinstr. – Wrangelstr. – Taborstr. – Schlesische Str. – Skalitzerstr. – Oberbaumbrücke – Warschauer Str. – Revalerstr. – Simon-Dach-Str. – Wühlischstr. – Gärtnerstr. – Boxhagener Platz

Gemeinsame Anreise:

  • Treffpunkt am Rosenthaler Platz um 13:30 und von dort aus gemeinsam und kostenlos mit der U-Bahn Richtung Lausitzer Platz. Bringt gerne Schilder, zum Beispiel mit Straßennamen, Transparente, krachmachende Dinge oder anderes mit.
  • Gemeinsam aus Neukölln zur Demo: Treffpunkt um 13:30 Uhr an der Brücke zwischen Pannier Str. und Glogauerstr.
  • Treffpunkt Kreuzberg / Kottbusser Tor los geht es 13:00 Uhr  am Gecekondu von der Admiralstr. 1
  • Treffpunkt für Moabiter und Moabiterinnen um 13:00 Uhr am U-Bahnhof Turmstraße
  • Treffpunkt Weißensee/Hohenschönhausen um 13:00 Uhr am S-Bhf. Greifswalder Straße
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ARD Reportage: Miete rauf, Mieter raus!

ARD-Beschreibungstext:
Die Mieten in den Ballungsräumen explodieren. Das soziale Gefüge der Innenstädte verändert sich. Arme werden zusehends an den Rand gedrängt, selbst die Mittelschicht kann sich das Wohnen in den Großstädten kaum noch leisten. Finanzinvestoren, Spekulanten und mittelständische Immobilieneigentümer profitieren unterdessen von der Wohnungsnot – sie streichen mit „Betongold“ hohe Renditen ein. Die Reportage führt langjährige Recherchen von „Report Mainz“ zur Wohnungsnot in Deutschland weiter und beleuchtet Schicksale von Mietern, die trickreich aus ihren vier Wänden vertrieben werden sollen, obwohl Wohnen in Deutschland ein Grundrecht ist.

Welche Verantwortung haben Vermieter, Lobbyisten und Politiker?

Die Autoren folgen der Spur von Spekulanten, die für hohe Renditen Familien und Rentner aus ihrem angestammten Lebensumfeld vertreiben. Sie versuchen, die Methoden der Profiteure des grassierenden Mietwahnsinns aufzudecken. Und sie fragen nach der Verantwortung von Vermietern, Lobbyisten und Politikern für die Situation auf dem Wohnungsmarkt.

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