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HG/M99: Zu den letzten Entwicklungen

Die Zwangsräumung des M99 am 9.8. wurde abgesagt. Dies ist auch auf den Druck von stadtpolitischen Initiativen und die Angst vor großen Protesten zurückzuführen. Es ist aber kein Grund zum Feiern. Die Existenz des M99 ist weiter in großer Gefahr. Nach dem 20. September könnte es erneut einen Räumungsversuch geben.

HG hat sich entschlossen seine Wohnung zu räumen um den Laden noch länger weiterführen zu können. Andere hätten sich vielleicht anders entschieden, aber wir finden, dass Betroffene immer selbst über ihre Räumungsangelegenheiten entscheiden sollten und waren nie an Verhandlungen mit dem Vermieter beteiligt. Der Kampf gegen die Räumung des M99 ist aber auch ein Kampf gegen steigende Mieten und Verdrängung.

Über die breite Solidarität mit HG und der M99 haben wir uns sehr gefreut. Wir hoffen, dass ihr mit uns zusammen HG weiter in seinem Kampf gegen die Räumung unterstützt.

Quelle: http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/

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Zwangsräumung vom M99 verhindern!

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Ausführliche Informationen unter: http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/

 

Der „Laden mit Revolutionsbedarf“ M99 soll geräumt werden, um dem Vermieter größere Profite zu ermöglichen. HG Lindenau betreibt den Laden in Kreuzberg seit fast 30 Jahren und wohnt auch dort. HG verkauft Kleidung und Demonstrationsbedarf für wenig Geld. Der Laden steht für ein rebellisches Kreuzberg, was sich nicht in Hochglanzbroschüren und Investmentplänen einpassen lässt.

Aber in Berlin steigen die Mieten stark an und immer mehr Menschen und kleine Läden werden verdrängt. Die Profite für die Eigentümer wachsen. Sie werden bezahlt durch unsere Mieten, die wir von unseren geringen Einkommen zahlen müssen. Der Berliner Senat hat versagt, er tut nichts gegen Verdrängung. Deswegen müssen wir aktiv werden, um uns gegen diese Zustände zu wehren. Wir müssen laut sein, damit wir nicht mehr länger ignoriert werden. Wir wollen nicht, dass Wohnungen eine Ware sind. Wir wollen, dass HG in seinem Laden und in seiner Wohnung bleiben kann.

Wir werden uns der Zwangsräumung vom M99 entschlossen entgegenstellen.

WAS KÖNNT IHR MACHEN?

  • Verbreitet die Termine und den Räumungstermin – sprecht mit euren Nachbar*innen
  • Kommt zu den Veranstaltungen und Demos, bringt Freund*innen und Nachbar*innen mit
  • Klebt Plakate und Flyer (wo ihr die bekommt oder Vorlagen zum Ausdrucken erfahrt ihr auf dem Blog Zwangsräumung verhindern)
  • Macht Soli-Aktionen (Fotos, Transpis usw.) und teilt sie dem Bündnis Zwangsräumung verhindern mit
  • Hängt Transparente oder Bettlaken für M99 aus den Fenstern
  • Bringt Essen und Getränke am Tag der Räumung vorbei
  • Fordert die Polizei auf, die Räumung abzubrechen
  • Macht Lärm mit Kochtöpfen und Trillerpfeifen

Termine:

Kiezversammlung mit Musik
Donnerstag, 04.08.16 / 18:00-22:00 Uhr
M99, Manteuffelstr. 99, 10997 Berlin

Kiezdemo
Sonntag, 07.08.16 / 16:00 Uhr
Heinrichplatz, Kreuzberg

Antikriegscafé
Montag, 08.08.16 / 17:00 Uhr
M99, Manteuffelstr. 99, 10997 Berlin

Antikriegscafé on tour. Wegen der bevorstehenden Räumung treffen wir uns
auch diesen Montag vor dem M99. Wir wollen das Café als Ort nutzen, um
uns auszutauschen, kennenzulernen und unsere Solidarität zu zeigen. Für
Kaffee & Kuchen ist gesorgt. HG/M99 bleibt!

