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Audio: Diskussion „Eine unlautere Debatte“ – Wolfhard Pröhl und Peter Neumann zur Debatte um Andrej Holm // vom 29.01.2017

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An dieser Stelle findet ihr einen Audiomitschnitt des Zeitzeugengesprächs mit Wolfhard Pröhl und Peter Neumann.

Beide waren beteiligt an der Auflösung von Stasi-Strukturen 1989/90 und in der Nachwendezeit. Peter Neumann war Mitglied  der Projektgruppe zur Stasi-Auflösung in der Verwaltung für Inneres in Berlin und Wolfhard Pröhl beteiligte sich an der Stasi-Auflösung in Dresden. Beide positionierten sich sehr eindeutig in der Debatte um Andrej Holm. In der Veranstaltung vom 29.01.2017 im besetzten Institut der Sozialwissenschaften erklären sie die damalige Situation zum Ende der DDR und auch warum es ihnen in der aktuellen Debatte so leicht fällt für Andrej Holm Position zu beziehen.

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Hintergrund:

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Kommt alle* vorbei! – Wir diskutieren: „Wie weiter mit #holmbleibt?“ // Freitag den 20.01.2017 ab 20:30 Uhr

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Wir laden hiermit die stadtpolitischen Initiativen, die #holmbleibt-Kampagne und ihre Unterstützer*innen zu einer gemeinsamen Diskussion unter der Frage „Wie weiter mit #holmbleibt?“ ins besetzte Sowi-Institut ein.

Am Freitag den 20.01.2017 ab 20:30 Uhr wollen wir gemeinsam darüber diskutieren, was die letzten Wochen in der Stadt durch die Debatte um Andrej Holm als wissenschaftlichen Mitarbeiter und ehemaligen Staatssekretär ausgelöst worden ist. Gemeinsam wollen wir auswerten, was sich aus der laufenden Stadtdebatte an weiteren Handlungsperspektiven für uns und die Stadtgesellschaft ergibt.

Als Studierende sehen wir die Entlassung nicht nur als arbeitsrechtlichen Schritt, sondern auch als politische Entscheidung, die sich gegen kritische Forschung richtet. Da Andrej Holm aktiv stadtpolitische Missstände benannte, sehen wir die Entlassung auch als Angriff auf die Arbeit der stadtpolitischen Initiativen.

Aus diesem Grund wollen wir eine gemeinsame Strategie entwickeln für die Rücknahme der Entlassung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der HU und die Stärkung der berechtigten Anliegen der Initiativen.

Die Vollversammlung des besetzten
SoWi-Instituts an der HU Berlin

*Wir richten uns mit der Einladung an alle, die unzufrieden sind mit der Entlassung Andrej Holms!

Kommt am Freitag, 20.01.2017 um 20:30 ins Sowi-Institut:

Besetztes Institut für Sozialwissenschaften
Universitätsstraße 3b
10117 Berlin
Nähe S-Bhf Friedrichstraße

Kontakt:  univonunten@riseup.net

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Offener Brief an den Berliner Senat aus SPD, Grünen und Linken und die Koalitionsfraktionen im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Wir fordern den neuen Senat eindringlich auf, an Andrej Holm als Staatssekretär für Stadtentwicklung und Wohnen festzuhalten.

Andrej Holm steht nicht nur wegen seine Stasi-Vergangenheit und seinem späteren Umgang damit in der Kritik, sondern er wird jetzt vor allem so stark angegriffen, weil er für mieten- und wohnungspolitische Positionen steht, die zwar von einer breiten stadtpolitischen Bewegung und Öffentlichkeit geteilt werden, die aber im klaren Kontrast zum bisherigen Verhalten des abgewählten Senats stehen. Wir sehen deshalb die Angriffe auf Andrej Holm als Versuch, eine anstehende Kurskorrektur durch das Diskreditieren des Personals zu erschweren.
 
1) Wir kennen Andrej Holm als sachlich argumentierend und fachlich äußerst kompetent. Wir kennen ihn als einen solidarischen Wissenschaftler und empathischen Aktiven, als Streiter für die Rechte von Mieterinnen und Mietern.

2) Nicht geringe Teile der Berliner Bevölkerung sind zu ausgesperrten Zuschauern der rasanten (Stadt-)Veränderung geworden. Andrej Holm hat wie kein anderer seit langer Zeit in der Öffentlichkeit vor der aktuellen Wohnungskrise gewarnt, die Berlin spaltet. Explodierende Mieten, Gentrifizierung und Verdrängung bedrohen viele Berliner und Berlinerinnen und das gesellschaftliche Miteinander, das ein Gemeinwesen ausmacht.

