Archiv der Kategorie: Liegenschaftspolitik

Zwischen Aufbruch und Zerfall – Wohin treibt die unabhängige Mieter*innenbewegung?

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Außerparlamentarisch, gegen die Parteien, selbstorganisiert, raus aus der Vereinzelung, wieder sichtbar werden. Unter diesem Motto wollten Miet- und Stadtteilaktivist*innen an die große Mietendemonstration aus dem Jahre 2011 anknüpfen und gegen die herrschende Wohnungspolitik ein Zeichen setzen. An der Demonstration nahmen nach Angaben auf der Webseite rund 1.200 Menschen aus den unterschiedlichen Spektren der Bewegung teil. Es war, wie es in einer ersten Einschätzung heißt „ein buntes Miteinander von Mieter*innengemeinschaften, Nachbar*innen, Rentner*innen, stadtpolitisch Aktiven, Linksradikalen und vielen mehr…“

Den Eindruck eines „letzten Aufbäumens der Bewegung“ – wie es einige im Vorfeld unkten – hat es nicht unbedingt nicht gemacht. Genauso weit entfernt ist sie allerdings von dem, was vielleicht als neuer Ansatz, Weiterentwicklung oder Eröffnung einer Perspektive bezeichnet werden kann. In Vielem spiegelt sie den Stand der unabhängigen Mieterinnen-Bewegung wider, einer Bewegung zwischen Stagnation und Zerfall.

Fehlende Unterstützung und Boykott

Als sich nach jahrzehntelangem Stillstand vor sieben Jahren meist unter Initiative und Beteiligung von Kämpfer*innen vorangegangener Bewegungen in einzelnen Stadtteilen Mieter- und Stadtteilgruppen gründeten, Weiterlesen

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Do. 10.11.2016 – 10:30 // Kundgebung // Weg mit der Schwarzen Null! // #R2G #Berlin

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Am Donnerstag, 10.11., um 10:30 Uhr lädt das Aktionsbündnis „Weg mit der Schwarzen Null“ zur Kundgebung vor das Rote Rathaus ( Seiteneingang Jüdenstr.1) ein.

An diesem Tag steuern die rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen auf ihren vorläufigen Höhepunkt zu: Dann verhandeln Vertreter_innen der künftigen Koalition in Berlin über die Finanzpolitik. Alle fortschrittlichen Beschlüsse anderer Fachressorts, die Initiativen und soziale Bewegungen mit ihrem jahrelangen Kampf auf die politische Agenda gesetzt haben, sind davon abhängig. Denn sie stehen unter „Finanzierungsvorbehalt“.
Finanzierungsvorbehalt? Richtig gehört – wenn nicht genug Geld da ist, heißt es Pech gehabt liebe Mieter_innen, Geflüchtete, Erzieher_innen, Krankenpfleger_innen, Angestellte in unseren öffentlichen Bildungs- und Kultureinrichtungen: Die schwarze Null schlägt zu. Vor allem Bürgermeister Michael Müller tritt auf die „Schuldenbremse“.

Dagegen setzen wir ein Zeichen, denn soziale Infrastruktur ist nicht verhandelbar! Sie ist Grundrecht, unabhängig von Austeritätspolitik.

Das Spardiktat ist nicht Gott gegeben, auch wenn Politiker_innen wie Wolfgang Schäuble uns das gerne glauben lassen. Es ist eine politische Entscheidung. Und um solche zu treffen, wurde der Berliner Senat die neue Koalition gewählt. Die Koalition muss alle finanzpolitischen Spielräume ausnutzen und sich auch bundesweit für ein Ende der verheerenden Sparpolitik einsetzen. Darin erinnern wir sie am Donnerstag zu den Verhandlungen über den Haushalt der nächsten fünf Jahre.

Wenn nicht genug Geld in den öffentlichen Kassen ist, muss es eingenommen werden. Investitionen in die soziale Infrastruktur, statt Steuersparmodelle für Anleger! Denn Gesundheit, Wohnraum, Bildung, Kultur, Energie und Verkehr brauchen wir alle. Trotzdem sind es gerade diese Bereiche, die immer stärker Privatisierungs- und Sparpolitik unterliegen. Das muss sich ändern. Her mit dem guten Leben!