HG/M99 Zwangsräumung verhindern!
Dienstag, 09.08.16 / 08:00 Uhr
M99, Manteuffelstr. 99, 10997 Berlin

Abend-Demo 
Dienstag, 09.08.16 / 18:30 Uhr
Kottbusser Tor, Kreuzberg

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So. 17.07.2016 // 11:30 // Wir brauchen Platz! – Demo zum Festival // Start: #Bockbrauerei – Ziel: #Dragonerareal

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WIR BRAUCHEN PLATZ!
WIR WOLLEN WOHNUNGEN!
HER MIT DEM KIEZRAUM!

Sonntag, 17.Juli 2016 ab 11:30
Start: Bockbrauerei, Fidicinstraße 3 / Wasserturm
Ziel: sogenanntes Dragonerareal in X-Berg 61
11:30 Demo von der Bockbrauerei zum sogenannten Dragonerareal
ab 13:30 Festival im Gretchen


Hat in Berlin nur noch Platz, wer ordentlich zahlen kann? Wir sagen nein! Kommt zur Demo und zum Festival.

Kleingewerbe, HandwerkerInnen, Kultureinrichtungen, von Zwangsräumungen Bedrohte, bereits Wohnungslose, SozialhilfeempfängerInnen, prekär Beschäftigte, Geflüchtete, MieterInnen und HausprojektlerInnen… – das sind wir und wir sind Teil unserer Nachbarschaften und in diesen brauchen wir unseren Platz!

Kreuzberg61 ist einer der Hotspots von Verdrängung, Gentrifizierung und Mietpreissteigerung in Berlin. Das Areal der Bockbrauerei und das sogenannte Dragonerareal sind zwei Beispiele dieser Entwicklungen. Die Bockbrauerei, bisher ein Zentrum für lokales Gewerbe und Kultureinrichtungen, wurde Anfang des Jahres an einen Investor verkauft, der hier hochpreisigen Wohnungsbau realisieren möchte. Für die bisherige Nutzung ist dann kein Platz mehr.
Auch das sogenannte Dragonerareal sollte letztes Jahr an einen Investor verkauft werden. Der Bundesrat stimmte schon im September 2015 gegen diese Privatisierung. Seit dem ist allerdings nichts passiert: Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) unter Finanzminister Schäuble weigert sich, den Verkauf rückabzuwickeln. Die Situation der zahlreichen GewerbemieterInnen des Geländes ist weiter unsicher, der Bau wirklich bezahlbarer und dauerhaft abgesicherter Wohnungen, die im Kiez so dringend fehlen, dadurch nicht möglich. Zwischen den beiden Arealen tummelt sich auf unserer Demoroute leider der ganz normale Mietenwahnsinn von Zwangsräumungen, Umwandlung in Eigentum, Ferienwohnungen und spekulativem Leerstand.

Dagegen gehen wir auf die Straße!

Los geht’s an der Bockbrauerei, gefeiert wird auf dem sogenannten Dragonerareal, wo uns am Ende der Demo – ab 13:30 – das Festival „Dragonale“ erwartet.

Wir brauchen Platz! – Um diesem Anspruch Ausdruck zu verleihen, fordern Stadt von Unten und andere lokale Initiativen seit langem einen Kiezraum auf dem sogenannten Dragonerareal – einen Ort für gemeinsames Pläne schmieden, einen Ort für Nachbarschaft, einen Ort an dem über die Zukunft des Geländes beraten und entschieden werden kann.

Wir wollen Wohnungen! – „Wat ick für mich will, dat is ja einfach, ne bezahlbare anjemessene Wohnung, det muss keen Schloss oder sonstwat sein [..] Im Großen und Ganzen kann ick sagen, wir wollen Wohnungen, für alle.“ – so ein Aktiver im Bündnis Zwangsräumung Verhindern, welcher derzeit im räumungsbedrohten Männerwohnheim in der Berlichingenstr. 12 in Moabit lebt.

Zusammen mit der Kampagne Wir wollen Wohnungen! fordern wir gemeinsam mit Betroffenen von Zwangsräumungen, Mieterhöhungen und Wohnungslosen guten Wohnraum für Alle und den Platz der uns zusteht.