3) Andrej Holm hat in den letzten Jahren diverse konkrete Vorschläge für einen Kurswechsel in der Berliner Wohnungspolitik gemacht oder war an der Erarbeitung solcher Vorschläge beteiligt. Jetzt muss es darum gehen, diese Konzepte umzusetzen.

4) Hier geht es nicht um die Personalie „Holm“. Hier geht es vielmehr um die Zukunft Berlins und darum, welchen Interessen der Senat folgt. Eine soziale Stadtentwicklung und Wohnraumversorgung ist aus unserer Sicht elementar für die Zukunft Berlins. Die Immobilienwirtschaft und die Stadtverwertungsagenten wollen Andrej Holm scheitern sehen und sich weiter ausschließlich um ihre eigene Rendite kümmern.

5) Die Personalie Andrej Holm eignet sich nicht zu einer sachlichen Aufarbeitung der Stasi-Geschichte. Andrej Holm hat Fehler gemacht, sie eingestanden und sich erklärt. Er stellt sich aktiv der kritischen Auseinandersetzung in dieser Sache. Ein Umgang mit diesem Thema, der dies alles nicht beachtet, dient nicht der demokratischen Auseinandersetzung in der Sache.

Kotti & Co, Stadt von Unten, Bizim Kiez, Mietenvolksentscheid, ExRotaprint, Initiative 100% Tempelhofer FeldSozialberatung Friedrichshain, Initiative Stadt Neudenken, Think Berl!n, Haben und Brauchen, Wohntisch Neukölln, Wir bleiben alle!Wem gehört Moabit, Schöneberger Kiezpalaver, NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.VDie Initiativen vom Mieten- und Stadtpolitischen Hearing und dem Bündnistreffen der stadtweiten Berliner Initiativen – an anderer Stelle können auch noch weitere oder andere Initiativen genannt werden, die sich noch solidarisch anschließen.


Dieser „Offene Brief“ wurde von Aktiven der Initiativen „Stadt von unten“ und „Kotti & Co“ initiiert. Bizim Kiez erklärt sich solidarisch und unterstützt die Aktion. Leichte textliche Abweichungen zwischen den Veröffentlichungen bei den einzelnen Initiativen können auftreten.

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Die Stadt als Beute – Ab September im Kino

 

Von London bis New York gilt Berlin plötzlich als “the place to be“. Das weckt Begehrlichkeiten. Jeder will hier wohnen und viele wollen sich hier eine Wohnung kaufen, die – verglichen mit „zu Hause“ – spottbillig ist. Ehemaliger staatlicher Wohnungs-bestand wird privatisiert und Mietwohnungen werden zu Eigentum. Welten prallen aufeinander und Paralleluniversen tun sich auf.

Der Autor Andreas Wilcke hat diesen Vorgang vier Jahre lang durchleuchtet. Mit seiner Kamera ist er überall in der Stadt unterwegs; befragt die verschiedenen Akteure, begleitet Makler, Investoren und Kaufinteressenten bei der Schnäppchenjagd und Mieter beim Gang durch die Institutionen. Der Zuschauer ist quasi live dabei, wenn im Zeitraffertempo eine ganze Stadt umgekrempelt wird.

Berlin Premiere in Anwesenheit des Regisseurs ist am 1. September im Freiluftkino Kreuzberg, und ab 08.09 läuft der Film in den Berliner Kinos.

Alle Informationen zum Film und zu den  Vorführungsterminen unter:
http://www.diestadtalsbeute.com/

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7.Juli 9:30 // Protestkundgebung zur Aktionärsversammlung von Deutsche Wohnen / GSW

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Donnerstag dem 7.7. um 9:30 Uhr

Fasanenstraße 85 / Nähe U+S Bhf Zoo (Anfahrtsbeschreibung)

anlässlich der Aktionärsversammlung der GSW (mittlerweile nur noch Briefkastenfirma der Deutschen Wohnen)

1,2 Mrd Gewinn. Was für die Aktionäre und Manager „Das beste Jahresergebnis der Unternehmensgeschichte“ ist, bedeutet für uns Mieter*innen der Deutschen Wohnen Mieterhöhungen, (Luxus-)Modernisierung, Verkauf, Abriss unserer Wohnungen. Also Auszug oder immer weniger Geld zum Leben nach der Miete:

In Lichtenberg will die Deutsche Wohnen uns die Miete durch Modernisierung fast verdreifachen. In Kreuzberg kauft sie sich vorzeitig aus den Bindungen des Sozialen Wohnungsbaus und nimmt von uns doppelt so hohe Betriebskosten wie im Berliner Durchschnitt. In Pankow saniert sie „energetisch“ mit 2€ Energieeinsparung und 300€ Mieterhöhung. In Zehlendorf wandelt sie unsere Wohnungen in Eigentumswohnungen um, die wir nie im Leben kaufen könnten. Im Westend reißen sie unsere Häuser ab, um sie mit Luxus-Neubauten zu ersetzen.

