Archiv der Kategorie: Termin

Kiezdemo: HG/M99 bleibt! // 09.01.2016 // 14:00

HG_Plakat_A3_blog

2016 geht´s weiter, und zwar am 09.01.2016  um 14 Uhr mit einer Kiezdemo am Heinrichplatz für HG und seinen Laden. Helft mit, Flyer und Plakate zu verbreiten, Vorlagen findet ihr unten.

Der Laden M99 in Kreuzberg soll Anfang 2016 zwangsgeräumt werden. HG betreibt den Laden seit 30 Jahren und wohnt in den Räumlichkeiten darüber. Eine Zwangsräumung würde sein berufliche und private Existenz vernichten. Der Vermieter will die Zwangsräumung um seinen Profit zu erhöhen. Er konnte ein Räumungsurteil vor Gericht erreichen. HG muss laut Urteil bis Ende 2015 ausziehen, danach droht die Räumung. In Berlin sind viele Menschen von steigenden Mieten und Verdrängung betroffen. Besonders in Kreuzberg ist die Situation dramatisch.

Wir wehren uns dagegen. Der Widerstand lohnt sich.Wir konnten schon einigen Zwangsräumungen abwenden.

Unterstützt den Kampf gegen steigenden Mieten und Verdrängung!
Kommt zur Demonstration am 9. Januar! HG bleibt!

Informationen unter: http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/

 

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Demonstration gegen die Errichtung eines Massenlagers auf dem Tempelhofer Feld // 23. Januar 2016

Quelle: http://weisekiezini.blogsport.de/

Plan_Tempelhof

Am Samstag, den 23. Januar 2016, wollen wir gegen den Ausbau der Lager im Flughafen Tempelhof, die Abschaffung des demokratisch beschlossenen Tempelhofer-Gesetzes, den Profit mit Geflüchteten, die katastrophalen Lebensbedingungen und vor allem gegen die Unterbringung von Menschen in Lagern an sich demonstrieren! Auftakt ist um 14 Uhr am Platz der Luftbrücke, von dort werden wir aufs Tempelhofer-Feld laufen, um den Menschen in den Lagern unsere Solidarität zu bekunden.

Keine Instrumentalisierung von Geflüchteten zum Zwecke der Gentrifizierung!

Der Senat plant derzeit das in einem Volksentscheid beschlossene Tempelhofer Feld Gesetz zu kippen. Es ist eines der ganz wenigen demokratisch beschlossenen Gesetze, der neoliberalen Regierung war es von Anfang an ein Dorn im Auge. Ausgerechnet die Geflüchteten werden nun durch die Politik zum Zwecke der Gentrifizierung instrumentalisiert. Auf dem Feld sollen Traglufthallen aufgestellt werden, insgesamt sollen bald um 8 000 Menschen auf dem Flughafengelände leben. Doch gerät das Gesetz erst einmal ins Wanken, wird auch der Bau von Luxuswohnungen und anderen gewinnbringenden Immobilien vorbereitet.

Keine Unterbringung in Lagern!
Über 2 200 Menschen leben in den Hangars des ehemaligen Flughafens. Die Lebensbedingungen dort sind katastrophal. Der Flüchtlingsrat hat die Zustände in einer umfassenden Stellungnahme angeprangert. Bis vor kurzem gab es dort keine Duschen, die hygienischen Bedingungen und die medizinische Versorgung sind sehr schlecht und mit 2 m² kommt den Bewohner_innen nicht einmal der vorgesehene Mindestraum von 6 m² zu. Die Unterbringung in Massenlagern ist auf Dauer keine Lösung. Vorgeblich dient diese „Notunterkunft“ der kurzfristigen Unterbringung von Geflüchteten. Viele Menschen verharren dort jedoch seit der Eröffnung im Oktober letzten Jahres und haben keinerlei Aussicht auf eine bessere Unterbringung.

Kein Profit mit Geflüchteten!

Betrieben werden die Lager im ehemaligen Flughafen von der Tamaja GmbH, der Geschäftsführer ist Michael Elias. Das heißt, dass die Bewohner_innen vom Willen eines privaten Unternehmers abhängig sind. Die Bewohner_innen der Unterkunft berichten von der Willkür seitens der Lagerleitung und der privaten Sicherheitsdienste, der sie tagtäglich ausgesetzt sind. Kranke werden oft nicht behandelt. Häufig kommt es zu gewalttätigen Übergriffen. Es gibt willkürliche Bevorzugungen durch das Personal. Mehrfach wurden Bewohner_innen einfach vor die Türe gesetzt. Unser Anliegen ist es jedoch nicht alleine Korruption und die schlechten Zustände in den Lagern anzuprangern, das Problem liegt im System. Solange einer_m Unternehmer_in die Möglichkeit gegeben wird, über andere zu herrschen und gleichzeitig seine_ihre privaten Gewinninteressen zu verfolgen, wird sie_er das auch ausnutzen.

Wer Krieg treibt, gibt keine Almosen!
Der Anspruch auf eine Wohnung darf nicht von Herkunft, Aussehen, Geschlecht, Sexualität oder Einkommen abhängig gemacht werden. Wohnraum muss für alle da sein! Während Deutschland als selbstlose, wohltätige Nation dargestellt wird, die sich für die Geflüchteten aufopfert, wird alles getan, die Grenzen dicht zu machen. Doch sind die Geflüchteten diesem Staat, der von der Ausbeutung ihrer Länder lebt, nichts schuldig. Zudem ist die Bundesregierung Deutschland, in deren Obhut die Geflüchteten sich begeben mussten, für Krieg und Vertreibung mitverantwortlich. Syrien, Irak, Jemen, Afghanistan, Palästina, Libyen, Kurdistan, Azawad – überall morden deutsche Soldat_innen, deutsche Waffen und deutsches Geld mit.