Informationen unter: http://www.stadtvonunten.de und http://wiwowo.zwangsraeumungverhindern.org/

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Kampagnenstart: “Wir wollen Wohnungen!” – #wiwowo

wirwollenwohnen

Mit einem Überraschungsbesuch beim “Tag der deutschen Immobilienwirtschaft” hatte das Bündnis Zwangsräumung verhindern am 8.6. die Kampagne “Wir wollen Wohnungen!” gestartet. Impressionen der Aktion finden sich im oben veröffentlichten Kampagnenvideo. Am Abend gab es zu dem eine Kundgebung von Berlin für Alle! vor dem Stadtschloß.

Informationen und Kontakt zur Kampagne unter:
http://wiwowo.zwangsraeumungverhindern.org/

Pressespiegel zur Aktion am 08.06.2016:

Video zur Aktion „Schlößer für alle!“ von leftvision:

Video vom neuen deutschland:

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„Blumenstraßenkrawalle“ 1872: Zur historischen Kontinuität von Verdrängung und Widerstand // Dienstag, 26. Januar 2016 um 19:00

Quelle: Nouvelle Dune

Barackenkolonie

“Barackenkolonie obdachloser Familien am Kottbusser Damm bei Berlin”. Holzstich, 1872, nach Knut Ekwall.

Dass „die Menschen vor allem essen, trinken, wohnen und sich kleiden“ müssen, nannte Friedrich Engels eine „handgreifliche Tatsache“. Ebenso handgreiflich wird der staatliche Gewaltmonopolist, sollte jemand die für die temporäre Benutzung von Wohnraum an dessen Privateigentümer abzutretende Summe nicht mehr aufwenden können oder wollen. Alleine in Berlin gibt es Schätzungen zufolge zwischen 5000 und 7000 Zwangsräumungstermine jährlich, wobei meist die Androhung einer gewaltsamen Räumung bereits ausreicht, damit die Mietpartei das Feld räumt. Doch nicht immer: Seit einigen Jahren zeigt die Arbeit von Zwangsräumung Verhindern, auch inspiriert durch den Erfolg der mittlerweile in rund 200 spanischen Städten aktiven „Plataforma de los afectados por la hipoteca“ (PAH), dass Zwangsräumungen auch hierzulande be- und verhindert und konkrete Verbesserungen erkämpft werden können.

Sowohl Zwangsräumungen als auch gleichsam spontaner wie selbstorganisierter Widerstand gegen diese Maßnahmen sind dabei kein neues Phänomen. Seit jeher waren erstere Teil der der Logik des Kapitals – nach der, wer nicht arbeitet, weder essen noch anständig wohnen können soll – folgenden Verdrängungsprozesse. 1872, ein Jahr nach der Niederschlagung der Pariser Kommune, kam es nach der Zwangsräumung eines Tischlers in der Blumenstraße und dem Abriss einer Barackensiedlung zu Ausschreitungen in Berlin-Friedrichshain: Die „Blumenstraßenkrawalle“ gehören zu den spektakulärsten Ereignissen in der langen Geschichte der Berliner Mieterproteste. Die damalige Wohnsituation war gekennzeichnet durch Bauspekulation, Wohnungsnot und eine fast völlige Rechtlosigkeit der MieterInnen. Ein Pulverfass, welches durch die Räumungen zum Explodieren gebracht wurde: Die Auseinandersetzungen mit der Staatsmacht konnten erst nach drei Tagen und dem Eingriff des Militärs beendet wurden.

Über die „Blumenstraßenkrawalle“ und ihre Einordnung referiert Axel Weipert. Er ist Historiker und Autor der Bücher „Das Rote Berlin. Eine Geschichte der Berliner Arbeiterbewegung 1830 – 1934“ (2013) sowie „Die zweite Revolution. Rätebewegung in Berlin 1919/1920“ (2015).