Daher haben wir uns nun als Deutsche Wohnen Mieter*innen aus ganz Berlin zusammengeschlossen, um gegen deren Praktiken zu protestieren – und für eine Veränderung der Spielregeln auf dem Berliner Wohnungsmarkt zu kämpfen.

Die meisten unserer Wohnungen waren früher in öffentlicher Hand: Die GSW war einst die größte landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Berlins. Nach Privatisierung, Börsengang und Übernahme ist sie heute nur noch eine Briefkastenfirma für den größten privaten Vermieter der Stadt. Der Senat und die Bundesregierung haben zentrale Verantwortung für die Lösung des Problems, das sie uns beschert hat. Wir fordern sie auf, endlich wirksame Mietpreisbegrenzungen zu schaffen, die Gesetze zur „Energetischen Modernisierung“ warmmietenneutral zu gestalten und öffentlich geförderte Wohnungen zu (re)kommunalisieren.

Wir laden alle Mieter*innen der Stadt ein, gemeinsam zu protestieren – damit wir alle wohnen können, wo wir zu hause sind!

Kommt und pfeifft alle auf die Aktionärsversammlung!  (Bitte Trillerpfeiffe mitbringen)

Bündnis der Deutsche Wohnen Mieter*innen

Informationen unter: https://kottiundco.net/

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„Blumenstraßenkrawalle“ 1872: Zur historischen Kontinuität von Verdrängung und Widerstand // Dienstag, 26. Januar 2016 um 19:00

Quelle: Nouvelle Dune

Barackenkolonie

“Barackenkolonie obdachloser Familien am Kottbusser Damm bei Berlin”. Holzstich, 1872, nach Knut Ekwall.

Dass „die Menschen vor allem essen, trinken, wohnen und sich kleiden“ müssen, nannte Friedrich Engels eine „handgreifliche Tatsache“. Ebenso handgreiflich wird der staatliche Gewaltmonopolist, sollte jemand die für die temporäre Benutzung von Wohnraum an dessen Privateigentümer abzutretende Summe nicht mehr aufwenden können oder wollen. Alleine in Berlin gibt es Schätzungen zufolge zwischen 5000 und 7000 Zwangsräumungstermine jährlich, wobei meist die Androhung einer gewaltsamen Räumung bereits ausreicht, damit die Mietpartei das Feld räumt. Doch nicht immer: Seit einigen Jahren zeigt die Arbeit von Zwangsräumung Verhindern, auch inspiriert durch den Erfolg der mittlerweile in rund 200 spanischen Städten aktiven „Plataforma de los afectados por la hipoteca“ (PAH), dass Zwangsräumungen auch hierzulande be- und verhindert und konkrete Verbesserungen erkämpft werden können.

Sowohl Zwangsräumungen als auch gleichsam spontaner wie selbstorganisierter Widerstand gegen diese Maßnahmen sind dabei kein neues Phänomen. Seit jeher waren erstere Teil der der Logik des Kapitals – nach der, wer nicht arbeitet, weder essen noch anständig wohnen können soll – folgenden Verdrängungsprozesse. 1872, ein Jahr nach der Niederschlagung der Pariser Kommune, kam es nach der Zwangsräumung eines Tischlers in der Blumenstraße und dem Abriss einer Barackensiedlung zu Ausschreitungen in Berlin-Friedrichshain: Die „Blumenstraßenkrawalle“ gehören zu den spektakulärsten Ereignissen in der langen Geschichte der Berliner Mieterproteste. Die damalige Wohnsituation war gekennzeichnet durch Bauspekulation, Wohnungsnot und eine fast völlige Rechtlosigkeit der MieterInnen. Ein Pulverfass, welches durch die Räumungen zum Explodieren gebracht wurde: Die Auseinandersetzungen mit der Staatsmacht konnten erst nach drei Tagen und dem Eingriff des Militärs beendet wurden.

Über die „Blumenstraßenkrawalle“ und ihre Einordnung referiert Axel Weipert. Er ist Historiker und Autor der Bücher „Das Rote Berlin. Eine Geschichte der Berliner Arbeiterbewegung 1830 – 1934“ (2013) sowie „Die zweite Revolution. Rätebewegung in Berlin 1919/1920“ (2015).