Politiker_innen argumentieren gerne: Würden sie Geld für Sozialen Wohnungsbau ausgegeben, müssten Bibliotheken darunter leiden; würden sie mehr Pflegepersonal einstellen, , würden Erzieher_innen zu kurz kommen. Gegen diese Spaltungspolitik setzt das Aktionsbündnis „Weg mit der Schwarzen Null“ ein Zeichen: Kommt am Donnerstag, 10.11., zum Roten Rathaus (Adresse)! Gemeinsam wollen wir symbolisch eine riesige Schwarze Null zu Fall bringen.

Wir stehen nicht unter Finanzierungsvorbehalt! Gute Krankenversorgung, Wohnungen, Bildung, Kultur, Mobilität und Energie für alle, auch unabhängig vom Aufenthaltsstatus.

Treffpunkt für die Aktion ist Donnerstag, 10.11, um 10.30 Uhr vorm Roten Rathaus, Eingang Jüdenstraße 1.

Aktionsbündnis „Weg mit der Schwarzen Null“

 

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Stadtpolitisches »Hearing« – Mieter*innen- und Stadtteilinitiativen besprechen die Koalitionswilligen – 2. Nov um 18:30

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Am Mittwoch, den 2. November haben alle Fach- und Spitzen-Politiker*innen Berlins die Möglichkeit, den gesammelten Lösungsvorschlägen der städtischen Initiativen-Bewegung zuzuhören. Wir laden um 18.30 Uhr ein ins Familien- und Nachbarschaftszentrum im Wrangelkiez und sagen der Landespolitik, was wir von ihr wollen.

Das Hearing ist am Mi., 2.11.16, 18.30 Uhr, im Nachbarschafts-Centrum, Cuvrystr.13.

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Veranstaltung: Großer Rückblick zum #Dragonerareal am 14. September um 19:00 im Gretchen

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Die Initiative Stadt von Unten lädt Euch recht herzlich zu ihrem Rückblick in den Club Gretchen ein:

Zusammen mit Euch wird sie die letzten „zwei+X“ Jahre Stadt von Unten & Co nochmal Revue passieren lassen. Gemeinsam mit Beteiligten an vielfältigsten Aktionen gehen sie die Highlights der letzten Jahre am sogenannten Dragonerareal durch und versuchen sich außerdem in einem Ausblick. Den Rahmen für die Veranstaltung bildet die alljährlich stattfindende Kiezwoche am Kreuzberg organisiert vom Kiezbündnis am Kreuzberg. Beiträge kommen von Upstall, Dragopolis, Stadt von Unten, der Gedenkortinitiative und weiteren Akteuren, Aktiven und Beteiligten rund um den Planet Dragonerareal.

Die Kiezwoche findet vom  09 – 17.September statt und Informationen zur Kiezwoche am Kreuzberg findet Ihr unter:  http://kreuzberger-horn.blogspot.de/

Am Mittwoch, 14.09.2016, 19:00
im Club Gretchen
Obentrautstr. 19-21
10963 Berlin – Kreuzberg

 

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#MietenStopDemo am 10. September // Gemeinsam gegen #Verdrängung, #Verarmung und den #Ausverkauf der Stadt

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Gemeinsam gegen Verdrängung, Verarmung und den Ausverkauf der Stadt // Mieten–Stop–Demo am 10. September

Während die Politik im Wahlkampf von „bezahlbaren Mieten“ und „Sozialer Stadt“ faselt, wird die Wahrheit klar und spürbar: Das Geschäft mit der Wohnungsnot feiert neue Höhepunkte mit Traumrenditen für die globale Immobilienwirtschaft und immer mehr andere Investoren. Unzählige Menschen sind dadurch von Entmietung, Verdrängung und Verarmung betroffen – mit stark steigender Tendenz.