Übrigens äußerte Weipert zur Veröffentlichung von „Das Rote Berlin“ in einem taz-Interview: „Wenn mein Buch dazu dienen könnte, heutigen Aktiven Ideen, Mut und Selbstbewusstsein zu vermitteln, würde mich das natürlich freuen. Gerade die lokale Geschichte der eigenen Stadt oder des eigenen Kiezes ist dafür besonders geeignet – so wird Geschichte anschaulich.“ Womit wir prompt bei der Situation des Kiezladen Friedel54 wären: Der sich als soziales Zentrum in Nord-Neukölln verstehende Projektraum wurde zu April 2016 gekündigt und ist akut von der Räumung bedroht. Er muss sich ebenso wie die Hausgemeinschaft der Friedelstraße 54 mit der besitzenden Immobilienfirma herumschlagen. Vor dem Vortrag wird es die Gelegenheit geben, mehr über den Kiezladen und seine Lage zu erfahren. Der Eintritt ist frei, gespendet werden darf gerne.

Dienstag, 26.Januar um 19:00

In der Remise der Wilma19, Magdalenenstraße 19,
nahe U-Bhf. Magdalenenstraße (U5).

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Zwangsräumung von 33 wohnungslosen Männern aus Wohnheim in Moabit droht

Quelle: http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/

Zwangsräumung von 33 wohnungslosen Männern aus Wohnheim in Moabit droht – keine alternative Unterkunft – Obdachlosigkeit droht – Unterkunft für Geflüchtete geplant – Marktmechanismus spielt Wohnungslose gegeneinander aus – Betroffene wehren sich solidarisch – fordern geeignete Unterkünfte für Wohnungslose gleich welcher Herkunft

Die private Betreiberfirma des Wohnheims „Gästehaus Moabit“ in der Berlichingenstr. 12 hat die Bewohner aufgefordert, sich zum 31.1.2016 eine neue Unterkunft zu suchen. Den 33 Bewohnern drohen Zwangsräumungen und Obdachlosigkeit.

Sie organisieren sich im Haus und gemeinsam mit weiteren Gruppen gegen Zwangsräumungen und Obdachlosigkeit. Das Bündnis Zwangsräumungen Verhindern fordert geeignete Unterbringungsmöglichkeiten. Hier der offene Brief an die Abgeordneten der BVV Mitte und weitere Politiker*innen:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

die Betreiberfirma des Wohnheims „Gästehaus Moabit“ in der Berlichingenstr. 12 hat die Bewohner aufgefordert, sich zum 31.1.2016 eine neue Unterkunft zu suchen. Den 33 Bewohnern drohen Zwangsräumungen und Obdachlosigkeit.

Die 33 Bewohner im Alter von Anfang 20 bis Mitte 50 wohnen seit bis zu zwölf Jahren in dem Wohnheim. Alle sind bereits wohnungslos, z.T. infolge von Zwangsräumungen, die auch vom sogenannten Hilfesystem nicht aufgehalten wurden.

Die bezirkliche Fachstelle für Obdachlosenhilfe/ Asyl kann keine Alternative anbieten und vertröstet die Betroffenen, sie sollten im kommenden Jahr wieder fragen. Jedoch ist für uns nicht absehbar, dass sich in den kommenden vier Wochen die überfüllten Wohnheime leeren – im Gegenteil!

Wir fordern Sie auf, sich umgehend für eine Unterkunft für die 33 Männer einzusetzen! Bis eine adäquate alternative Bleibemöglichkeit gefunden ist, muss der aktuelle Wohnraum erhalten bleiben und ggfs. so behutsam saniert werden, dass die Bewohner währenddessen bleiben können. Es gibt in Berlin angemessene Möglichkeiten zur Unterbringung von Wohnungslosen. Setzen Sie sich dafür ein, dass die Möglichkeiten zur Beschlagnahmung leerstehender Räume genutzt werden!

Einige Betroffene wehren sich gemeinsam mit Gruppen wie dem Bündnis Zwangsräumungen Verhindern, United Neighbours und der Kirche von Unten. Nach Informationen des RBB plant die neue Miet-/Betreiberpartei, in dem Haus eine Unterkunft für geflüchtete Personen einzurichten. Ein Hintergrund dürfte sein, dass die neue Betreiberfirma das Doppelte an Tagessatz für Geflüchtete erhält und damit ihren Profit um 100 % steigern können. Die Betreiberfirma teilte dem RBB mit, drei der Bewohner könnten im Haus bleiben. Weiterhin behauptete sie fälschlicherweise, die aktuellen Bewohner hätten alle eine Alternative.