Solidarität statt Charity!

Die Tamaja GmbH profitiert zudem von freiwilligen Helfer_innen. Wer in den Hangars mit anpacken möchte, darf allerdings keinerlei Kritik äußern. Die Organisation „Tempelhof hilft“, die die freiwillige Hilfe in den Hangars koordiniert, schließt Menschen aus, die zugleich die Ursachen für Flucht und die schlechten Lebensbedingungen in den Hangars angehen möchte. Dieser scheinbar freiwillige Zusammenschluss von Helfer_innen erfüllt die Wünsche der Tamaja GmbH bedingungslos. Voraussetzung ist die Anerkennung des kapitalistischen Systems und des Lagerregimes, was auch der Aneignung der Helfer_innen durch den Staat entgegenkommt. Wir lehnen diese selbsternannte Helfer_innenführung ab und fordern stattdessen die Selbstorganisation der Geflüchteten!

Gegen Lager, gegen das System!
Raus zur solidarischen Demonstration auf dem Tempelhofer Feld
am 23. Januar 2016!
14 Uhr am Platz der Luftbrücke

Informationen: http://weisekiezini.blogsport.de/

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„Blumenstraßenkrawalle“ 1872: Zur historischen Kontinuität von Verdrängung und Widerstand // Dienstag, 26. Januar 2016 um 19:00

Quelle: Nouvelle Dune

Barackenkolonie

“Barackenkolonie obdachloser Familien am Kottbusser Damm bei Berlin”. Holzstich, 1872, nach Knut Ekwall.

Dass „die Menschen vor allem essen, trinken, wohnen und sich kleiden“ müssen, nannte Friedrich Engels eine „handgreifliche Tatsache“. Ebenso handgreiflich wird der staatliche Gewaltmonopolist, sollte jemand die für die temporäre Benutzung von Wohnraum an dessen Privateigentümer abzutretende Summe nicht mehr aufwenden können oder wollen. Alleine in Berlin gibt es Schätzungen zufolge zwischen 5000 und 7000 Zwangsräumungstermine jährlich, wobei meist die Androhung einer gewaltsamen Räumung bereits ausreicht, damit die Mietpartei das Feld räumt. Doch nicht immer: Seit einigen Jahren zeigt die Arbeit von Zwangsräumung Verhindern, auch inspiriert durch den Erfolg der mittlerweile in rund 200 spanischen Städten aktiven „Plataforma de los afectados por la hipoteca“ (PAH), dass Zwangsräumungen auch hierzulande be- und verhindert und konkrete Verbesserungen erkämpft werden können.

Sowohl Zwangsräumungen als auch gleichsam spontaner wie selbstorganisierter Widerstand gegen diese Maßnahmen sind dabei kein neues Phänomen. Seit jeher waren erstere Teil der der Logik des Kapitals – nach der, wer nicht arbeitet, weder essen noch anständig wohnen können soll – folgenden Verdrängungsprozesse. 1872, ein Jahr nach der Niederschlagung der Pariser Kommune, kam es nach der Zwangsräumung eines Tischlers in der Blumenstraße und dem Abriss einer Barackensiedlung zu Ausschreitungen in Berlin-Friedrichshain: Die „Blumenstraßenkrawalle“ gehören zu den spektakulärsten Ereignissen in der langen Geschichte der Berliner Mieterproteste. Die damalige Wohnsituation war gekennzeichnet durch Bauspekulation, Wohnungsnot und eine fast völlige Rechtlosigkeit der MieterInnen. Ein Pulverfass, welches durch die Räumungen zum Explodieren gebracht wurde: Die Auseinandersetzungen mit der Staatsmacht konnten erst nach drei Tagen und dem Eingriff des Militärs beendet wurden.

Über die „Blumenstraßenkrawalle“ und ihre Einordnung referiert Axel Weipert. Er ist Historiker und Autor der Bücher „Das Rote Berlin. Eine Geschichte der Berliner Arbeiterbewegung 1830 – 1934“ (2013) sowie „Die zweite Revolution. Rätebewegung in Berlin 1919/1920“ (2015).

Übrigens äußerte Weipert zur Veröffentlichung von „Das Rote Berlin“ in einem taz-Interview: „Wenn mein Buch dazu dienen könnte, heutigen Aktiven Ideen, Mut und Selbstbewusstsein zu vermitteln, würde mich das natürlich freuen. Gerade die lokale Geschichte der eigenen Stadt oder des eigenen Kiezes ist dafür besonders geeignet – so wird Geschichte anschaulich.“ Womit wir prompt bei der Situation des Kiezladen Friedel54 wären: Der sich als soziales Zentrum in Nord-Neukölln verstehende Projektraum wurde zu April 2016 gekündigt und ist akut von der Räumung bedroht. Er muss sich ebenso wie die Hausgemeinschaft der Friedelstraße 54 mit der besitzenden Immobilienfirma herumschlagen. Vor dem Vortrag wird es die Gelegenheit geben, mehr über den Kiezladen und seine Lage zu erfahren. Der Eintritt ist frei, gespendet werden darf gerne.

Dienstag, 26.Januar um 19:00

In der Remise der Wilma19, Magdalenenstraße 19,
nahe U-Bhf. Magdalenenstraße (U5).

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