Zuerst trifft es: Menschen mit niedrigen Einkommen, Behinderte, Migrantinnen und Migranten, danach Alleinerziehende, Studierende, viele Gewerbetreibende und die Rentnerinnen und den Rentner von nebenan, in zunehmendem Maße auch Frauen und Familien und die, die sich noch zum Mittelstand zählen. Jeden kann es treffen. Barrierefreier Wohnraum ist knapp, teuer und nicht zentral gelegen. Die Obdach- und Wohnungslosigkeit ist gestiegen. Geflüchtete müssen in integrations-feindlichen Massenunterkünften wohnen und werden mit rassistischer Hetze gegen andere Wohnungssuchende ausgespielt. Davon lassen wir uns nicht spalten.

Mietpreisbremsen versagen und Mieten machen weiter arm. Die Parteien täuschen uns mit Schein-Initiativen. Als Regierung haben sie alle den Ausverkauf der Stadt betrieben. Sie haben den Sozialen Wohnungsbau abgeschafft, öffentliches Eigentum verhökert, städtische Wohnungsbaugesellschaften verscherbelt oder auf Gewinn getrimmt. Gerade werden die sozialen Bindungen zehntausender Sozialwohnungen verschenkt. Grünflächen werden verschachert und zubetoniert. Politikerinnen und Politiker nehmen in Kauf, dass Menschen mit kleinem Einkommen aus ihrem Zuhause verdrängt und ihren sozialen Zusammenhängen gerissen werden. Deshalb: Parteien und ihre Symbole haben auf der Demo nichts zu suchen.

Wir sind seit Jahren aktiv gegen Mietererhöhungen, Verdrängung durch Luxusmodernisierung, energetische Sanierung und Umwandlungen, gegen Zwangsräumungen, Luxus-Neubau, für ein Bleiberecht und den Erhalt von Freiräumen. Wir setzen uns für die Beibehaltung des Volksentscheids Tempelhof 100 und weitere Volksentscheide ein. Wir kämpfen für neue Modelle und Zukunftsprojekte des sozialen Lebens und Arbeitens in unseren Kiezen.

Unsere außerparlamentarische Mieten-Großdemonstration im Jahre 2011 hat die Politik mit gezwungen, von dem Gerede eines „entspannten Wohnungsmarkts“ abzurücken. Wir wollen jetzt wieder in Vielzahl und Vielfalt zusammen auf die Straße gehen. Wir wollen raus aus der Vereinzelung, dem Nebeneinander – hinein in ein Miteinander: in noch mehr Aktionen auf der Straße, Hausversammlungen, Stadtteil-Initiativen, stadtpolitische Bündnisse und Zusammenschlüsse. Gemeinsam statt einsam ist die Devise!

Wir wenden uns an alle Menschen, die es satt haben, dass …

… ihr Geldbeutel tagtäglich von immer höheren Mieten geplündert wird
… ihre Nachbarn und Bekannten aus ihren Wohnungen verdrängt und vertrieben werden
… der bezahlte Lohn ein Hohn und das Job-Center die Hölle ist
… mit großem Einsatz erkämpfte Entscheide und Freiräume wieder zunichte gemacht werden
… rechte Rattenfänger Wohnungssuchende und andere Menschen gegenseitig ausspielen.
… im Wahlkampf sozial geredet und danach für die Interessen der Reichen munter weiter regiert wird!

Wir möchten, dass viele an dieser Demonstration teilnehmen können. Es wird wieder einen Wagen für Menschen geben, die nicht so gut laufen können.

Raus auf die Straße: Am Sa.10.9. 14 Uhr Platz der Luftbrücke
Uns reicht’s! Niemand vertritt uns besser, als wir selbst!


Mobilisierung! – Wie alle mithelfen können:

Plakate und Flyer in Euren Kiezen, Brennpunkten kleben oder verteilen – bei Events als Schilder tragen. Andere Gruppen, Betroffene, Bekannte oder Nachbarinnen und Nachbarn mobilisieren! Organisiert Ketten-Mails mit Aufruf und den Plakaten.