Der Sozialstadtrat Stephan von Dassel hat per E-Mail bestätigt, er hätte dem Eigentümer mitgeteilt, weder Bezirk noch Senat würden in dem Haus Geflüchtete unterbringen, da die Standards nicht ausreichten. Die Kündigungsmitteilung an die aktuellen Bewohner enthält jedoch die Information, ein neue Betreiber würde nach dem 31.1.2016 umgehend mit Umbau- und Renovierungsarbeiten beginnen.

Die betroffenen Bewohner sind solidarisch mit den Geflüchteten und fordern angemessenen Wohnraum für alle. Dass ein Marktmechanismus die Unterbringung selbst derjenigen regeln soll, die in extremen Notsituationen sind, ist menschenverachtend. Personen werden gegeneinander ausgespielt, die dasselbe grundlegende Bedürfnis haben: ein Dach über dem Kopf!

Im „Gästehaus Moabit“ wohnt unter anderem Frank, der erst im September 2015 aus seiner Wohnung im Wedding durch einen privaten Vermieter zwangsgeräumt wurde. Schon damals konnte das Bezirksamt die Zwangsräumung nicht verhindern. Eine neue Wohnung, die in Aussicht stand, wurde Frank nicht gewährt, weil sie 23 Euro über dem Hartz IV-Richtsatz lag. Das teurere Zimmer im Wohnheim wurde jedoch finanziert.

Michael wohnt seit fünf Jahren im „Gästehaus“, nachdem auch er aus seiner Wohnung im Wedding zwangsgeräumt wurde. Das Jobcenter hatte eine Mietschuldenübernahme angekündigt, jedoch nur unter der Bedingung, dass der Wohnraum für zwei Jahre erhalten bliebe. Dies war dem Vermieter nicht lukrativ genug.

Einige der betroffenen Personen stehen für Pressegespräche zur Verfügung.

Informationen unter: http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/

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Kiezdemo: HG/M99 bleibt! // 09.01.2016 // 14:00

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2016 geht´s weiter, und zwar am 09.01.2016  um 14 Uhr mit einer Kiezdemo am Heinrichplatz für HG und seinen Laden. Helft mit, Flyer und Plakate zu verbreiten, Vorlagen findet ihr unten.

Der Laden M99 in Kreuzberg soll Anfang 2016 zwangsgeräumt werden. HG betreibt den Laden seit 30 Jahren und wohnt in den Räumlichkeiten darüber. Eine Zwangsräumung würde sein berufliche und private Existenz vernichten. Der Vermieter will die Zwangsräumung um seinen Profit zu erhöhen. Er konnte ein Räumungsurteil vor Gericht erreichen. HG muss laut Urteil bis Ende 2015 ausziehen, danach droht die Räumung. In Berlin sind viele Menschen von steigenden Mieten und Verdrängung betroffen. Besonders in Kreuzberg ist die Situation dramatisch.

Wir wehren uns dagegen. Der Widerstand lohnt sich.Wir konnten schon einigen Zwangsräumungen abwenden.

Unterstützt den Kampf gegen steigenden Mieten und Verdrängung!
Kommt zur Demonstration am 9. Januar! HG bleibt!

Informationen unter: http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/

 

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Am Sonntag, 29.11. – Cafe gegen Zwangsräumungen

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Am Sonntag, 29.11., findet wieder, wie jeden letz­ten Sonn­tag im Monat, um 16 Uhr das Cafe gegen Zwangsräumungen statt. Und zwar im Stadt­teil­zen­trum Kreuz­berg in der Lau­sit­zer Stra­ße 8.

Im selbst­or­ga­ni­sier­ten Cafe gegen Zwangsräumungen kann man an­de­re von Zwangs­räu­mung be­trof­fe­ne Leute bei Kaf­fee und Ku­chen ken­nen­ler­nen, sich ge­mein­sam über Er­fah­run­gen aus­tau­schen und auch Leute fin­den, die sich ge­mein­sam, selbst­or­ga­ni­siert gegen ihre Zwangs­räu­mung weh­ren wol­len. Kommt vorbei!

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