Übrigens äußerte Weipert zur Veröffentlichung von „Das Rote Berlin“ in einem taz-Interview: „Wenn mein Buch dazu dienen könnte, heutigen Aktiven Ideen, Mut und Selbstbewusstsein zu vermitteln, würde mich das natürlich freuen. Gerade die lokale Geschichte der eigenen Stadt oder des eigenen Kiezes ist dafür besonders geeignet – so wird Geschichte anschaulich.“ Womit wir prompt bei der Situation des Kiezladen Friedel54 wären: Der sich als soziales Zentrum in Nord-Neukölln verstehende Projektraum wurde zu April 2016 gekündigt und ist akut von der Räumung bedroht. Er muss sich ebenso wie die Hausgemeinschaft der Friedelstraße 54 mit der besitzenden Immobilienfirma herumschlagen. Vor dem Vortrag wird es die Gelegenheit geben, mehr über den Kiezladen und seine Lage zu erfahren. Der Eintritt ist frei, gespendet werden darf gerne.

Dienstag, 26.Januar um 19:00

In der Remise der Wilma19, Magdalenenstraße 19,
nahe U-Bhf. Magdalenenstraße (U5).

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Video: Flash-Mob am Hansa-Ufer 5 in Berlin

Das Haus am Hansa-Ufer 5 war früher ein kommunales Seniorenwohnhaus. Solange es dem Land Berlin gehörte, durften hier ausschließlich Rentner mit kleinem Altersgeld einziehen.
Dann verkaufte der Senat das Haus an die Immobilienfirma AKELIUS GmbH – ohne irgendwelche Schutzklauseln für die betagten MieterInnen, die darin leben!

Der private Investor plant nun Luxusmodernisierungen, Aufstockung um eine ganze Etage, Penthäuser auf dem Dach, usw…

Die SeniorInnen befürchten, dass sie – wie viele andere MieterInnen in ganz Deutschland – bei alledem auf der Strecke bleiben (sollen). Darum kämpfen sie dafür, dass die Berliner Politik endlich Verantwortung übernimmt und den Fehler vom Verkauf des Hauses wieder gutmacht. Die SeniorInnen fordern: Kauft das Haus zurück und macht es wieder zu einem kommunalen Seniorenwohnhaus!

Petition: http://www.change.org/hansa-ufer-5

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Musik: Krisenzeichen – orangotango musik

Orangotango Musik

Musik als Protestform: Das Musik- und Videoprojekt „Krisenzeichen“ thematisiert die aktuelle Berliner Stadtentwicklung im Kontext von neoliberalem Stadtumbau, Immobilienspekulation, Verdrängung, Flucht, Migration und Tourismus. Inspiriert von den Auseinandersetzungen um das Recht auf Stadt in unserer Nachbarschaft ist die Idee für das Projekt entstanden.

Weitere Infos unter: http://orangotango.info/

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Kiezdemo: „Andrea bleibt, Räumung is nich!“ // 09.10.2015

Quelle: http://zwangsraeumungverhindern.blogsport.de/

Kommt zur KIEZDEMO // FR, 9.10. // 17 Uhr
U6 KAISERIN-AUGUSTA-STRASSE
Ausgang Richtung Albrechtstr.// Berlin-Tempelhof

Andrea und ihr Sohn sollen „freiwillig“ ihre Wohnung verlassen. Wenn sie nicht ausziehen, werden sie zwangsgeräumt. Das wollen wir verhindern!

Am 9.10. wollen wir gemeinsam und lautstark mit Megaphon und Flyern die Nachbar*innen von Andrea und ihr Sohn über die anstehende Zwangsräumung informieren, damit sie nicht still und leise und am besten gar nicht stattfindet!

Zusammen haben wir schon Zwangsräumungen verhindert oder erreicht, dass Leute andere Wohnungen bekommen. Wir freuen uns über viele solidarische Mitstreiter*innen, denn gemeinsam können wir uns wehren gegen hohe Mieten, Verdrängung und Zwangsräumungen.

Da die Eigentümerinnen von Andreas Wohnung in Köln leben, gab es auch dort verschiedene Protestaktionen. Andrea wird unterstützt von Kalle, der selbst zwangsgeräumt wurde, und nun weiter gegen Verdrängung aktiv ist. Parallel zu unserer Kiezdemo wird es eine Aktion in Köln geben.

Kommt zur Kiezdemo nach Tempelhof!

Links und Hintergründe:

 

kalle_andrea

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TTIP & CETA stoppen am 10. Oktober in Berlin

Im Herbst 2015 geht die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen
TTIP und CETA in die heiße Phase. Mit einer bundesweiten Großdemonstration wird am 10. Oktober in Berlin ein kraftvolles Zeichen setzen.

Informationen zur Demonstration und zu den Aktionen unter: http://ttip-demo.de/home/

 

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