Route:

  • 14:00 Uhr – Platz der Luftbrücke
  • Laufrichtung: Mehringdamm bis Kreuzbergstrasse
  • in die Grossbeerenstrasse bis zum Ende
  • dann links in die Stresemannstrasse bis Hedemannstrasse
  • auf Hedemannstrasse bis Wilhelmstrasse
  • dann nach rechts: auf der Wilhelmstrasse Richtung Landwehrkanal
  • über den Kanal und weiter auf dem Mehringdamm  bis Höhe Finanzamt

 


Materialien:

  • Mieten-Stop-Plakat als .pdf (bunt)
  • Mieten-Stop-Plakat als .jpg (bunt)
  • Download the call for the demonstration in english (.doc)
  • Télécharger le texte de la démonstration en français (.doc)
  • Manifestación contra el aumento del alquiler – Mietenstoppdemo (.rtf)
  • zweites Plakatmotiv als .jpg (auch als Banner benutzbar)
  • Demo-Flyer-Text als .pdf
  • Informationen unter: http://mietenstopp.blogsport.de/

Plakate und Faltblätter für die Demonstration am 10. September liegen an folgenden Orten aus:

  • Buchladen Schwarze Risse im Mehringhof, Gneisenaustr. 2a (Kreuzberg)
  • Infoladen Lunte, Weisestr. 53 (Neukölln)
  • New Yorck im Bethanien-Südflügel, Mariannenplatz 2a (Kreuzberg)
  • Gecekondu , Kottbusser Tor (Kreuzberg)

Zweites-Plakatmotiv-zur-eigenen-Auswahl

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So. 17.07.2016 // 11:30 // Wir brauchen Platz! – Demo zum Festival // Start: #Bockbrauerei – Ziel: #Dragonerareal

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WIR BRAUCHEN PLATZ!
WIR WOLLEN WOHNUNGEN!
HER MIT DEM KIEZRAUM!

Sonntag, 17.Juli 2016 ab 11:30
Start: Bockbrauerei, Fidicinstraße 3 / Wasserturm
Ziel: sogenanntes Dragonerareal in X-Berg 61
11:30 Demo von der Bockbrauerei zum sogenannten Dragonerareal
ab 13:30 Festival im Gretchen


Hat in Berlin nur noch Platz, wer ordentlich zahlen kann? Wir sagen nein! Kommt zur Demo und zum Festival.

Kleingewerbe, HandwerkerInnen, Kultureinrichtungen, von Zwangsräumungen Bedrohte, bereits Wohnungslose, SozialhilfeempfängerInnen, prekär Beschäftigte, Geflüchtete, MieterInnen und HausprojektlerInnen… – das sind wir und wir sind Teil unserer Nachbarschaften und in diesen brauchen wir unseren Platz!

Kreuzberg61 ist einer der Hotspots von Verdrängung, Gentrifizierung und Mietpreissteigerung in Berlin. Das Areal der Bockbrauerei und das sogenannte Dragonerareal sind zwei Beispiele dieser Entwicklungen. Die Bockbrauerei, bisher ein Zentrum für lokales Gewerbe und Kultureinrichtungen, wurde Anfang des Jahres an einen Investor verkauft, der hier hochpreisigen Wohnungsbau realisieren möchte. Für die bisherige Nutzung ist dann kein Platz mehr.
Auch das sogenannte Dragonerareal sollte letztes Jahr an einen Investor verkauft werden. Der Bundesrat stimmte schon im September 2015 gegen diese Privatisierung. Seit dem ist allerdings nichts passiert: Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) unter Finanzminister Schäuble weigert sich, den Verkauf rückabzuwickeln. Die Situation der zahlreichen GewerbemieterInnen des Geländes ist weiter unsicher, der Bau wirklich bezahlbarer und dauerhaft abgesicherter Wohnungen, die im Kiez so dringend fehlen, dadurch nicht möglich. Zwischen den beiden Arealen tummelt sich auf unserer Demoroute leider der ganz normale Mietenwahnsinn von Zwangsräumungen, Umwandlung in Eigentum, Ferienwohnungen und spekulativem Leerstand.

Dagegen gehen wir auf die Straße!

Los geht’s an der Bockbrauerei, gefeiert wird auf dem sogenannten Dragonerareal, wo uns am Ende der Demo – ab 13:30 – das Festival „Dragonale“ erwartet.

Wir brauchen Platz! – Um diesem Anspruch Ausdruck zu verleihen, fordern Stadt von Unten und andere lokale Initiativen seit langem einen Kiezraum auf dem sogenannten Dragonerareal – einen Ort für gemeinsames Pläne schmieden, einen Ort für Nachbarschaft, einen Ort an dem über die Zukunft des Geländes beraten und entschieden werden kann.

Wir wollen Wohnungen! – „Wat ick für mich will, dat is ja einfach, ne bezahlbare anjemessene Wohnung, det muss keen Schloss oder sonstwat sein [..] Im Großen und Ganzen kann ick sagen, wir wollen Wohnungen, für alle.“ – so ein Aktiver im Bündnis Zwangsräumung Verhindern, welcher derzeit im räumungsbedrohten Männerwohnheim in der Berlichingenstr. 12 in Moabit lebt.

Zusammen mit der Kampagne Wir wollen Wohnungen! fordern wir gemeinsam mit Betroffenen von Zwangsräumungen, Mieterhöhungen und Wohnungslosen guten Wohnraum für Alle und den Platz der uns zusteht.

Informationen unter: http://www.stadtvonunten.de und http://wiwowo.zwangsraeumungverhindern.org/

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Sonntag, 17.07.2016 ab 13:30 // #Dragonale – 100% Kultur für 100% Gelände auf dem #Dragonerareal

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DIE NACHBARSCHAFTSINITIATIVE DRAGOPOLIS LÄDT HERZLICH EIN ZUR

DRAGONALE
Sonntag 17.07.2016
13:30 bis 20:30 Uhr

NACHBARSCHAFTSFEST:
TOLLE LIVE-MUSIK
INFOSTÄNDE DER INITIATIVEN
LECKER ESSEN & TRINKEN
PLATTEN & BÜCHERMARKT
UND VIELES DRUMHERUM
AUF DEM HOF DES CLUB GRETCHEN
Obentrautstr. 19-21, 10963 Berlin
U1 U7 Hallesches Tor / U6 U7 Mehringdamm

+++ LIVE +++

LENA STOEHRFAKTOR · HERR ROLF
THE GOLDEN COCKS · MISSING MR. B
THE INCREDIBLE HERRENGEDECK
THE GROOVY CELLAR · NICHOLAS GINBEY
FLEMMING BORBY & GRETA BRINKMAN
VERSUSNULL · CHALLA · WALENTIN
ISABEL NEUENFELDT · LENNARD KÖRBER

+++ DRUMHERUM +++

DRAGOPOLY-SPIEL ZUM SELBSTSPIELEN
SCHATZSUCHE MIT MUSIKALISCHER BEGLEITUNG
SPAZIERGÄNGE MIT INFOS ZU GESCHICHTE
UND DERZEITIGEM STAND DES GELÄNDES
KREATIVE HANDWERKLICHE WORKSHOPS UND VIELES MEHR

+++ ANLASS +++

Im Rahmen des Nachbarschaftfestes „Dragonale“ möchten wir über die vielfältigen Aktivitäten der vernetzten Initiativen und Gewerbetreibenden informieren, die sich zusammen und seit längerem mit der Entwicklung des sogenannten des Dragonerareals kritisch, engagiert und mit kreativen Aktionen auseinandersetzen. Und wir möchten Dich / Sie für diesen Ort mit seiner spezifischen Atmosphäre und seinen Möglichkeiten begeistern. Gemeinsame Vorstellungen für die Zukunft des Geländes sind u.a. eine gemeinwesen-orientierte Nutzung, bezahlbarer Wohnraum, die Standortsicherung der Gewerbetreibenden, die Schaffung eines aktiven Geschichtsortes und die Abwendung eines renditeorientierten Verkaufes an Investoren.

EINTRITT FREI, ÜBER SPENDEN FREUEN WIR UNS
KONTAKT: DRAGOPOLIS@GMX.DE

Herzlichen Dank an Netzwerk Selbsthilfe und Gretchen Club.

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Diskussion zur „Wohnungspolitische Streitschrift“ am 16.06.2016 im Haus der Demokratie

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Vorstellung einer wohnungspolitischen Streitschrift

»Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum. Das Land fördert die Schaffung und Erhaltung von angemessenem Wohnraum, insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen, sowie die Bildung von Wohnungseigentum.« (Berliner Landesverfassung Art. 28)

Die Realität sieht allerdings anders aus! Wir wollen daher diskutieren, wie eine Stadt mit Wohnraum für Alle erreichbar wäre.

Ort: Robert-Havemann-Saal,
Haus der Demokratie und Menschenrechte,
Greifswalderstraße 4
Datum und Zeit: 16.06.2016 um 19:00 Uhr

Der Berliner Senat ruft eine neue Gründerzeit des Wohnungsbaus aus. Wohnraumversorgung ist eins der zentralen Auseinandersetzungen zum Berliner Abgeordnetenhauswahl, nach dem die gemeinsamen Proteste der Stadtteil- und Mieter*inneninitiativen die soziale Wohnungsfrage auf die stadtpolitische Agenda gesetzt haben.

Auch wenn jetzt öffentliche Wohnungsunternehmen wieder Wohnraum schaffen sollen, im Kern hat sich die marktkonforme Wohnraumförderung nicht geändert. Die alte Politik der marktkonformen Wohnraumförderung und der gewollten “Gentrifizierung als organisierte soziale Aufwertung“ (Hans Stimman 2012) wird weitergeführt.

Um nicht in Londoner Verhältnissen anzukommen braucht Berlin als Stadt der Mieter*innen für die nächsten zwei Legislaturperioden einen Zuwachs von bezahlbaren und möglichst öffentlichen Wohnungen in einer Größenordnung von 15 bis 20.000 Wohnungen pro Jahr.

Das Land Berlin braucht eine andere Wohnungspolitik und die ist auch unter den jetzigen Rahmenbedingungen machbar. Das setzt eine reale Umverteilung im Haushalt voraus. Das erfordert einen anderen Umgang mit der Spar- und Schuldenabbaupolitik um jeden Preis, wie ihn die große Koalition betreibt. Wir reden über sozial- und wohnungspolitischen Forderungen, für die soziale Wohnraumversorgung in einer Größendimension von 1 Mrd. €.

Wie so etwas machbar und durchsetzbar ist, darüber muss gemeinsam diskutiert werden, um es erkämpfen zu können.

Veranstalter: Stadteilbüro Friedrichshain, Initiative “Wohnraum für alle”

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Video: #KANALBLEIBT 2016

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Offener Brief des Stadtteilbündnisses „#RAW für den Kiez“

Liebe Interessierte und Engagierte,

Das RAW-Gelände steht kurz vor dem Umbruch, erste Vorgespräche für die zukünftige Bebauung finden statt. Aus diesem Anlass gründete sich nun das Stadtteilbündnis „RAW für den Kiez“ und artikuliert die gemeinsamen Ziele in einen Offenen Brief.
Der Offene Brief verdeutlicht die Bedeutung des RAW als zentrale Fläche des Bezirkes und nennt einige Mindestanforderungen an die Entwicklung des Geländes. Es geht wesentlich um den Erhalt des baulichen Charakters mit seinen Freiflächen, ein demokratisches Beteiligungsverfahren, die Eindämmung der negativen Folgen der Massenveranstaltungen und den Erhalt von soziokulturellen Freiräumen. Den gesamten Text findet ihr hier.

Das Stadtteilbündnis wurde initiiert von Vereinen und Initiativen, die sich bereits länger mit dem RAW auseinandersetzen und sich jetzt gemeinsam dafür einsetzen, dass das RAW-Gelände im Sinne des Stadtteils entwickelt wird. Das Bündnis ist offen für alle gemeinnützig engagierten Gruppen Friedrichshains, die sich dem offenen Brief anschließen. Es steht den Partnern offen, sich über die gemeinsamen Ziele hinaus zu artikulieren.

Die Initiator*innen des Stadtteilbündnis
Stadtteilbüro Friedrichshain, Ideenaufruf – Initiative für eine Partizipative Stadtentwicklung, Initiative RAW.Kulturensemble, Travekiez-Ostkreuz e.V., Stadtraumnutzung e.V.

Kiezbuendnis.wordpress.com (im Aufbau)

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